US-Senat blockiert wegweisendes Stablecoin-Gesetz - Demokraten sabotieren digitale Zukunft

In einem dramatischen Showdown im US-Senat ist der mit Spannung erwartete GENIUS Act zur Regulierung von Stablecoins gescheitert. Mit 48 zu 49 Stimmen verfehlte das Gesetz die erforderliche Mehrheit von 60 Stimmen deutlich - ein herber Rückschlag für die digitale Finanzinnovation in den Vereinigten Staaten.

Demokraten ziehen in letzter Minute die Reißleine

Was zunächst als vielversprechender überparteilicher Vorstoß begann, endete in einem politischen Fiasko. Die Demokraten, die das Gesetz ursprünglich unterstützten, zogen ihre Zustimmung überraschend zurück. Als fadenscheinige Begründung führten sie angeblich unzureichende Bestimmungen zur Geldwäschebekämpfung und nationale Sicherheitsbedenken an. Der wahre Grund dürfte jedoch woanders liegen.

Politisches Kalkül statt Sachpolitik

Finanzminister Scott Bessent brachte es auf den Punkt: "Für das globale Gedeihen von Stablecoins und anderen digitalen Vermögenswerten braucht die Welt amerikanische Führung. Der Senat hat heute eine historische Chance verpasst, diese Führung zu übernehmen." Der GENIUS Act hätte einen klaren bundesweiten Rahmen für Stablecoins geschaffen und damit die Position des US-Dollars im digitalen Zeitalter gestärkt.

Trump als willkommener Sündenbock

In einem durchsichtigen Manöver versuchten die demokratischen Senatoren Elizabeth Warren und Jeff Merkley, eine angebliche Verbindung zwischen Donald Trump und der Kryptowährungsbranche zu konstruieren. Sie forderten eine Untersuchung möglicher Verstöße gegen die Verfassung - ein durchschaubares politisches Ablenkungsmanöver.

Vernichtende Kritik von republikanischer Seite

Der republikanische Mehrheitsführer John Thune fand deutliche Worte für das Verhalten der Demokraten: "Ich verstehe es einfach nicht. Was wollen sie noch?" Er vermutete, dass es den Demokraten einzig darum gehe, einen überparteilichen Erfolg der Republikaner und Präsident Trumps zu verhindern.

Düstere Aussichten für den Finanzplatz USA

Ohne bundesweite Regulierung droht nun ein Flickenteppich einzelstaatlicher Vorschriften. Dies könnte die Innovationskraft und Wettbewerbsfähigkeit des US-Finanzmarktes erheblich schwächen. Während andere Länder die Chancen der digitalen Transformation nutzen, verliert sich Amerika in kleinlichen parteipolitischen Grabenkämpfen.

Hinweis: Dieser Artikel dient ausschließlich Informationszwecken und stellt keine Anlageberatung dar. Jeder Anleger ist für seine Investitionsentscheidungen selbst verantwortlich und sollte sich umfassend informieren.