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AFD - Nachrichten & Aktuelle Meldungen im Live Ticker

13.06.2025
08:19 Uhr

Wenn die Realität das "rechte Narrativ" bestätigt: BR-Bericht entlarvt sich selbst

Der Bayerische Rundfunk wollte eine Plakat-Aktion der Identitären Bewegung an einer Münchner Schule als rechte Propaganda entlarven, doch ein befragter Schüler bestätigte ungewollt deren Aussagen. Paul erklärte, dass ohne Mitschüler mit Migrationshintergrund nur noch vier Schüler in seiner Klasse wären, was die angebliche "Verschwörungstheorie" über demografische Veränderungen belegte.
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13.06.2025
07:55 Uhr

Giorgia Meloni: Wenn Rechts plötzlich nach Freiheit riecht

Giorgia Melonis Autobiografie erscheint mit vierjähriger Verspätung auf Deutsch, während die italienische Ministerpräsidentin als erfolgreichste konservative Politikerin Europas gilt. Die 1,60 Meter große Italienerin führt eine der stabilsten Regierungen in der Geschichte Italiens und vertritt offen patriotische Positionen.
13.06.2025
07:50 Uhr

Brüsseler Machtapparat vor dem Aus? Patrioten fordern radikalen EU-Umbau

Die Patrioten für Europa haben am 11. Juni radikale EU-Reformpläne vorgestellt, die eine Rückkehr zu den ursprünglichen Wurzeln der europäischen Zusammenarbeit oder einen kompletten Neustart fordern. Die Vorschläge sehen eine Machtverschiebung zurück zu den Mitgliedstaaten vor und kritisieren die schleichende Kompetenzanmaßung Brüssels in Bereichen wie Migrationspolitik und Medienregulierung.
13.06.2025
06:54 Uhr

Verfassungsschutz-Skandal: Wenn linke Gewalt zur Randnotiz wird

Der neue Verfassungsschutzbericht zeigt einen Anstieg linksextremer Straftaten um fast 40 Prozent, doch diese Entwicklung findet in der Medienberichterstattung deutlich weniger Beachtung als rechtsextreme Vorfälle. Während rechte Straftaten prominent thematisiert werden, rutsche die Zunahme linker Gewalt oft nur als Randnotiz durch die Berichterstattung.
12.06.2025
21:21 Uhr

Wenn Schafe blöken und der Rechtsstaat schweigt: Deutschlands dunkle Nächte vor islamischen Feiertagen

In Berlin-Köpenick fand die Polizei zwei tote Schafe in einer Wohnung und ermittelt wegen Diebstahls, während in Bayern geschächtete Schafe auf einem Feld entdeckt wurden. Rund um islamische Feiertage häufen sich deutschlandweit Diebstähle und illegale Schlachtungen von Schafen.
12.06.2025
14:48 Uhr

AfD-Fraktion zeigt Ampel-Versagen auf: Rekordverdächtige Parlamentsarbeit entlarvt Regierungschaos

Die AfD-Bundestagsfraktion stellte in der Legislaturperiode 2021-2025 mit über 2.000 Kleinen Anfragen deutlich mehr parlamentarische Anfragen als andere Oppositionsfraktionen. Kritiker werfen der Partei vor, mit der hohen Anzahl an Anfragen die Parlamentsarbeit behindern zu wollen.
12.06.2025
14:37 Uhr

Justizskandal in Koblenz: Wenn Romanfiguren über Berufslaufbahnen entscheiden

Das Verwaltungsgericht Koblenz hat dem Rechtsreferendar John Hoewer die Zulassung zum Rechtsreferendariat verweigert, obwohl er persönlich unbescholten ist und nicht strafbar gehandelt hat. Das Gericht begründete die Entscheidung mit Äußerungen einer fiktiven Romanfigur und seiner politischen Nähe zur AfD.
12.06.2025
14:36 Uhr

Polizeibeauftragter fordert AfD-Ausschluss: Wenn der Staat seine eigenen Beamten aussortiert

Bundespolizeibeauftragter Uli Grötsch fordert den Ausschluss von AfD-Mitgliedern aus dem Polizeidienst, obwohl die Partei weiterhin legal an Wahlen teilnimmt. Die Forderung basiert auf der Einstufung der AfD als "gesichert rechtsextremistisch" durch den Verfassungsschutz.
12.06.2025
13:40 Uhr

Sächsisches Verfassungsgericht zerpflückt Corona-Politik: Ausgangssperren waren rechtswidrig

