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Magazin - News
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Nachrichten & Aktuelle Meldungen im Live Ticker - Seite 398
12.08.2024
08:08 Uhr
Kamala Harris führt vor Donald Trump auf Polymarkets Millionen-Vorhersagemarkt für die nächste US-Präsidentschaft
Der fast 600 Millionen Dollar schwere Markt der politischen Wetten und Vorhersagen bei Polymarket hat derzeit Kamala Harris als wahrscheinliche Bewerberin für den nächsten US-Präsidenten. Mit Donald Trump als einer der engsten Verfolger gibt es spannende Entwicklungen zu beobachten. Polymarket ist eine der größten Vorhersageplattformen mit einem Handelsvolumen von über 572 Millionen Dollar und kann oft als Indikator für das tatsächliche Wahlergebnis genommen werden. Im aktuellen Rennen hat Kamala Harris die Nase vorn und hat Donald Trump überholt, obwohl Trump weiterhin in den Medien und unter seinen Anhängern eine starke Präsenz hat. Die Nutzung von Blockchain-Technologie auf Polymarket bietet zusätzliche Sicherheit und Vertrauen in die Vorhersagen. Insgesamt zeigt die aktuelle Marktprognose ein spannendes Rennen zwischen Kamala Harris und Donald Trump, was politische Analysten und die Öffentlichkeit genau beobachten werden.
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12.08.2024
08:05 Uhr
Österreichischer Bauunternehmer Richard Lugner mit 91 Jahren gestorben
Der österreichische Bauunternehmer Richard Lugner ist im Alter von 91 Jahren verstorben. Lugner, bekannt durch seine Auftritte auf den Wiener Opernbällen, hinterlässt eine beeindruckende Karriere und ein bewegtes Leben. In den letzten Jahren kämpfte er mit mehreren gesundheitlichen Problemen und musste sich erst im Juli einer Operation am Herzen unterziehen. Am Montagmorgen versuchten Rettungskräfte vergeblich, ihn in seiner Villa am Stadtrand von Wien zu reanimieren. Mit dem Tod von Richard Lugner verliert Österreich eine schillernde Persönlichkeit und einen erfolgreichen Unternehmer. Die Anteilnahme und Trauer um den beliebten Baumeister sind groß.
12.08.2024
07:46 Uhr
Der „Finance Bro“: Ein Symbol für den neuen Kapitalismus-Hype?
In den letzten Jahren hat sich der „Finance Bro“ als neues Phänomen in den sozialen Medien und der Popkultur etabliert, das Männer im Finanzsektor beschreibt. Ursprünglich als Meme gestartet, hat sich der Finance Bro zu einem Trend entwickelt, der mittlerweile sogar als „sexy“ angesehen wird. Finance Bros sind leicht zu erkennen an ihrer typischen Kleidung wie Chinohosen, aufgeknöpften Hemden und Power Vests. Der Hype begann als Meme und erreichte seinen Höhepunkt mit dem „Man in Finance“-Song, der viral ging. Kritiker sehen den Finance Bro als Symbol für rückschrittliche Geschlechterrollen, während Befürworter ihn als Antwort auf wirtschaftliche Unsicherheit und Suche nach Stabilität betrachten. Der Finance Bro steht somit für einen neuen Standard, der finanzielle Stabilität und wirtschaftliches Wissen in den Vordergrund stellt.
12.08.2024
07:30 Uhr
Goldpreis: US-Banken auf hohen Verkaufs-Positionen
Nach einem neuen Rekordhoch im Goldpreis haben US-Banken ihre Netto-Short-Positionen im Gold-Futures-Handel erheblich ausgeweitet. Der Londoner Referenzkurs stieg im Juli um 4,1 Prozent auf 2.426 US-Dollar, wobei der Höchststand am 17. Juli mit 2.480,25 US-Dollar erreicht wurde. Anfang August verzeichneten an der COMEX handelnde US-Banken eine Netto-Short-Position von umgerechnet 538 Tonnen Gold, was einem Anstieg um ein Drittel auf ein 4-Jahres-Hoch entspricht. Im Gegensatz dazu reduzierten die Nicht-US-Banken ihre Netto-Short-Positionen um 4 Prozent. Insgesamt stieg die Netto-Short-Position aller Banken um 15 Prozent auf 173.688 Kontrakte. Anleger sollten die Marktbewegungen genau beobachten und ihre Strategien entsprechend anpassen.
