„Airbert One“: Wie die FPÖ ein politisches Reizwort zum Ohrwurm macht

Manche Tabus halten sich, bis jemand kommt und sie einfach wegsingt. Genau das hat die FPÖ getan. Mit „Airbert One – Der Remigrationssong“ veröffentlichte die Partei von Herbert Kickl ein Musikvideo auf YouTube, das einen umkämpften Begriff aus der politischen Schmuddelecke holt und ihn in einen beschwingten Partyschlager verwandelt. Ein Abschiebeflieger hebt ab, die Sonne scheint, der Himmel lacht – und das politische Establishment in Wien schnappt nach Luft.

Vom Reizwort zur Zukunftsvision

Im Refrain klingt es geradezu fröhlich: „Die Airbert One hebt ab, die Problemfälle sind dabei.“ Was wie Ballermann-Klamauk daherkommt, ist in Wahrheit eine kalkulierte politische Botschaft. Die Freiheitlichen wollen zeigen: Die gegenwärtige Lage in der Asylpolitik ist keineswegs ein unabänderliches Schicksal. Mit dem nötigen politischen Willen lasse sich vieles rückabwickeln – so jedenfalls die Aussage des Liedes.

Die Partei richtet ihre Kritik unmissverständlich gegen den Koalitionspartner in spe. Das „Zögern und Zaudern der ÖVP in der Frage der Remigration“ sei „nicht länger hinnehmbar“, ließ die FPÖ wissen. Solange die Volkspartei die Verantwortung für die Sicherheit trage, werde es keine wirksame Lösung geben. Nur die Freiheitlichen, so der Anspruch, garantierten eine konsequente Asylpolitik – „einschließlich Remigration“.

Ein Begriff, der die Linke nervös macht

Kaum ein Wort treibt der politischen Linken derzeit so zuverlässig die Zornesröte ins Gesicht wie „Remigration“. Vertreter von SPÖ und Grünen werfen den Freiheitlichen vor, mit dem Begriff Tabus zu brechen. Justizministerin Anna Sporrer von der SPÖ sprach in einer Nationalratsdebatte von einer „Diskursverschiebung“, der man sich „entschlossen entgegenstellen“ müsse.

Der Flieger hebt ab, leicht und frei, Remigration, la-la-la-la! Österreich ist frei, alles gut, so ein Tag, der einfach Wunder tut!

Man darf den Reflex der Empörung durchaus hinterfragen. Denn worüber genau regt man sich eigentlich auf? Illegale Einreisen und unrechtmäßige Aufenthalte sind in der Regel gesetzeswidrig. Abschiebungen hingegen sind nichts anderes als die Durchsetzung geltenden Rechts. Wer also die geordnete Rückführung jener verlangt, die kein Bleiberecht besitzen, bewegt sich auf dem Boden der Rechtsstaatlichkeit – nicht jenseits davon.

Streit bis ins Parlamentspräsidium

Wie umkämpft das Wort ist, zeigt sich an höchster Stelle. Die Dritte Nationalratspräsidentin Doris Bures von der SPÖ möchte für die Verwendung des Begriffs weiterhin Ordnungsrufe erteilen. Nationalratspräsident Walter Rosenkranz von der FPÖ hingegen hält den Begriff nicht für per se verboten – entscheidend sei der jeweilige Kontext. Eine bemerkenswerte Konstellation: Ein einziges Wort spaltet das österreichische Parlamentspräsidium.

Provokation mit Kalkül

Ob man den musikalischen Geschmack der „Airbert One“ teilt, sei dahingestellt. Künstlerisch ist es Schlager, sprachlich ist es zugespitzt, politisch ist es ein bewusster Tabubruch. Doch genau darin liegt das Kalkül: Die FPÖ weigert sich, einen Begriff aus der politischen Debatte drängen zu lassen, und füllt ihn stattdessen offensiv mit Inhalt. Was die einen als Provokation auf Kindergartenniveau geißeln, feiern die anderen als gelungenes Löcken gegen den linken Stachel.

Eines steht jedenfalls fest: Während im benachbarten Deutschland die politische Klasse jeden Versuch einer konsequenten Migrationspolitik im Keim erstickt, traut sich in Österreich zumindest eine Partei, das Thema beim Namen zu nennen. Dass es dafür ausgerechnet einen Party-Ohrwurm braucht, sagt viel über die festgefahrenen Debatten unserer Zeit. Manchmal braucht es eben nicht nur den großen Wurf, sondern auch den unbequemen Ton, um eine verkrustete Diskussion wieder in Bewegung zu bringen.

Was bleibt

Die „Airbert One“ ist kein Meisterwerk der Tonkunst, sondern ein politisches Statement im Schlagergewand. Doch hinter dem la-la-la verbirgt sich eine ernste Botschaft: Migrationspolitik ist gestaltbar, wenn der Wille vorhanden ist. Eine Erkenntnis, die man sich auch diesseits der österreichischen Grenze zu Herzen nehmen dürfte.