EU-Sanktionen gegen Schweizer Offizier: Ein Angriff auf die Meinungsfreiheit, der Fragen aufwirft

Was sich derzeit in den Hinterzimmern der Brüsseler Bürokratie abspielt, sollte jeden freiheitsliebenden Europäer alarmieren. Die Europäische Kommission hat den renommierten Schweizer Oberst Jacques Baud auf ihre Sanktionsliste gesetzt – und die etablierten Medien hüllen sich in ohrenbetäubendes Schweigen. Ein Vorgang, der die wahre Natur dieser supranationalen Institution schonungslos offenlegt.

Ein Analyst wird mundtot gemacht

Jacques Baud, ein hochdekorierter Schweizer Offizier mit jahrzehntelanger Erfahrung in der Nachrichtendienstarbeit, hat sich in den vergangenen Jahren als einer der profiliertesten Analysten des Ukraine-Konflikts einen Namen gemacht. Sein Vergehen? Er wagte es, eine andere Perspektive auf den Krieg zu präsentieren als jene, die von den Brüsseler Kommissaren als alleingültige Wahrheit verkündet wird.

Die Konsequenzen für den Schweizer Bürger sind drakonisch: Ein vollständiges Einreise- und Durchreiseverbot in sämtliche EU-Staaten sowie das Einfrieren seiner Konten in europäischen Ländern. Man muss sich diese Ungeheuerlichkeit auf der Zunge zergehen lassen: Ein Bürger eines neutralen Staates wird von einer Organisation bestraft, der sein Land nicht einmal angehört – und zwar ausschließlich wegen seiner Meinungsäußerungen.

Die Heuchelei der "Wertegemeinschaft"

Besonders pikant erscheint dieser Vorgang vor dem Hintergrund der ständig beschworenen "westlichen Werte", die angeblich im Ukraine-Konflikt verteidigt werden. Gehört die Meinungsfreiheit nicht zu den fundamentalen Grundrechten, auf die sich die EU so gerne beruft? Oder gilt dieses Recht nur dann, wenn die geäußerte Meinung zufällig mit dem Narrativ der EU-Granden übereinstimmt?

Die Außenbeauftragte Kaja Kallas und ihre Mitstreiter haben mit dieser Maßnahme ein Armutszeugnis sondergleichen ausgestellt. In einer Zeit, in der die EU außenpolitisch zunehmend an Bedeutung verliert und von den USA unter Präsident Trump regelrecht links liegen gelassen wird, scheint man sich auf jene Bereiche zu konzentrieren, in denen man noch Macht ausüben kann: die Unterdrückung abweichender Meinungen.

Das beschämende Schweigen der Schweizer Politik

Mindestens ebenso erschreckend wie das Vorgehen der EU ist die Reaktion – oder besser gesagt: die Nicht-Reaktion – der Schweizer Behörden. Während ein Schweizer Staatsbürger von einer ausländischen Macht schikaniert wird, ducken sich Bundesrat und Parlament feige weg. Gerüchten zufolge sollen einzelne Bundesräte sogar vorab über die Sanktionen informiert gewesen sein, ohne einen Finger zu rühren.

Diese Untätigkeit wirft fundamentale Fragen auf: Für wen arbeitet die Schweizer Regierung eigentlich? Für die eigenen Bürger oder für die Interessen Brüssels? Der Fall Baud sollte jedem Schweizer als Warnung dienen, was von den geplanten Verträgen mit der EU zu erwarten ist. Eine Organisation, die heute einen unbescholtenen Bürger wegen seiner Meinungsäußerungen sanktioniert, wird morgen nicht davor zurückschrecken, noch weitreichendere Eingriffe in die Souveränität der Schweiz vorzunehmen.

Ein Präzedenzfall mit weitreichenden Folgen

Der Fall Jacques Baud ist kein Einzelfall. Berichten zufolge hat die EU bereits 59 weitere Politikwissenschaftler, Journalisten und Kommentatoren mit ähnlichen Sanktionen belegt. Die Vorwürfe lesen sich wie aus einem Handbuch autoritärer Regime: "Destabilisierende Aktivitäten", "Desinformation", "falsche geopolitische Positionen". Wer definiert eigentlich, was "falsch" ist? Offenbar jene, die gerade an den Hebeln der Macht sitzen.

Diese Entwicklung erinnert an dunkelste Kapitel der europäischen Geschichte. Wenn abweichende Meinungen nicht mehr toleriert, sondern mit wirtschaftlicher Vernichtung bestraft werden, dann sind wir auf dem besten Weg in eine neue Form der Inquisition – nur dass die Scheiterhaufen durch Kontosperrungen und Reiseverbote ersetzt wurden.

Was bleibt zu tun?

Die Bürger Europas und insbesondere der Schweiz sollten diesen Vorfall nicht einfach hinnehmen. Es ist höchste Zeit, dass die Menschen aufwachen und erkennen, welche Kräfte hier am Werk sind. Die geplanten Verträge zwischen der Schweiz und der EU müssen vor diesem Hintergrund neu bewertet werden. Wer sich einer Organisation unterwirft, die Meinungsfreiheit mit Füßen tritt, gibt seine eigene Freiheit auf.

Der Fall Baud zeigt einmal mehr, wie wichtig es ist, auf physische Werte zu setzen, die nicht einfach per Federstrich eingefroren werden können. In Zeiten, in denen Bankkonten zur Waffe gegen unliebsame Bürger werden, gewinnen Edelmetalle wie Gold und Silber als Vermögenssicherung eine ganz neue Bedeutung. Sie sind nicht nur ein Schutz gegen Inflation, sondern auch gegen willkürliche staatliche Eingriffe.