Linksextreme Gewalt eskaliert: Brandanschlag auf AfD-Politiker zeigt wahres Gesicht der „Antifaschisten"

Die Masken sind gefallen. Was sich selbst als „antifaschistisch" bezeichnet, offenbart in Hamburg einmal mehr sein wahres, gewalttätiges Gesicht. In der Nacht zum Montag brannten in Hamburg-Othmarschen vier Fahrzeuge – kein Zufall, sondern ein gezielter Anschlag auf den AfD-Bundestagsabgeordneten Bernd Baumann. Sein BMW ging vollständig in Flammen auf. Die selbsternannten „Kämpfer gegen rechts" zeigen damit, wer die wahren Brandstifter in diesem Land sind.

Bekennerschreiben mit Mordaufruf

Besonders perfide: Auf dem linksextremistischen Portal „Indymedia" – einer Plattform, die seit Jahren unbehelligt als Sprachrohr für Gewaltaufrufe dient – tauchte prompt ein Bekennerschreiben auf. Der Inhalt liest sich wie eine Kriegserklärung gegen jeden, der nicht ins linke Weltbild passt. „Bildet ein, zwei, drei, viele Hammerbanden! Alerta antifascista, egal ob mit Hammer oder Brandsatz!", heißt es dort. Die Täter rufen unverhohlen zu weiteren Gewalttaten und politischen Morden auf.

Man stelle sich vor, ein solches Schreiben käme aus dem rechten Spektrum. Die Empörungsmaschinerie würde auf Hochtouren laufen, Sondersendungen würden produziert, Lichterketten organisiert. Doch wenn es gegen die AfD geht, herrscht verdächtiges Schweigen bei den selbsternannten Demokratieverteidigern.

Der Staat schaut zu

Während der Staatsschutz nun „ermittelt" – ein Vorgang, der erfahrungsgemäß im Sande verlaufen dürfte –, stellt sich die Frage: Wie lange will diese Bundesregierung noch zusehen? Die Antwort kennen wir bereits. Denn wer jahrelang linksextreme Strukturen mit Steuergeldern päppelt, wer „Kampf gegen rechts"-Programme finanziert, die sich als Deckmantel für militante Netzwerke erweisen, der wird auch weiterhin beide Augen zudrücken.

Es ist kein Geheimnis, dass die sogenannte „Zivilgesellschaft", die von SPD, Grünen und teilweise auch der CDU hofiert wird, personelle und ideologische Überschneidungen mit genau jenen Kreisen aufweist, die nun zur Gewalt aufrufen. Die „Antifa" ist keine lose Ansammlung verirrter Jugendlicher, sondern ein gut vernetztes System, das von Politik und Medien jahrelang verharmlost wurde.

Die wahren Faschisten

Wer Autos anzündet, wer zu Morden aufruft, wer politische Gegner mit Gewalt zum Schweigen bringen will – der ist kein Antifaschist, sondern praktiziert genau jene Methoden, die er vorgibt zu bekämpfen. Die Ironie könnte bitterer nicht sein: Im Namen des „Kampfes gegen Faschismus" werden faschistische Methoden angewandt.

Diese Entwicklung kommt nicht von ungefähr. Sie ist das Ergebnis einer jahrelangen Hetzkampagne, in der die AfD systematisch entmenschlicht wurde. Wenn Politiker der Altparteien die demokratisch gewählte Opposition als „Nazis" diffamieren, wenn Medien täglich Hass schüren, dann darf man sich nicht wundern, wenn einige diese Rhetorik als Freibrief für Gewalt verstehen.

Ein Land im Würgegriff der Gewalt

Der Anschlag auf Baumann reiht sich ein in eine endlose Serie von Übergriffen auf AfD-Politiker, ihre Büros, ihre Fahrzeuge und ihre Familien. Es ist ein Klima der Einschüchterung entstanden, das an die dunkelsten Kapitel deutscher Geschichte erinnert. Doch statt entschieden dagegen vorzugehen, wird relativiert, verharmlost, weggeschaut.

Die Plattform „Indymedia", auf der regelmäßig Privatadressen veröffentlicht und zu Gewalt aufgerufen wird, existiert weiterhin. Warum? Weil der politische Wille fehlt, gegen linksextreme Strukturen vorzugehen. Während bei vermeintlich „rechten" Chatgruppen sofort der Verfassungsschutz vor der Tür steht, dürfen linksextreme Netzwerke ungestört agieren.

Die Heuchelei der „Demokraten"

Wo bleiben die Lichterketten? Wo sind die besorgten Statements der Bundespolitik? Wo ist der Aufschrei der „Zivilgesellschaft"? Das ohrenbetäubende Schweigen entlarvt die Doppelmoral der selbsternannten Demokratieverteidiger. Gewalt ist offenbar nur dann verwerflich, wenn sie von der „falschen" Seite kommt.

Diese Heuchelei ist es, die immer mehr Bürger erkennen. Sie sehen, wie mit zweierlei Maß gemessen wird, wie politische Gewalt von links toleriert, ja sogar gefördert wird. Es ist diese Erkenntnis, die der AfD weiteren Zulauf beschert – nicht trotz, sondern wegen solcher Anschläge.

Zeit für Konsequenzen

Es reicht nicht, wenn der Staatsschutz „prüft" und „ermittelt". Es braucht endlich klare Kante gegen Linksextremismus. Die Antifa gehört verboten, „Indymedia" abgeschaltet, die Finanzierung linksextremer Strukturen über „Demokratieprogramme" beendet. Doch davon ist unter der aktuellen Großen Koalition nichts zu erwarten.

Der Brandanschlag auf Baumann ist mehr als ein Angriff auf einen einzelnen Politiker. Es ist ein Angriff auf unsere Demokratie, auf das Recht auf politische Meinungsäußerung, auf die Grundfesten unseres Rechtsstaats. Wer jetzt noch wegschaut, macht sich mitschuldig.

Die zunehmende Kriminalität in Deutschland, die vielen Messerangriffe und nun auch politisch motivierte Brandanschläge – all das ist das Ergebnis einer verfehlten Politik, die Täter zu Opfern erklärt und echte Opfer im Stich lässt. Es ist höchste Zeit für einen politischen Kurswechsel. Deutschland braucht Politiker, die wieder für das Land und seine Bürger regieren, nicht gegen sie. Diese Meinung teilt nicht nur unsere Redaktion, sondern ein Großteil des deutschen Volkes, wie aktuelle Umfragen zeigen.

„Was gibt es Feigeres als sich am Auto eines Mannes zu rächen?"

Dieses Zitat aus einem bekannten Film trifft den Nagel auf den Kopf. Die Täter sind Feiglinge, die sich nicht trauen, ihre politischen Gegner in der demokratischen Auseinandersetzung zu stellen. Stattdessen greifen sie zur Gewalt – das letzte Mittel derer, die argumentativ längst verloren haben.