Milliarden-Skandal: Spahns Masken-Wahnsinn endet im Verbrennungsofen

Was für ein Trauerspiel deutscher Steuergeldverschwendung! Drei Milliarden Masken – ja, Sie haben richtig gelesen: drei Milliarden – wurden bereits zu Asche verbrannt. Masken, die der damalige Bundesgesundheitsminister Jens Spahn während der Corona-Krise zu astronomisch überhöhten Preisen eingekauft hatte. Und das Verbrennen geht munter weiter: Allein in diesem Jahr sollen weitere 85 Millionen Exemplare in Flammen aufgehen.

Die erschreckende Bilanz eines Beschaffungs-Desasters

Der Spiegel berichtet unter Berufung auf eine parlamentarische Anfrage der Grünen über das ganze Ausmaß dieser Misswirtschaft. Von den insgesamt 5,8 Milliarden Masken, die Spahn in seiner Amtszeit beschaffte, wurden gerade einmal 2,12 Milliarden tatsächlich verteilt. Der Rest? Größtenteils Brennmaterial. Weitere 360 Millionen Masken lagern derzeit als Beweismittel in laufenden Gerichtsverfahren – auch sie dürften nach Abschluss der Prozesse größtenteils den Weg in die Verbrennungsanlage antreten.

Man muss sich das einmal auf der Zunge zergehen lassen: Der deutsche Steuerzahler hat für Masken bezahlt, die niemand brauchte, die zu Wucherpreisen eingekauft wurden und die nun systematisch vernichtet werden. Wäre es nicht einfacher gewesen, das Geld direkt zu verbrennen?

Der Sudhof-Bericht: Ein vernichtendes Urteil

Laut dem Bericht der Sonderbeauftragten Margaretha Sudhof soll sich Spahn bei der Maskenbeschaffung über sein eigenes Ressort hinweggesetzt haben. Die Vorwürfe wiegen schwer: Durch die überteuerten Käufe habe er einen Milliardenschaden verursacht. Besonders pikant: Der CDU-Politiker soll Hersteller aus seiner Heimatregion beim Einkauf bevorzugt haben. Vetternwirtschaft auf höchster Ebene?

Spahn selbst weist sämtliche Vorwürfe zurück. Seine Verteidigungslinie? Der „große Druck" während der Corona-Krise habe ihn zu diesen Entscheidungen gezwungen. Eine Ausrede, die angesichts der Dimension des Schadens geradezu zynisch anmutet.

Weitere Milliarden-Klagen drohen

Als wäre der bereits entstandene Schaden nicht genug, könnten auf den Bund weitere Zahlungen im Milliardenbereich zukommen. Mehrere Maskenhändler haben die Bundesregierung verklagt, weil ihnen Zahlungen verweigert wurden – teils wegen verspäteter oder fehlerhafter Lieferungen. Der Streitwert dieser Verfahren beläuft sich auf satte 2,3 Milliarden Euro.

Konsequenzen? Fehlanzeige!

Und was passiert mit dem Verantwortlichen? Jens Spahn ist heute Unionsfraktionschef im Bundestag. Statt Konsequenzen zu tragen, macht er munter Karriere. Die Corona-Enquetekommission des Bundestags beschäftigt sich zwar mit Teilen seines „Treibens", doch echte Konsequenzen sind nicht zu erwarten. In einem funktionierenden Rechtsstaat würde ein solcher Fall strafrechtliche Ermittlungen nach sich ziehen. In Deutschland hingegen scheint politisches Versagen dieser Größenordnung folgenlos zu bleiben.

Diese Episode ist symptomatisch für den Zustand unserer politischen Klasse: Milliarden werden verschleudert, Verantwortung wird abgewälzt, und am Ende zahlt der Bürger die Zeche. Während normale Arbeitnehmer für jeden Euro schuften müssen, verbrennt die Politik ihr Geld – im wahrsten Sinne des Wortes.