Habecks Milliardengrab: Wie der grüne Wirtschaftsminister Steuergelder in den schwedischen Sand setzte

Die Naivität hat einen Namen, und der lautet Robert Habeck. Während der ehemalige Wirtschaftsminister bereits seinen Abgang aus der gescheiterten Ampelregierung vollzogen hat, wuchern die von ihm verursachten Schäden wie ein bösartiges Geschwür weiter. Die jüngste Pleite des schwedischen Batterieherstellers Northvolt offenbart das ganze Ausmaß seiner verheerenden Wirtschaftspolitik – und die deutschen Steuerzahler dürfen wieder einmal die Zeche zahlen.

Das Märchen vom "Biarritz von Schleswig-Holstein"

Man muss sich die Hybris vor Augen führen: Da träumte Habeck tatsächlich davon, im Norden Deutschlands ein "Biarritz von Schleswig-Holstein" entstehen zu lassen. Gemeinsam mit den großspurig auftretenden Schweden wollte er der chinesischen Batteriemacht Paroli bieten. Ein hehres Ziel, gewiss – doch wie so oft bei grünen Traumtänzereien endete auch dieses Projekt im wirtschaftlichen Desaster.

Trotz eindeutiger Warnsignale pumpte Habeck Hunderte Millionen Euro Steuergelder in das marode Unternehmen. Der Bund und das Land Schleswig-Holstein bürgten mit gewaltigen Summen, die Europäische Investitionsbank schoss weitere Millionen zu, und bereits 2020 hatte die staatliche KfW-Bank den Schweden Dutzende Millionen geliehen. Ein Totalausfall, wie sich nun herausstellt.

Fünf Milliarden Euro Schulden – und niemand will es gewesen sein

Die nackten Zahlen sprechen eine vernichtende Sprache: Northvolt musste Verluste von mehr als einer Milliarde Euro eingestehen und türmte einen Schuldenberg von über fünf Milliarden Euro auf. Doch anstatt die Reißleine zu ziehen, warf sich Habeck immer wieder mit persönlichen Durchhalteparolen in die Bresche. Kritiker wurden abgewimmelt, Warnungen ignoriert.

"Der schlechteste Wirtschaftsminister, den Deutschland je hatte" – Markus Söders Einschätzung über Habeck dürfte nach diesem Debakel niemand mehr anzweifeln.

Besonders pikant: Beim medienwirksamen Spatenstich in Heide posierten Habeck und Kanzler Scholz noch stolz für die Kameras. Dreitausend Arbeitsplätze sollten dort entstehen. Heute wächst an dieser Stelle nur noch Gras – ein treffendes Sinnbild für die grüne Wirtschaftspolitik.

Die fragwürdige Rolle der Strippenzieher

Doch Habeck agierte nicht allein. Eine besonders zwielichtige Rolle spielte die Beratungsfirma PwC, die den Minister mit gefälligen Gutachten unterstützte, während sie gleichzeitig für Northvolt arbeitete. Ein klassischer Interessenkonflikt, der in jedem ordentlich geführten Unternehmen zu sofortigen Konsequenzen geführt hätte.

Auch der schleswig-holsteinische Ministerpräsident Daniel Günther (CDU) machte sich zum willfährigen Helfer dieser Steuerverschwendung. Als Beamte seiner Landesregierung 149 kritische Fragen zum Projekt stellten und schriftliche Antworten erbaten, geschah – nichts. Die Fragen blieben unbeantwortet, das Geld floss trotzdem.

Ein Untersuchungsausschuss muss her

Diese desaströse Steuerverschwendung schreit geradezu nach einem parlamentarischen Untersuchungsausschuss. Die Bürger haben ein Recht darauf zu erfahren, wie ihre hart erarbeiteten Steuergelder in diesem Milliardengrab versickern konnten. Wer hat wann welche Entscheidungen getroffen? Welche Warnungen wurden ignoriert? Und vor allem: Wer trägt die politische Verantwortung?

Die Northvolt-Pleite ist dabei nur die Spitze des Eisbergs. Sie steht exemplarisch für eine ideologiegetriebene Wirtschaftspolitik, die sich mehr an grünen Wunschträumen als an ökonomischen Realitäten orientierte. Während deutsche Unternehmen unter explodierenden Energiekosten und überbordender Bürokratie ächzen, verpulverte Habeck Steuergelder für ausländische Luftschlösser.

Die Rechnung zahlt der Bürger

Am Ende bleibt die bittere Erkenntnis: Die Zeche für Habecks Größenwahn zahlen wieder einmal die deutschen Steuerzahler. Hunderte Millionen Euro, die in Schulen, Straßen oder die Entlastung der Bürger hätten fließen können, sind unwiederbringlich verloren. Und während die Verantwortlichen längst ihre gut dotierten Posten geräumt haben, wuchern die Schäden ihrer Politik weiter.

Es ist höchste Zeit, dass Deutschland wieder zu einer vernünftigen, an wirtschaftlichen Realitäten orientierten Politik zurückfindet. Die Ära der grünen Traumtänzer muss endgültig beendet werden, bevor noch mehr Schaden angerichtet wird. Die Northvolt-Pleite sollte dabei als mahnendes Beispiel dienen: Ideologie und Wirtschaft vertragen sich nicht – das mussten die deutschen Steuerzahler nun auf die harte Tour lernen.

Hinweis: Dieser Artikel stellt die Meinung unserer Redaktion dar. Bei allen Kapitalanlagen sollten Anleger stets eigene Recherchen durchführen und sind für ihre Anlageentscheidungen selbst verantwortlich. Wir betreiben keine Anlageberatung. Als Alternative zur Vermögenssicherung empfehlen wir die Beimischung physischer Edelmetalle in ein breit gestreutes Anlageportfolio.