Von der Leyen erhält deutsche Unterstützung für Ungarn-Boykott

Die Europäische Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat für ihren Vorstoß, keine Mitglieder der Kommission mehr an informellen Treffen des Europäischen Rates teilnehmen zu lassen, solange Ungarn die Ratspräsidentschaft innehat, Unterstützung aus Deutschland erhalten. Politiker von CDU/CSU, Grünen und SPD stehen geschlossen hinter diesem Boykott.

Hintergrund des Boykotts

Der europapolitische Sprecher der Unionsbundestagsfraktion, Gunther Krichbaum, erklärte gegenüber dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“: „Gerade im Hinblick auf eine gemeinsame Haltung gegenüber dem Krieg, den Russland gegen die Ukraine führt, war das Auftreten von Orbán in Moskau schädlich.“ Krichbaum betonte, dass die Bundesregierung diesem Beispiel folgen und nicht auf hochrangiger Ebene zu informellen Ratssitzungen nach Budapest anreisen solle.

Unterstützung von Grünen und SPD

Auch aus den Reihen der Grünen und der SPD kommt Zuspruch. Anton Hofreiter, Vorsitzender des Europaausschusses im Bundestag, befürwortet den Schritt