BSW zementiert politische Bedeutungslosigkeit: De Masi schließt Koalition mit AfD kategorisch aus

Während die AfD in Sachsen-Anhalt mit beeindruckenden 40 Prozent in den Umfragen triumphiert, verpasst sich das Bündnis Sahra Wagenknecht selbst den politischen Todesstoß. Der frisch gekürte Parteivorsitzende Fabio De Masi verkündete auf dem Magdeburger Parteitag eine Botschaft, die bei vielen Beobachtern nur noch Kopfschütteln auslöst: Eine Koalition mit der AfD komme unter keinen Umständen infrage. Mit dieser Aussage dürfte sich die Möchtegern-Alternative endgültig ins politische Abseits manövriert haben.

Die Maus, die glaubt, sie sei ein Elefant

Es grenzt schon an Realsatire, wenn eine Partei, die in Umfragen bei mickrigen sechs Prozent dümpelt und um den Einzug in den Landtag bangen muss, großspurig Koalitionsaussagen trifft. De Masi scheint nicht begriffen zu haben, dass seine Partei längst zur politischen Randnotiz verkommen ist. Während die AfD unter Ulrich Siegmund auf dem besten Weg ist, den ersten Ministerpräsidenten zu stellen, spielt das BSW weiter die beleidigte Leberwurst und verweigert sich der politischen Realität.

Die Begründung, die De Masi für seine Absage liefert, offenbart die ganze Widersprüchlichkeit seiner Partei. Er kritisiert die AfD für ihre Aufrüstungspläne – verschweigt aber geflissentlich, dass seine Partei in Brandenburg und Thüringen mit genau jenen Parteien koaliert, die seit Jahren die Kriegstrommel rühren. Diese Doppelmoral ist symptomatisch für eine Partei, die ihre eigenen Prinzipien schneller über Bord wirft als ein Kapitän bei Sturm seine Ladung.

Der schleichende Tod einer Totgeburt

Was als vielversprechendes Projekt begann, entpuppt sich zunehmend als politische Mogelpackung. Die Umbenennung in "Bündnis Soziale Gerechtigkeit und Wirtschaftliche Vernunft" – ein Name, den sich niemand merken kann und will – ist dabei nur die Spitze des Eisbergs. Mit der Wahl von Mohammed Ali zur Co-Vorsitzenden sendet die Partei ein Signal, das bei der traditionell orientierten Wählerschaft im Osten Deutschlands kaum auf Gegenliebe stoßen dürfte.

Besonders pikant: Während Sahra Wagenknecht sich in die Grundwertekommission zurückzieht und vollmundig ankündigt, man müsse "noch lange" mit ihr rechnen, bröckelt ihre Schöpfung bereits an allen Ecken und Enden. Die internen Konflikte, die De Masi nur verschämt andeutet, sprechen Bände über den Zustand dieser Partei. Kritiker aus den eigenen Reihen finden keinen Platz in der Parteispitze – ein Zeichen dafür, dass das BSW den gleichen autoritären Weg einschlägt wie einst die Linkspartei.

Die verpasste Chance für echten Wandel

Mit seiner kategorischen Absage an die AfD beweist De Masi, dass er die Zeichen der Zeit nicht erkannt hat. In Sachsen-Anhalt zeichnet sich eine historische Wende ab: Die Bürger haben genug von der desaströsen Politik der Altparteien, von unkontrollierter Migration, explodierender Kriminalität und ideologischem Wahnsinn. Sie sehnen sich nach einer Politik, die deutsche Interessen in den Mittelpunkt stellt und mit dem links-grünen Establishment bricht.

Statt diese Chance zu ergreifen und gemeinsam mit der AfD für einen echten Politikwechsel zu sorgen, macht sich das BSW zum Steigbügelhalter des Systems. De Masi mag zwar behaupten, man werde Anträge der AfD "sachlich prüfen" – doch was nützt das, wenn man sich von vornherein einer Zusammenarbeit verweigert? Diese Haltung ist nichts anderes als die alte Brandmauer in neuem Gewand.

Die wahren Gründe hinter der Verweigerung

Wer genauer hinsieht, erkennt die wahren Motive hinter De Masis Absage. Das BSW fürchtet um seine Pfründe und Fördergelder aus dem linken Spektrum. Eine Annäherung an die AfD würde bedeuten, sich vom gemütlichen Establishment-Sumpf zu verabschieden. Lieber spielt man weiter die kontrollierte Opposition, die zwar hier und da kritische Töne anschlägt, aber niemals wirklich gefährlich wird.

Die Behauptung, man stehe für "wirtschaftliche Vernunft", während man gleichzeitig mit Parteien paktiert, die Deutschland mit ihrer Klimahysterie und Deindustrialisierung in den Abgrund treiben, ist an Scheinheiligkeit kaum zu überbieten. Welche "Vernunft" soll das sein, die lieber mit den Totengräbern der deutschen Wirtschaft koaliert als mit jenen, die für eine Renaissance des Industriestandorts Deutschland kämpfen?

Das Ende einer Illusion

Die Wahrheit ist: Das BSW war von Anfang an ein Täuschungsmanöver. Geschaffen, um der AfD im Osten Stimmen abzujagen und das System zu stabilisieren. Nun, da diese Aufgabe erfüllt ist, wird die Partei nicht mehr gebraucht. Die Umfragewerte sprechen eine deutliche Sprache: Während die AfD von Erfolg zu Erfolg eilt, dümpelt das BSW an der Fünf-Prozent-Hürde herum.

Für die Wähler in Sachsen-Anhalt sollte die Botschaft klar sein: Wer das BSW wählt, wählt die Fortsetzung der gescheiterten Politik der letzten Jahre. Wer echten Wandel will, wer sich nach einer Politik sehnt, die deutsche Interessen vertritt und mit dem links-grünen Wahnsinn aufräumt, der hat nur eine Option. Die Zeiten der Spielchen und Täuschungsmanöver müssen endlich vorbei sein.

Deutschland braucht keine weiteren Steigbügelhalter für ein marodes System. Was wir brauchen, sind Politiker mit Rückgrat, die bereit sind, für unser Land und unsere Werte einzustehen. Das BSW hat bewiesen, dass es dazu nicht gehört. Die Quittung werden sie bei der Wahl erhalten – sofern sie überhaupt den Sprung über die Fünf-Prozent-Hürde schaffen. Was angesichts ihrer jüngsten Kapriolen mehr als fraglich erscheint.