Das sächsische Verfassungsgericht erklärte zentrale Corona-Maßnahmen für verfassungswidrig, insbesondere die nächtlichen Ausgangssperren und Beschränkungen bei Eheschließungen und Beerdigungen. Die Richter kritisierten, dass die Staatsregierung ohne ausreichende wissenschaftliche Grundlage in die Grundrechte der Bürger eingegriffen habe.
12.06.2025
10:53 Uhr

Steuergeldverschwendung im Millionenbereich: Ampel-Regierung verpulvert Volksvermögen für fragwürdige Eigenwerbung

Die Bundesregierung gab im vergangenen Jahr 88,66 Millionen Euro für Werbekampagnen aus, darunter 527.639 Euro für eine Steuerkampagne des Finanzministeriums und 340.000 Euro für die Bewerbung torffreien Gärtnerns. Das Entwicklungsministerium investierte über 800.000 Euro in Kampagnen zur Rechtfertigung von Entwicklungshilfeprojekten wie Radwegen in Peru.
12.06.2025
10:51 Uhr

Innenminister planen Generalangriff auf die AfD – Demokratie wird zur Farce

Innenminister planen trotz ausstehendem Gerichtsurteil bereits Konsequenzen gegen die AfD, während Bundesinnenminister Dobrindt ein Verbotsverfahren ablehnt. SPD-geführte Länder fordern "Überbrückungsmaßnahmen" mit dienst- und waffenrechtlichen Folgen für AfD-Mitglieder.
12.06.2025
09:30 Uhr

Berliner CDU knickt erneut ein: Die ideologische Verpollerung der Hauptstadt geht ungebremst weiter

Die Berliner CDU-Verkehrssenatorin Ute Bonde rudert nach ihrem angekündigten Finanzierungsstopp für neue Kiezblock-Projekte zurück und will diese nun doch weiterführen. Kritiker bemängeln, dass die Verkehrspoller Rettungskräfte behindern, wie ein Feuerwehreinsatz in Neukölln zeigte.
12.06.2025
09:27 Uhr

Friedensmanifest spaltet SPD: Wagenknecht wittert Chance für breite Anti-Kriegs-Allianz

Ein Friedensmanifest prominenter SPD-Politiker sorgt für heftige Turbulenzen in der Partei und fordert eine außenpolitische Kehrtwende weg vom "brandgefährlichen Konfrontationskurs" mit Russland. BSW-Chefin Wagenknecht bietet den SPD-Rebellen eine Zusammenarbeit an, während Parteichef Klingbeil verzweifelt gegenhält.
11.06.2025
18:54 Uhr

Weinstein-Urteil: Ein Déjà-vu der Justiz offenbart Amerikas moralischen Verfall

Harvey Weinstein wurde in New York erneut des sexuellen Übergriffs schuldig gesprochen, nachdem sein ursprüngliches Urteil von 2020 wegen Verfahrensfehlern aufgehoben worden war. Der ehemalige Hollywood-Produzent verbüßt bereits eine 16-jährige Haftstrafe in Kalifornien.
11.06.2025
14:33 Uhr

Justizskandal München: Wenn Vergewaltiger spazieren gehen und Regierungskritiker einsitzen

Ein 33-jähriger Iraker wurde in München wegen zweifacher Vergewaltigung zu viereinhalb Jahren Haft verurteilt, blieb aber auf freiem Fuß und ist nun geflüchtet. Der Fall wirft Fragen zur deutschen Justizpraxis auf, da bei Sexualdelikten oft milde Strafen verhängt werden, während bei anderen Delikten härter durchgegriffen wird.
11.06.2025
14:32 Uhr

Gewaltexzess in Kinderspielwelt: Wenn Hausregeln zur Kampfansage werden

In einer Kinderspielwelt in Meckenbeuren eskalierte ein Streit um mitgebrachtes Essen, nachdem eine Familie gegen die Hausordnung verstoßen hatte. Eine 17-Jährige drohte der Geschäftsführerin mit dem Tod, eine 52-Jährige schlug sie mit einem Handy ins Gesicht.
11.06.2025
14:08 Uhr

Politisches Eigentor: Warum das AfD-Verbotsverfahren zum Rohrkrepierer werden könnte

Sachsens Innenminister Armin Schuster (CDU) warnt vor einem AfD-Verbotsverfahren, da ein Scheitern ein "Riesenbärendienst" wäre und die Partei nur stärken könnte. Selbst Bundesinnenminister Dobrindt räumte ein, dass das Verfassungsschutz-Gutachten für ein Verbot nicht ausreiche.
11.06.2025
13:33 Uhr

