Trump pokert um TikTok: Geheimabsprachen mit Xi Jinping sorgen für Aufruhr

Die Uhr tickt gnadenlos. In weniger als 48 Stunden könnte TikTok in den USA Geschichte sein – oder Donald Trump zieht wieder einmal ein Ass aus dem Ärmel. Der US-Präsident deutete am Montag kryptisch einen mysteriösen "Deal" an, der die beliebte Videoplattform vor dem digitalen Exekutionskommando retten könnte. Ein für Freitag anberaumtes Telefonat mit Chinas Staatschef Xi Jinping wirft mehr Fragen auf als es beantwortet.

Das Spiel mit dem Feuer

Was genau hinter den Kulissen vor sich geht, bleibt nebulös. Trump, der Meister der vagen Andeutungen, sprach auf seiner hauseigenen Plattform Truth Social von einem "gewissen" Unternehmen, das "junge Menschen in unserem Land sehr gerne retten wollen". Die Nutzer würden "sehr glücklich" sein, versprach er vollmundig. Konkrete Details? Fehlanzeige. Stattdessen serviert der Präsident seinem Publikum eine Mischung aus Hoffnung und heißer Luft.

Die Ironie der Geschichte ist kaum zu übersehen: Ein Gesetz aus der Biden-Ära zwingt den chinesischen Mutterkonzern ByteDance zum Verkauf seiner US-Aktivitäten. Trump, der sich gerne als harter Hund gegenüber China inszeniert, spielt nun den Retter einer App, die von Sicherheitsexperten als potenzielle Datenkrake Pekings gebrandmarkt wird. Die Frist wurde bereits mehrfach verschoben – ein Tanz auf Zeit, der die Frage aufwirft: Wer führt hier eigentlich wen an der Nase herum?

Zollpoker und digitale Diplomatie

Parallel zu Trumps TikTok-Theater laufen in Madrid Verhandlungen zwischen US-Finanzminister Scott Bessent und dem chinesischen Vize-Regierungschef He Lifeng. Die von Trump verhängten Strafzölle – aktuell 34 Prozent auf chinesische Waren – stehen zur Disposition. Eine im Mai ausgehandelte Reduzierung auf 30 Prozent läuft im November aus. Zufall, dass just in diesem Kontext plötzlich Bewegung in die TikTok-Frage kommt?

Die Vermutung liegt nahe, dass hier ein größeres Schachspiel gespielt wird. TikTok als Faustpfand in den Handelsverhandlungen? Ein digitaler Kuhhandel, bei dem die Daten von Millionen amerikanischer Nutzer zur Verhandlungsmasse werden? Trump kündigte bereits an, China noch in diesem Jahr besuchen zu wollen – vermutlich nicht nur für ein Tässchen Tee.

Die Generation TikTok als politisches Spielball

Besonders perfide erscheint, wie die junge Generation instrumentalisiert wird. Nach Protesten junger Nutzer gewährte Trump großzügig Aufschub um Aufschub. Der selbsternannte Dealmaker inszeniert sich als Beschützer der digitalen Spielwiese, während er gleichzeitig mit harten Bandagen gegen China vorgeht. Diese Doppelmoral offenbart die Beliebigkeit seiner Politik: Hauptsache, die Umfragewerte stimmen.

Was bedeutet das für die nationale Sicherheit? Während deutsche Politiker noch über Datenschutz philosophieren und die EU-Bürokratie neue Regulierungen ersinnt, pokert Trump munter mit sensiblen Daten. Die Frage, ob eine chinesische App mit Zugriff auf Millionen amerikanischer Smartphones ein Sicherheitsrisiko darstellt, scheint plötzlich zweitrangig – solange der Deal stimmt.

Ein gefährlicher Präzedenzfall

Sollte Trump tatsächlich einen Kompromiss aushandeln, der TikTok in chinesischer Hand belässt, wäre das ein fatales Signal. Es würde zeigen, dass wirtschaftliche Interessen und kurzfristige politische Gewinne schwerer wiegen als langfristige Sicherheitsbedenken. Ein Präzedenzfall, der auch für Europa Konsequenzen hätte.

Die deutsche Politik täte gut daran, genau hinzuschauen. Während hierzulande über Klimaneutralität und Gendersternchen debattiert wird, verschieben sich die geopolitischen Machtverhältnisse. China nutzt geschickt westliche Schwächen aus – sei es die Abhängigkeit junger Menschen von sozialen Medien oder die Gier nach günstigen Deals.

In einer Zeit, in der digitale Souveränität zur Überlebensfrage wird, sollten wir uns fragen: Wollen wir unsere Daten und die unserer Kinder wirklich zum Spielball geopolitischer Machtspiele machen? Oder ist es nicht höchste Zeit, eigene, sichere Alternativen zu entwickeln? Die Antwort darauf wird zeigen, ob der Westen seine Werte verteidigen kann – oder ob er sie für ein paar Likes und billige Deals verkauft.