Amtsenthebung gegen Hegseth: Pentagon-Chef wettert gegen „Farce“!

US-Verteidigungsminister Pete Hegseth geht zum Gegenangriff über. Auf seiner ersten Pressekonferenz seit mehr als 180 Tagen hat er am Dienstag in Washington das Amtsenthebungsverfahren gegen sich als „Farce“ bezeichnet. Eingebracht hat es ausgerechnet ein Republikaner: der Abgeordnete Thomas Massie aus Kentucky. Im Kern geht es um den Krieg gegen den Iran.

Ein Republikaner gegen die eigene Regierung

Massie hatte die Anklageartikel am Montag im Repräsentantenhaus vorgelegt. Laut übereinstimmenden Medienberichten umfasst die Resolution acht Vorwürfe wegen „schwerer Verbrechen und Vergehen“. Drei davon betreffen den Iran-Krieg. Hegseth habe die Kampfhandlungen über die 60-Tage-Frist der War Powers Resolution von 1973 hinaus geführt, ohne Kriegserklärung und ohne Ermächtigung durch den Kongress.

Auch die übrige Liste hat es in sich. Massie wirft dem Minister unter anderem vor:

• Gesetze zum Schutz von Zivilisten missachtet zu haben, etwa beim Angriff auf eine Mädchenschule in Minab am 28. Februar, dem ersten Kriegstag
• tödliche Luftschläge gegen mutmaßliche Drogenboote in der Karibik und im Ostpazifik verantwortet zu haben, die laut Reuters mehr als 220 Menschen das Leben gekostet haben sollen
• die Festsetzung des venezolanischen Präsidenten Nicolás Maduro im Januar 2026 ohne Zustimmung des Kongresses angeordnet zu haben
• Militäroperationen im Jemen ohne gesetzliche Grundlage geführt zu haben

Massie gilt seit Jahren als einer der lautesten Trump-Kritiker in den eigenen Reihen. Ende des Jahres scheidet er aus dem Kongress aus. Weil er den Antrag als „privilegiert“ eingebracht hat, muss die Führung des Repräsentantenhauses ihn Berichten zufolge binnen zwei Sitzungstagen zur Abstimmung stellen.

Hegseth: Ego, Groll und ein „besiegter“ Abgeordneter

Hegseth hielt mit seiner Meinung nicht hinter dem Berg. Massie sei ein verbitterter und geschlagener Abgeordneter, sagte er. Ihm gehe es darum, Präsident Donald Trump zu schaden. Das Ganze sei ein persönliches Manifest aus Ego und Groll, getragen von Leuten, die das Militär politisieren wollten.

Den Iran-Krieg und die Angriffe auf Drogenschmuggler verteidigte der Minister als rechtmäßige Operationen. Noch nie sei ein US-Verteidigungsminister für rechtmäßige und erfolgreiche Militäreinsätze des Amtes enthoben worden. Er sagte voraus, der Vorstoß werde scheitern, und erinnerte an Trumps zwei Impeachments. Beide endeten im Senat mit Freispruch.

Rückendeckung aus dem Weißen Haus

Trump selbst stellte sich demonstrativ hinter seinen Minister. Medienberichten zufolge kündigte er an, Hegseth selbst im Falle einer Anklage nicht fallen zu lassen. Auch aus der Fraktion kommt Gegenwind für Massie: Der Republikaner Don Bacon will laut US-Medien mit Nein stimmen.

Die Mathematik spricht also gegen den Rebellen aus Kentucky. Für eine Anklage im Repräsentantenhaus genügt zwar die einfache Mehrheit. Für eine Amtsenthebung bräuchte es im Senat aber eine Zweidrittelmehrheit, und die ist nicht in Sicht. Bleibt das Verfahren am Ende ein reines Signal? Wahrscheinlich. Ein politisches Erdbeben ist es trotzdem.

Was bleibt: ein Krieg ohne Mandat?

Denn hinter dem parteipolitischen Theater steht eine ernste Frage. Wer entscheidet in den USA eigentlich über Krieg und Frieden? Die Verfassung gibt dieses Recht dem Kongress. Seit Jahrzehnten weiten Präsidenten beider Parteien ihre Befugnisse jedoch immer weiter aus, von Korea über Libyen bis heute.

Für Europa und Deutschland ist das alles andere als eine Randnotiz. Ein Krieg am Persischen Golf, der seit Ende Februar andauert, belastet Energiepreise, Lieferketten und die ohnehin schwache Konjunktur. Wer in solchen Zeiten nach einem stabilen Anker für sein Erspartes sucht, findet ihn traditionell in physischem Gold und Silber. Seit Jahrhunderten gelten sie als Krisenwährung, die keiner Regierung und keinem Kongress gehorcht.

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