Steinmeiers Banalität: Wie der Bundespräsident zum Symbol des deutschen Niedergangs wurde

Frank-Walter Steinmeier verkörpert wie kein anderer Politiker die Ideenlosigkeit und Selbstgefälligkeit einer politischen Elite, die Deutschland seit anderthalb Jahrzehnten in die Sackgasse führt. Seine jüngste Rede zum 9. November offenbarte erneut, was viele Bürger längst spüren: Der Mann an der Spitze unseres Staates ist nicht mehr als ein Verlautbarungsautomat eines abgehobenen Milieus, das den Kontakt zur Realität verloren hat.

Der Präsident ohne eigene Gedanken

Was Steinmeier als Staatsakt inszeniert, ist in Wahrheit eine Bankrotterklärung des politischen Denkens. Statt eigene Ideen zu entwickeln, wiederkäut er die immergleichen Phrasen einer politischen Klasse, die seit 15 Jahren von einer Fehlentscheidung zur nächsten taumelt. Seine Rede zum 9. November – eigentlich ein Anlass für tiefgreifende Reflexion über deutsche Geschichte und Gegenwart – geriet zur peinlichen Pflichtübung eines Mannes, der offenbar nichts mehr zu sagen hat.

Besonders perfide wird es, wenn Steinmeier sich zum Kampf gegen "Rechtsextremismus" aufschwingt und dabei unverhohlen auf die AfD zielt. Die Partei wirft ihm nun völlig zu Recht Amtsmissbrauch vor. Ein Bundespräsident, der sein Amt zur parteipolitischen Agitation missbraucht, hat jegliche moralische Autorität verspielt. Doch das scheint in Berlin niemanden mehr zu stören – schließlich gehört die Dämonisierung politischer Gegner längst zum guten Ton in der Hauptstadt.

Das Milieu, das immer falsch liegt

Steinmeier repräsentiert ein politisches Milieu, dessen Bilanz verheerend ist. Von der gescheiterten Energiewende über die unkontrollierte Migration bis zur ruinösen Corona-Politik – stets lagen die selbsternannten Eliten falsch, stets mussten die Bürger die Zeche zahlen. Und stets war Steinmeier dabei, nickte ab, segnete ab, schwieg.

"Er ist nur Verlautbarungsautomat eines Milieus, das seit 15 Jahren stets falschliegt"

Die Arroganz dieses Milieus zeigt sich auch darin, wie es mit Kritik umgeht. Wer die herrschende Politik hinterfragt, wird als "Rechtsextremist" diffamiert. Wer traditionelle Werte verteidigt, gilt als rückständig. Wer für eine vernünftige Migrationspolitik eintritt, wird als Rassist gebrandmarkt. Steinmeier ist der oberste Zeremonienmeister dieser Diffamierungskultur.

Die perfekte Verkörperung des Niedergangs

In seiner Mischung aus Banalität und Pathos verkörpert Steinmeier perfekt den Zustand einer Republik, die ihre besten Zeiten hinter sich hat. Während Deutschland wirtschaftlich absteigt, die Kriminalität explodiert und die gesellschaftliche Spaltung voranschreitet, ergießt sich der Bundespräsident in wohlfeilen Sonntagsreden über "Demokratie" und "Vielfalt".

Die Realität sieht anders aus: Die neue Große Koalition unter Friedrich Merz enttäuscht auf ganzer Linie. Nach sieben Monaten Schwarz-Rot herrscht Ernüchterung. Die Wirtschaft stagniert, die Stimmung ist miserabel. Merz hatte versprochen, keine neuen Schulden zu machen – und plant nun ein 500-Milliarden-Euro-Sondervermögen, das die Inflation weiter anheizen und kommende Generationen belasten wird.

Ein Land ohne Führung

Was Deutschland bräuchte, wäre ein Bundespräsident, der den Mut hätte, unbequeme Wahrheiten auszusprechen. Der die gescheiterte Migrationspolitik beim Namen nennt. Der die ideologische Verblendung in der Klimapolitik kritisiert. Der für traditionelle Werte und eine starke deutsche Wirtschaft eintritt. Stattdessen haben wir Steinmeier – einen Mann, der zum Symbol einer abgehalfterten politischen Klasse geworden ist.

Die Bürger spüren längst, dass es so nicht weitergehen kann. Sie sehen, wie ihr Land vor die Wand gefahren wird. Sie erleben täglich die Folgen einer Politik, die Ideologie über Vernunft stellt. Und sie fragen sich: Wie lange noch? Wie lange müssen wir uns noch von Politikern wie Steinmeier verhöhnen lassen, die in ihrer Parallelwelt leben und die Sorgen der Menschen ignorieren?

Es ist höchste Zeit für einen Neuanfang. Deutschland braucht Politiker, die wieder für Deutschland und nicht gegen Deutschland regieren. Die sich nicht in wohlfeilen Phrasen ergehen, sondern konkrete Lösungen für die drängenden Probleme unserer Zeit entwickeln. Steinmeier gehört definitiv nicht dazu. Er ist Teil des Problems, nicht der Lösung.