Showdown in Washington: Muss Trumps Pentagon-Chef Hegseth jetzt gehen?

Ausgerechnet ein Republikaner will US-Verteidigungsminister Pete Hegseth aus dem Amt drängen. Der Abgeordnete Thomas Massie aus Kentucky hat am Montag im Repräsentantenhaus erneut einen Antrag auf Amtsenthebung eingebracht. Eine Woche nach dem Midterm-Debakel der Republikaner wird es damit ernst: Medienberichten zufolge könnte die Kammer noch in dieser Woche abstimmen.

Hegseth selbst hat für diesen Dienstag um 14 Uhr MEZ eine Pressekonferenz angekündigt. Berichten zufolge wäre es sein erster Auftritt dieser Art im Pentagon seit Mai. Ob er sich dabei zu den Vorwürfen äußert, war zunächst offen.

Acht Anklagepunkte, von Teheran bis Caracas

US-Medien zufolge wirft Massies Resolution dem Minister „schwere Verbrechen und Vergehen“ vor. So lautet die Formel, die die US-Verfassung für ein Impeachment vorsieht. Der Antrag listet insgesamt acht Punkte auf:

• drei Vorwürfe wegen eines angeblich rechtswidrigen Krieges gegen den Iran, der gegen das Kriegsvollmachten-Gesetz (War Powers Resolution) verstoße
• Missachtung von Gesetzen zum Schutz von Zivilisten
• „außergerichtliche Tötungen“ bei Luftschlägen auf mutmaßliche Drogenboote in der Karibik und im Ostpazifik
• Einschränkung der Meinungsfreiheit im Fall des demokratischen Senators Mark Kelly
• die Festnahme des venezolanischen Präsidenten Nicolás Maduro ohne Zustimmung des Kongresses
• ein ebenfalls nicht genehmigter Militäreinsatz gegen den Jemen

Besonders brisant sind die Angriffe auf See. Seit Trumps Amtsantritt hat das zuständige Regionalkommando mutmaßliche Schmugglerboote aus der Luft beschossen. Dabei kamen Hunderte Menschen ums Leben. Nach Ansicht internationaler Experten fehlt dafür jede rechtliche Grundlage.

Ein Abgeordneter, der nichts mehr zu verlieren hat

Massie gilt seit Jahren als einer der hartnäckigsten Kritiker Trumps in den eigenen Reihen. In den republikanischen Vorwahlen verlor er gegen Ed Gallrein, für den Hegseth persönlich Wahlkampf gemacht hatte. Geht es hier also auch um eine offene Rechnung? Hegseth bezeichnete Massie jedenfalls als verbitterten, abgewählten Abgeordneten. Laut US-Medien antwortete Massie trocken, abgewählt sei er tatsächlich, verbittert aber nicht.

Schon im September hatte er einen ähnlichen Antrag gestellt. Damals schickte Speaker Mike Johnson das Haus Berichten zufolge vorzeitig in die Pause, um eine Abstimmung zu verhindern. Der Antrag verfiel. Diesmal muss sich die Kammer nach ihren Geschäftsregeln innerhalb von zwei Sitzungstagen damit befassen.

Massie zufolge geht es im Kern um die Machtbalance zwischen Weißem Haus und Kongress. Das ist mehr als Parteienstreit: Laut Verfassung entscheidet der Kongress über Krieg und Frieden. In der Praxis haben Präsidenten beider Parteien dieses Recht seit Jahrzehnten ausgehöhlt.

Trump hält eisern zu seinem Minister

Hegseth zeigt sich unbeeindruckt. In einem Video sprach er von Schein-Anklagepunkten. Was schon gegen Trump nicht funktioniert habe, werde auch gegen ihn scheitern. Der Präsident stellte sich hinter ihn, US-Medien zufolge sogar für den Fall, dass das Repräsentantenhaus ihn tatsächlich anklagt.

Die Mehrheiten sprechen für Hegseth. Bis der neue Kongress Anfang 2027 zusammentritt, kontrollieren die Republikaner beide Kammern. Mit den Stimmen aller Demokraten, Massies und einiger Abweichler könnte eine Anklage im Repräsentantenhaus zwar durchgehen. Für die Amtsenthebung selbst braucht es aber eine Zweidrittelmehrheit im Senat. Daran scheiterte 2024 auch das Verfahren gegen Heimatschutzminister Alejandro Mayorkas. Davor war 1876 zum letzten Mal ein Minister angeklagt worden: Kriegsminister William Belknap.

Das eigentliche Beben kommt 2027

Vorerst ist der Antrag also vor allem ein Signal, aber ein deutliches. Demokraten-Fraktionschef Hakeem Jeffries, der wohl nächste Speaker, nannte Hegseth Berichten zufolge den unqualifiziertesten Verteidigungsminister der US-Geschichte. Ab Januar stellt seine Partei in beiden Kammern die Mehrheit. Massie warnte bereits, die Demokraten würden dann mit aller Härte vorgehen.

Für das Weiße Haus dürften die verbleibenden zwei Amtsjahre damit deutlich ungemütlicher werden. Auch für Deutschland und Europa ist das keine Randnotiz: Sicherheitspolitisch hängen sie weiter stark von Washington ab. Im Pentagon wackelt nun ausgerechnet der Mann, der den Iran-Krieg verantwortet.