12.08.2024
07:22 Uhr
Grüne fordern Ende aller Grenzkontrollen
Die erfolgreichen Grenzkontrollen während der Fußball-Europameisterschaft wurden von Bundesinnenministerin Nancy Faeser bereits beendet. Doch prominenten Grünen geht das nicht weit genug: Sie fordern in einem offenen Brief an die EU ein Ende jeglicher Kontrollen. In dem Brief kritisieren Grünen-Politiker die von Faeser angeordneten Binnengrenzkontrollen und werfen Deutschland vor, nicht konform mit dem Schengener Grenzkodex zu handeln. Sie beziehen sich auf ein Fachgutachten, das die Wirkung der Kontrollen als fragwürdig einstuft. Die Grünen-Politiker betonen die Belastungen für Pendler, Unternehmen und die Polizei und fordern die EU-Kommission auf, für eine rechtskonforme Einhaltung zu sorgen. Kritiker der Forderungen warnen jedoch vor einer möglichen Zunahme unerlaubter Einreisen und einer Verschärfung der Sicherheitslage.
12.08.2024
07:15 Uhr
Bank of Japan hält Leitzinsen stabil: Ein Aufatmen für die Märkte
Die Bank of Japan (BOJ) wird ihren Leitzins in diesem Jahr nicht weiter anheben, wie ein ehemaliges Vorstandsmitglied der Zentralbank verlauten ließ. Diese Nachricht dürfte vor allem Aktien- und Krypto-Anlegern eine Erleichterung verschaffen, da die letzte Zinserhöhung der BOJ vor zwei Wochen für erhebliche Turbulenzen an den globalen Märkten sorgte. Insbesondere der „Yen Carry Trade“ wurde stark beeinflusst, was zu einem massiven Schuldenabbau durch den Verkauf anderer Assets wie Krypto führte. Für viele Anleger wirkte der vergangene Montag wie eine Erinnerung an den Corona-Crash im Jahr 2020. Sakurai zufolge seien die Zinserhöhungen jedoch eine notwendige Veränderung für Japan, das seit 17 Jahren Zinssätze zwischen 0 und -0,1 % beibehalten hatte. Die Entscheidung der BOJ, die Zinsen vorerst nicht weiter zu erhöhen, könnte auch als Signal an die globale Finanzwelt verstanden werden.
12.08.2024
06:36 Uhr
Die Ampel-Abrissbirne: Deutschlands Wohlstand in Gefahr
Die aktuelle politische Lage in Deutschland sorgt für Unruhe, da Wohlstand, Energieversorgung und innere Sicherheit gefährdet sind. Trotz wirtschaftlicher Probleme gibt es Lichtblicke wie den Erfolg von Rheinmetall. Die Ampelkoalition wirkt schwach und hält an staatlichen Vorteilen fest, während die CDU/CSU ohne Partner stagniert und eine Koalition mit der AfD ausschließt. Nach der Bundestagswahl 2026 wird ein ähnliches politisches Gerangel wie in Thüringen und Sachsen erwartet, wobei die Rolle der neuen Wagenknecht-Partei unklar bleibt. Der demütigende Status Deutschlands und der Zustand des politischen Personals sind besorgniserregend, und die alternde Bevölkerung trägt wenig zur Verbesserung bei. Die meisten Deutschen bleiben politisch passiv und setzen eher auf ihr privates Leben als auf positive politische Veränderungen.
12.08.2024
06:33 Uhr
Japans Notenbank überrascht mit Zinserhöhung – Ein Schritt gegen den globalen Trend
Die Bank of Japan hat am 31. Juli überraschend den kurzfristigen Leitzins auf 0,25 Prozent angehoben, was im Gegensatz zu anderen großen Industrienationen wie den USA und Großbritannien steht, die ihre Zinsen senken. Zudem plant die Bank, die monatlichen Käufe von Staatsanleihen bis März 2026 auf drei Billionen Yen zu halbieren. Diese Maßnahmen markieren den zweiten Schritt der Bank of Japan zurück zur Normalität und könnten zu weiteren Zinserhöhungen in diesem Jahr führen. Der US-Dollar ist in diesem Jahr gegenüber dem Yen um 14 Prozent gestiegen, was die Exportindustrie begünstigt, aber Importe verteuert. Die Zinserhöhung stabilisierte den Yen und senkte den Zinsspread zwischen den USA und Japan auf 3,78 Prozent. Es bleibt abzuwarten, wie sich diese Entscheidung auf die globale Wirtschaft auswirken wird, aber Japan zeigt eine eigenständige und mutige Geldpolitik.
