Pistorius träumt von arktischen Abenteuern: Deutschland soll Militär ans Nordpolarmeer schicken

Während die Bundeswehr seit Jahren unter chronischer Unterfinanzierung leidet und selbst einfachste Ausrüstung fehlt, plant Verteidigungsminister Boris Pistorius bereits die nächste militärische Expansion. Bei einem Treffen mit EU-Außenbeauftragter Kaja Kallas stellte der SPD-Politiker eine verstärkte Militärpräsenz von NATO-Staaten in der Arktis in Aussicht. Die Begründung: Russland sei dort zunehmend präsent.

Eine Armee ohne funktionierendes Gerät soll die Arktis bewachen

Man reibt sich verwundert die Augen. Da kann die Bundeswehr nicht einmal genügend Winterjacken für die eigenen Soldaten beschaffen, geschweht denn funktionsfähige Panzer oder Hubschrauber – und nun soll deutsches Militär in einer der unwirtlichsten Regionen der Erde Patrouille fahren? Die Realitätsferne dieser Ankündigung ist geradezu atemberaubend.

Pistorius sprach von einer möglichen Mission namens „Arctic Sentry", angelehnt an die bereits existierende „Baltic Sentry"-Mission in der Ostsee. Der Schutz der Meeresrouten im Nordatlantik zwischen Grönland, Island und Großbritannien sei von strategischer Bedeutung, so der Minister. Im Konfliktfall könnten diese Routen dazu genutzt werden, eine „Abschottung Amerikas von Europa" zu erreichen.

Reaktion auf Trumps Grönland-Ambitionen?

Der Zeitpunkt dieser Ankündigung ist bemerkenswert. US-Präsident Donald Trump hatte in den vergangenen Wochen wiederholt Anspruch auf Grönland erhoben und dabei auf russische und chinesische Aktivitäten in der Region verwiesen. Dänemark, so Trump, könne die Insel nicht ausreichend schützen.

Pistorius betonte nun pflichtschuldig die Verpflichtung zur Achtung der „territorialen Integrität und Souveränität des Königreichs Dänemark und damit auch Grönlands". Offene Fragen müssten „einvernehmlich miteinander und nach geltendem Völkerrecht" geklärt werden. Schöne Worte – doch was genau will Deutschland mit seiner maroden Armee in der Arktis ausrichten?

Die unbequeme Wahrheit über Deutschlands Verteidigungsfähigkeit

Die Bundeswehr kämpft seit Jahren mit massiven Problemen. Fehlende Ersatzteile, veraltete Ausrüstung, Personalmangel – die Liste der Defizite ist lang. Das von der Vorgängerregierung beschlossene Sondervermögen von 100 Milliarden Euro hat bislang kaum spürbare Verbesserungen gebracht. Und nun soll ausgerechnet diese Truppe in der eisigen Arktis für Sicherheit sorgen?

Es drängt sich der Verdacht auf, dass es sich bei Pistorius' Ankündigung vor allem um politisches Theater handelt. Während die eigentlichen Probleme der Landesverteidigung ungelöst bleiben, werden großspurige Pläne für ferne Regionen geschmiedet. Der deutsche Steuerzahler darf sich fragen, ob seine Verteidigungsminister nicht besser zunächst die Hausaufgaben im eigenen Land erledigen sollten, bevor sie von arktischen Abenteuern träumen.

„Der Schutz der Arktisregion liegt nicht nur im Interesse der USA, sondern der gesamten NATO."

Diese Aussage von Pistorius mag strategisch korrekt sein. Doch solange Deutschland nicht einmal in der Lage ist, seine eigenen Grenzen angemessen zu schützen und die Bundeswehr auf einen verteidigungsfähigen Stand zu bringen, wirken solche Ankündigungen wie hohle Phrasen. Die Bürger dieses Landes haben ein Recht darauf, dass ihre Steuergelder zunächst für die grundlegende Verteidigungsfähigkeit verwendet werden – und nicht für prestigeträchtige Projekte in der Ferne.