SPD-Verrat an Deutschland: Sozialdemokraten paktieren mit Grünen gegen Asylreform

Die schwarz-rote Koalition steht vor ihrer ersten ernsthaften Bewährungsprobe – und die SPD zeigt bereits ihr wahres Gesicht. Während Bundeskanzler Friedrich Merz versucht, wenigstens ansatzweise die drängenden Migrationsprobleme unseres Landes anzugehen, fallen ihm seine eigenen Koalitionspartner in den Rücken. Ein Déjà-vu der Ampel-Jahre, nur diesmal in Rot-Schwarz.

Der Dolchstoß aus den eigenen Reihen

Was sich derzeit im Bundestag abspielt, grenzt an politischen Hochverrat am deutschen Volk. Mehrere SPD-Abgeordnete haben sich heimlich mit den Grünen verschworen, um die dringend notwendige Umsetzung der EU-Asylreform zu torpedieren. In einer gemeinsamen Erklärung der AG Migration und Vielfalt der SPD sowie der Bundesarbeitsgemeinschaft Migration und Flucht der Grünen offenbart sich die ganze Perfidie: Man wolle die Anpassungsgesetze zur Reform des Gemeinsamen Europäischen Asylsystems (GEAS) ablehnen.

Die Begründung? Die übliche Leier von angeblich zu harten Maßnahmen gegen "Schutzsuchende". Als ob Deutschland nicht bereits seit Jahren unter der Last einer völlig außer Kontrolle geratenen Massenmigration ächzen würde. Als ob nicht täglich neue Meldungen über Messerattacken, Vergewaltigungen und andere Gewaltverbrechen die Schlagzeilen dominieren würden.

Aziz Bozkurt: Der Wolf im Schafspelz

Besonders pikant: Der SPD-Politiker Aziz Bozkurt wirft der eigenen Bundesregierung vor, die EU-Vorgaben "maximal restriktiv" auszulegen. "Das tragen wir nicht mit", tönt er selbstbewusst. Ein Mann mit türkischem Migrationshintergrund, der offenbar mehr Loyalität zu seinen Herkunftsgenossen als zum deutschen Volk zeigt, sabotiert die Bemühungen um eine Eindämmung der Migrationskrise.

Bozkurts Argumentation offenbart die ganze Naivität – oder ist es Böswilligkeit? – der SPD-Linken: Der Ansatz "So hart es geht" werde nicht dazu beitragen, "dass die AfD schwächer wird". Als ob es darum ginge! Es geht um den Schutz der deutschen Bevölkerung, um die Bewahrung unserer Kultur und Identität, um die Sicherheit auf unseren Straßen. Aber das scheint Herrn Bozkurt und seinen Genossen völlig egal zu sein.

Die große Koalition der Saboteure

Was wir hier erleben, ist nichts anderes als die Fortsetzung der desaströsen Ampel-Politik unter neuem Anstrich. Die SPD hatte sich im Koalitionsvertrag mit der Union darauf verständigt, die EU-Asylreform noch in diesem Jahr in nationales Recht umzusetzen. Ein Versprechen, das offenbar weniger wert ist als das Papier, auf dem es geschrieben steht.

Besonders perfide: Die Sozialdemokraten sorgen sich angeblich vor "haftähnlichen Bedingungen" in geplanten Aufnahmeeinrichtungen für Sekundärmigranten. Als ob es verwerflich wäre, Menschen, die illegal von einem sicheren EU-Land ins nächste wandern, vorübergehend festzusetzen! Diese Einrichtungen sollen Asylbewerber aufnehmen, für deren Verfahren eigentlich andere EU-Staaten zuständig sind. Ein völlig legitimes Vorgehen, das endlich dem Asyl-Shopping einen Riegel vorschieben würde.

Die CDU als zahnloser Tiger

Und was macht die Union? Sie lässt sich vorführen wie ein dressierter Pudel. Der CDU-Innenpolitiker Alexander Throm erklärt zaghaft, es wäre "seltsam, wenn die Koalition jetzt in der Migrationspolitik hinter dem zurückbleiben würde, was zur Zeit der Ampel-Regierung vereinbart wurde". Seltsam? Das ist der blanke Hohn! Es ist ein Skandal, eine Verhöhnung des Wählerwillens!

Die deutsche Bevölkerung hat die Ampel abgewählt, weil sie die Nase voll hatte von der unkontrollierten Massenmigration, von der Kuscheljustiz gegenüber kriminellen Migranten, von der systematischen Zerstörung unserer Heimat. Und nun? Business as usual. Die SPD tanzt der CDU auf der Nase herum, und Merz lässt es geschehen.

Deutschland am Abgrund

Was wir brauchen, ist keine kosmetische Reform, die von linken Saboteuren nach Belieben verwässert wird. Wir brauchen einen radikalen Kurswechsel: Grenzschließungen, konsequente Abschiebungen, ein Ende des Asylmissbrauchs. Stattdessen erleben wir ein unwürdiges Schauspiel, bei dem sich SPD-Abgeordnete mit den Grünen verbünden, um selbst minimale Verbesserungen zu verhindern.

Die Mehrheit der Deutschen hat genug von dieser Politik. Sie will keine weiteren "Schutzsuchenden", die in Wahrheit Wirtschaftsmigranten sind. Sie will keine Clan-Strukturen, keine No-Go-Areas, keine täglichen Messerattacken. Sie will ihr Land zurück. Doch solange die CDU sich von der SPD am Nasenring durch die Manege führen lässt, wird sich nichts ändern.

Es ist höchste Zeit, dass die Union endlich Farbe bekennt. Entweder sie setzt die versprochenen Reformen durch – notfalls mit Hilfe der einzigen wirklichen Oppositionspartei im Bundestag – oder sie macht sich mitschuldig am Untergang Deutschlands. Die Brandmauer muss fallen, bevor unser Land in Schutt und Asche liegt. Denn eines ist klar: Mit Verrätern wie der SPD lässt sich keine vernünftige Politik machen. Sie haben ihre Maske fallen lassen und zeigen ihr wahres Gesicht: das von Totengräbern der deutschen Nation.