USA greifen ein: Rubio kämpft gegen Brüssels digitales Überwachungsimperium

Die transatlantischen Beziehungen erreichen einen neuen Tiefpunkt. US-Außenminister Marco Rubio hat eine beispiellose Lobbykampagne gegen die EU-Verordnung über digitale Dienste (DSA) gestartet und damit eine diplomatische Konfrontation ausgelöst, die das wahre Gesicht der Brüsseler Machtelite entlarvt. Während die EU-Bürokraten ihre digitale Zensurmaschine als "Schutzmaßnahme" verkaufen, erkennen die Amerikaner sie als das, was sie wirklich ist: ein totalitäres Kontrollinstrument.

Brüssels Griff nach der digitalen Allmacht

Die von der Leyen-Kommission habe ihre Maske fallen lassen, heißt es aus Washington. Unter dem Deckmantel von Jugendschutz und Anti-Hass-Maßnahmen errichte Brüssel eine digitale Mauer, die George Orwell vor Neid erblassen ließe. Der Digital Services Act ziele primär auf amerikanische Kommunikationsplattformen wie X, Telegram und Meta ab - nicht zufällig jene Plattformen, die sich dem Brüsseler Narrativ-Diktat widersetzen.

Vizepräsident J.D. Vance warnte bereits im Frühjahr vor einem "europäischen Zensurimperium" und drohte sogar mit dem Abbruch der transatlantischen Beziehungen, sollte die EU ihren "illiberalen, diktatorischen Kurs" nicht ändern. Seine Worte auf der Münchner Sicherheitskonferenz waren deutlich: Europa entwickle sich zu einer digitalen Diktatur.

Rubios diplomatische Offensive

Der US-Außenminister habe nun alle amerikanischen Botschaften in der EU angewiesen, eine koordinierte Kampagne gegen das Brüsseler Zensurpaket zu starten. Die Diplomaten sollen Regierungen und Regulierungsbehörden drängen, den DSA zu ändern und gleichzeitig jeden Zensurvorfall dokumentieren, der US-Bürger oder -Unternehmen betreffe.

"Die Zensurvorwürfe im Zusammenhang mit DSA entbehren jeder Grundlage. Das Recht auf freie Meinungsäußerung ist ein Grundrecht in der EU"

So lautete die kaltschnäuzige Antwort aus Brüssel. Man fügte hinzu: "Unsere EU-Vorschriften und -Standards standen nie zur Diskussion – und sie werden es auch nicht." Diese arrogante Haltung offenbare die wahre Natur der EU-Technokraten: Sie bauen unbeirrt an ihrer digitalen Zitadelle der narrativen Kontrolle.

Der verzweifelte Kampf um die Deutungshoheit

Brüssel spüre den Kontrollverlust. Die großen Erzählungen - vom menschengemachten Klimawandel bis zur angeblichen Notwendigkeit offener Grenzen - bröckeln. Die gescheiterte Zentralisierung der europäischen Wirtschaft werde immer offensichtlicher. In ihrer Verzweiflung greife die EU-Elite nun zum letzten Mittel: der totalen Kontrolle des digitalen Raums.

Was in den USA geschehe, sei für EU-Bürger von fundamentaler Bedeutung. Unter Präsident Trump würden klimapolitische Irrwege korrigiert und die Finanzierung von NGOs und öffentlichen Medien gekürzt. Diese politische Reife fehle in Brüssel eklatant - man denke nur an Ursula von der Leyens unaufgeklärte Pfizer-Affäre.

Die Wende ist eingeleitet

Die Übernahme von Twitter durch Elon Musk und die Verteidigung der Meinungsfreiheit auf Plattformen wie Telegram hätten eine Zeitenwende eingeleitet. Gegenerzählungen durchbrechen das Brüsseler Propagandamonopol und legen das Versagen der EU-Planwirtschaft schonungslos offen.

Washingtons Interessen mögen primär wirtschaftlicher Natur sein, doch sie deckten sich mit den Freiheitsbestrebungen der EU-Bürger. Wer sich nach einem Europa sehne, das auf fairem Wettbewerb und offenen Märkten basiere statt auf zentralistischer Bevormundung, sollte für die amerikanische Intervention dankbar sein.

Die transatlantische Allianz für Meinungsfreiheit könnte zur letzten Verteidigungslinie gegen Brüssels digitalen Totalitarismus werden. Der Drang der EU-Zentralbehörde nach immer mehr Macht habe sich längst über demokratische Kontrollen hinweggesetzt. Es sei höchste Zeit, dass jemand diesem gefährlichen Treiben Einhalt gebiete - und wenn es die Amerikaner sein müssen, weil die europäischen Regierungen zu feige oder zu korrumpiert sind, dann sei es eben so.