Wieder Bluttat in Berlin: Tödliche Messerattacke erschüttert Hauptstadt

Am Dienstagabend wurde ein 39-jähriger Tschetschene bei einer Messerattacke am Bahnhof Gesundbrunnen tödlich verletzt. Nach ersten Erkenntnissen gerieten Tschetschenen und Afghanen in einen Streit, der eskalierte. Die Mordkommission ermittelt, die Täter flüchteten vom Tatort.
11.06.2025
13:26 Uhr

Staatsgerichtshof prüft AfD-Klage: Corona-Aufarbeitung wird zum Politikum

Der hessische Corona-Untersuchungsausschuss ist seit einem Jahr blockiert, nachdem die etablierten Parteien den AfD-Fragenkatalog von 43 auf sieben Punkte reduzierten. Der Staatsgerichtshof muss nun über die AfD-Klage entscheiden, ob umfassende Aufarbeitung der Pandemie-Politik stattfinden darf.
11.06.2025
12:16 Uhr

Grazer Blutbad: Wenn politisches Versagen in tödlicher Gewalt mündet

Ein 21-jähriger Mann erschoss in einem Grazer Gymnasium zehn Schüler und eine Lehrerin, bevor er sich selbst tötete. Der Täter hatte seine Tat zuvor in einem Video an seine Mutter angekündigt, die jedoch zu spät alarmiert werden konnte. Als Motiv wird Rache wegen erlittenen Mobbings während seiner Schulzeit vermutet.
11.06.2025
12:11 Uhr

Migrationszahlen sinken – doch die wahren Probleme bleiben ungelöst

Die EU-Grenzschutzagentur Frontex meldet für die ersten fünf Monate einen Rückgang der illegalen Grenzübertritte um 20 Prozent auf 63.700 registrierte Fälle. Während die Westbalkan-Route um 65 Prozent zurückging, stiegen die Zahlen auf anderen Routen wie dem Ärmelkanal um 17 Prozent an.
11.06.2025
12:09 Uhr

Wagenknecht bricht mit linkem Dogma: Brandmauer zur AfD wackelt in Thüringen

Sahra Wagenknecht kritisiert die Thüringer Minderheitsregierung aus CDU, SPD und BSW für ihre Abhängigkeit von der Linkspartei und stellt die Brandmauer zur AfD in Frage. Sie argumentiert, dass die Ausgrenzungsstrategie die AfD paradoxerweise stärke und prophezeit, dass die AfD die CDU in den östlichen Ländern überholen werde.
11.06.2025
11:33 Uhr

Habeck am Pranger: Wenn der Moralprediger selbst zum Angeklagten wird

Robert Habeck wird wegen Verleumdung und übler Nachrede strafrechtlich verfolgt, nachdem er behauptet hatte, AfD und BSW würden "von Moskau, von Putin bezahlt". Sahra Wagenknecht erstattete Strafanzeige und nutzt dabei das von den Grünen selbst verschärfte Gesetz gegen verleumderische Äußerungen.
11.06.2025
11:14 Uhr

Grazer Blutbad: Wenn politisches Versagen zur tödlichen Tragödie wird

Ein 21-jähriger Mann kündigte seiner Mutter per Video einen Amoklauf an seiner ehemaligen Schule in Graz an, bei dem zehn Menschen starben. Als die Mutter das Video öffnete und die Polizei alarmierte, hatte der Täter bereits die Tat begangen und sich selbst getötet. Als mögliches Motiv wird Mobbing während der Schulzeit vermutet.
11.06.2025
07:15 Uhr

Innenministerkonferenz in Bremerhaven: Zwischen Sicherheitsversprechen und politischem Aktionismus

Die Innenministerkonferenz in Bremerhaven behandelt bekannte Themen wie elektronische Fußfesseln, Abschiebungen nach Afghanistan und Böllerverbotszonen zu Silvester. Bundespolizisten sollen künftig kostenlos Zug fahren dürfen und verschärfte Grenzkontrollen werden diskutiert.
11.06.2025
06:34 Uhr

Bauernsterben in Deutschland: Wenn grüne Ideologie auf harte Realität trifft

Die ARD-Sendung "Klar" thematisiert das Bauernsterben in Deutschland und zeigt auf, wie Landwirte unter Bürokratie, EU-Regulierungen und militanten Aktivisten leiden. Viele Bauern fühlen sich von der Politik im Stich gelassen und wenden sich zunehmend von etablierten Parteien ab.
11.06.2025
06:31 Uhr

Konservative Revolution: Europas Rechte formieren sich zum Gegenschlag

Bei der Conservative Political Action Conference in Budapest formierten sich rechtskonservative Politiker aus mehreren EU-Ländern zu einer Allianz gegen die bisherige EU-Politik. Orbán, Wilders und andere forderten eine Rückbesinnung auf nationale Souveränität, schärfere Migrationspolitik und weniger Brüsseler Einfluss.
11.06.2025
06:26 Uhr

