Das Trauerspiel der Großen Koalition: Wenn politische Gegensätze zur Farce werden

Die politische Bühne in Würzburg bot dieser Tage ein Schauspiel, das symptomatisch für den Zustand der deutschen Politik steht. Union und SPD trafen sich zur Klausurtagung – nicht etwa, um drängende Probleme zu lösen, sondern um erst einmal "menschlich miteinander klarzukommen". Was für ein Armutszeugnis für eine Regierung, die eigentlich handeln sollte!

Symbolpolitik statt Substanz

Die Inszenierung auf der alten Mainbrücke hätte kaum symbolträchtiger sein können. Während Deutschland mit explodierender Kriminalität, einer außer Kontrolle geratenen Migration und wirtschaftlichem Niedergang kämpft, posieren die Fraktionschefs für Pressefotos. Eine Brücke als Symbol – doch wohin führt diese Brücke? In den politischen Stillstand, wie sich zeigen sollte.

Nach über hundert Tagen unter Kanzler Friedrich Merz zeigt sich: Die versprochene Wende bleibt aus. Stattdessen erleben wir eine Neuauflage des altbekannten Polittheaters, nur mit anderen Darstellern. Die SPD, die vom Wähler zurecht abgestraft wurde, sitzt wieder mit am Regierungstisch – ein Verrat an den Wählern, die einen echten Politikwechsel wollten.

Worthülsen statt Reformen

Das Ergebnis der Klausur liest sich wie eine Parodie auf politische Kommunikation. "Leistung muss sich wieder lohnen" – ein Satz, der angesichts der Tatsache, dass Union und SPD seit Jahrzehnten die Politik dominieren, wie blanker Hohn klingt. Wer hat denn Leistung unrentabel gemacht, wenn nicht genau diese Parteien mit ihrer Politik der Umverteilung und Bürokratisierung?

"Unser Ziel ist ein bürgerfreundlicher Sozialstaat. Dafür setzen wir eine Kommission zur Sozialstaatsreform gemeinsam mit Ländern und Kommunen ein."

Eine Kommission also. Wieder einmal. Das bewährte Mittel der deutschen Politik, wenn man Probleme nicht lösen, sondern vertagen will. Die Bürger können sich auf endlose Beratungen, teure Gutachten und am Ende minimale Veränderungen freuen – während die Sozialausgaben weiter explodieren und die Hälfte der Bürgergeldempfänger nicht einmal deutsche Staatsbürger sind.

Unvereinbare Gegensätze

Die fundamentalen Differenzen zwischen den Koalitionspartnern werden durch Formelkompromisse nur notdürftig überdeckt. Die Union will das Bürgergeld abschaffen, die SPD es ausbauen. Die Union fordert Steuersenkungen, die SPD Steuererhöhungen. Bei der Migration sprechen beide von Kontrolle, doch während die Union endlich handeln will, besteht die SPD auf endlosen Abstimmungsprozessen mit allen Beteiligten.

Diese Konstellation ist zum Scheitern verurteilt. Sie produziert teure Kompromisse, die niemanden zufriedenstellen und die Probleme nur verschärfen. Der Bürger zahlt die Zeche – mit höheren Steuern, mehr Bürokratie und einer Politik, die an den wahren Herausforderungen vorbeiregiert.

Die wahren Probleme bleiben ungelöst

Während in Würzburg über Befindlichkeiten diskutiert wurde, eskaliert die Kriminalität auf Deutschlands Straßen weiter. Messerangriffe, Gewaltexzesse, No-Go-Areas – die Folgen einer gescheiterten Migrationspolitik sind unübersehbar. Doch statt endlich durchzugreifen, verliert sich die Politik in Kommissionen und Arbeitsgruppen.

Die SPD verdächtigt die Union unterdessen, ins "rechtspopulistische Lager" abzurutschen – allein weil diese zaghaft versucht, Positionen zu vertreten, die noch vor wenigen Jahren politischer Mainstream waren. Diese ideologische Verblendung lähmt jede vernünftige Politik.

Ein System am Ende

Was wir erleben, ist das Versagen eines politischen Systems, das konträre Partner zu faulen Kompromissen zwingt. Die Alternative für Deutschland gründete sich 2013 genau aus dieser Erkenntnis heraus – doch statt dies als Weckruf zu verstehen, verwenden die etablierten Parteien ihre Energie darauf, den politischen Gegner zu bekämpfen statt die Probleme zu lösen.

Deutschland braucht keine Paartherapie für Politiker, sondern eine Politik, die wieder für die eigenen Bürger arbeitet. Eine Politik, die Leistung belohnt statt Untätigkeit zu alimentieren. Eine Politik, die Grenzen schützt statt sie aufzugeben. Doch von dieser Koalition ist nichts dergleichen zu erwarten. Sie ist, um es mit einem treffenden Kommentar zu sagen, ein "Berufsversagerkartell", das über das Volk lacht, während das Land vor die Hunde geht.

Die Bürger haben diese Art von Politik satt. Sie wollen keine Kommissionen, sondern Lösungen. Keine Symbolpolitik, sondern Substanz. Und vor allem: Sie wollen Politiker, die für Deutschland arbeiten, nicht gegen Deutschland. Die Zeit für echte Alternativen ist längst gekommen.