Öffentlich-rechtliche Manipulation: ARD verschweigt explodierende Gewalt durch ausländischen Extremismus

Die ARD berichtete über den Verfassungsschutzbericht 2024 und hob den Anstieg rechtsextremer Straftaten um 47,4 Prozent hervor, verschwieg jedoch den ähnlich hohen Anstieg bei auslandsbezogenem Extremismus um 46,6 Prozent. Besonders die Gewalttaten in diesem Bereich stiegen um 84,5 Prozent auf 607 Fälle, wobei zwei Drittel der 4.534 Straftaten einen pro-palästinensischen oder anti-israelischen Hintergrund haben.
10.06.2025
16:28 Uhr

Europas Patrioten formieren sich: Ein Hoffnungsschimmer gegen Brüsseler Bevormundung

Führende Politiker der Parteienfamilie „Patrioten für Europa" trafen sich am Pfingstwochenende in Fontainebleau und verabschiedeten ein Neun-Punkte-Programm gegen die EU-Politik. Viktor Orbán, Matteo Salvini und Santiago Abascal forderten dabei die Rückkehr zu souveränen Nationalstaaten und kritisierten den Green Deal sowie die Migrationspolitik.
10.06.2025
15:28 Uhr

Verfassungsschutz stoppt vertrauliche Mediengespräche – Ein Eingeständnis der Einflussnahme?

Das Bundesamt für Verfassungsschutz hat seine regelmäßigen vertraulichen Gespräche mit ausgewählten Journalisten seit Mai eingestellt, nachdem die AfD als "gesichert rechtsextremistisch" eingestuft wurde. Die AfD vermutet dahinter ein System verdeckter Meinungsbeeinflussung und fordert Aufklärung über die Öffentlichkeitsarbeit der Behörde.
10.06.2025
10:34 Uhr

Verfassungsschutz warnt vor "neuem Linksterrorismus" - doch die wahre Gefahr liegt woanders

Der Verfassungsschutzbericht 2024 verzeichnet einen Anstieg bei Linksextremisten auf 38.000 Personen, die laut Behörde "nahezu täglich" Gewalt- und Straftaten verüben. Gleichzeitig warnt der Verfassungsschutz vor einem möglichen "neuen Linksterrorismus" und stuft weiterhin die AfD als Beobachtungsfall ein.
10.06.2025
10:34 Uhr

SPD-Polizeibeauftragter fordert radikale Säuberung: Alle AfD-Mitglieder raus aus der Polizei

SPD-Polizeibeauftragter Uli Grötsch fordert die komplette Entfernung aller AfD-Mitglieder aus dem Polizeidienst und begründet dies mit der Einstufung der Partei als "gesichert rechtsextrem" durch den Verfassungsschutz. Bundesinnenminister Dobrindt und NRW-Innenminister Reul lehnen pauschale Konsequenzen ab und bestehen auf Einzelfallprüfungen.
10.06.2025
10:33 Uhr

Gescheiterter Giftanschlag: Wenn Asylpolitik zur tödlichen Gefahr wird

Ein abgelehnter Asylbewerber aus dem Iran plante einen Giftanschlag mit Rizin und wurde am Flughafen Hannover kurz vor seiner Ausreise zum IS festgenommen. Bei den Ermittlungen fanden die Behörden auf seinen Geräten detaillierte Anleitungen zum Bombenbau und zur Herstellung von Nervengiften.
10.06.2025
10:23 Uhr

Justizposse um Habeck: Wenn der Jäger zum Gejagten wird

Die Staatsanwaltschaft Dresden ermittelt gegen Robert Habeck wegen Verleumdung, nachdem er BSW und AfD ohne Belege vorgeworfen hatte, sich "für ihre Meinung bezahlen zu lassen". Der Bundestag lehnte jedoch die Aufhebung von Habecks Immunität ab, sodass das Verfahren nicht fortgesetzt werden kann.
10.06.2025
10:13 Uhr

Verfassungsschutz schlägt Alarm: Deutschland zwischen den Extremen

Der neue Verfassungsschutzbericht 2024 zeigt einen dramatischen Anstieg extremistischer Bedrohungen in Deutschland mit über 50.000 Rechtsextremisten, 38.000 Linksextremisten und 28.280 Islamisten. Besonders alarmierend ist der Zuwachs gewaltbereiter Personen in allen Spektren sowie die wachsende Gefahr durch ausländische Sabotage.
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