12.08.2024
06:32 Uhr
Staatskanzlei, Kanzleramt, Bellevue – Wohin geht Söders Weg?
Die Frage nach dem Kanzlerkandidaten der Union begleitet CSU-Chef Markus Söder, wohin er auch geht. Seine Chance auf den Karrieresprung wirkt eher klein, besonders unter Friedrich Merz. Die bevorstehenden Wahlen in Mitteldeutschland könnten die politische Landschaft erheblich verändern – auch für Söder. Ein starkes Abschneiden der CDU könnte Merz in seiner Position stärken und Söders Chancen weiter schmälern, während ein schwaches Ergebnis Söder neue Möglichkeiten eröffnen könnte. Der bayerische Ministerpräsident hat sich als eine feste Größe in der deutschen Politik etabliert und könnte auch das Amt des Bundespräsidenten in Betracht ziehen. Söder bleibt ein konstanter Akteur in der deutschen Politik, dessen Ambitionen und Fähigkeit, sich neu zu positionieren, ihn weiterhin zu einer wichtigen Figur machen.
12.08.2024
06:17 Uhr
Olympia-Abschlussfeier in Paris: Deutschland unter den Top 10 im Medaillenspiegel
Die Olympischen Sommerspiele 2024 in Paris endeten mit einer spektakulären Abschlussfeier, bei der Hollywoodstar Tom Cruise die olympische Fahne übernahm und auf einem Motorrad durch das nächtliche Paris fuhr. Die Fahne wurde symbolisch von Bürgermeisterin Anne Hidalgo an die Bürgermeisterin von Los Angeles, Karen Bass, übergeben, da Los Angeles 2028 die nächsten Spiele ausrichtet. IOC-Präsident Thomas Bach lobte die Spiele als "Spiele einer neuen Ära" und betonte ihre Reformen wie Geschlechterparität und Nachhaltigkeit. Deutschland erreichte eine Platzierung unter den Top 10 im Medaillenspiegel. Die nächsten Sommerspiele in Los Angeles werden neue Sportarten wie Cricket und Flag Football einführen und auf Breakdance und Boxen verzichten. Die Abschlussfeier in Paris war emotional und festlich, und die Vorfreude auf die Spiele 2028 ist bereits groß.
12.08.2024
06:17 Uhr
Crash, Boom, Bang? Was Anleger jetzt über die Börsen wissen müssen
Die vergangenen Wochen waren an den internationalen Börsen von Turbulenzen geprägt, mit deutlichen Verlusten bei DAX, S&P 500, Nasdaq und besonders dem japanischen Nikkei. Experten sehen jedoch keinen Crash, sondern eine vorübergehende Abkühlung in einem weiterhin aufwärtsgerichteten Trend. Die jüngsten Marktturbulenzen wurden durch schwache US-Arbeitsmarktdaten und enttäuschende Quartalszahlen von Tech-Giganten wie Amazon und Intel ausgelöst. Künstliche Intelligenz, einst Garant für Kursgewinne, steht nun ebenfalls unter Druck, da sich die Investitionen längerfristig auszahlen müssen. Zusätzlich belastet die Angst vor einer Eskalation im Nahen Osten die Märkte. Insgesamt bleibt die Lage angespannt, und Anleger sollten sich auf weitere Schwankungen einstellen und ihre Strategien entsprechend anpassen.
12.08.2024
06:17 Uhr
Dr. Mike Yeadon: Ein Weckruf zur Freiheit oder Verschwörungstheorie?
Am 9. August 2024 hat Dr. Mike Yeadon, ehemaliger Vizepräsident bei Pfizer, eine alarmierende Aussage gemacht, die weltweit für Aufsehen sorgt. Laut Yeadon befinden wir uns „mitten im größten Verbrechen der Geschichte“. Er behauptet, dass es sich um eine global orchestrierte Aktion handelt, die darauf abzielt, die Kontrolle zu übernehmen und die Freiheit der Menschen einzuschränken. Diese Maßnahmen könnten, so Yeadon, zur Tötung von Millionen, wenn nicht gar Milliarden von Menschen führen. In einer Zeit, in der viele Menschen das Vertrauen in Regierungen und große Konzerne verlieren, erscheinen Yeadons Aussagen für einige als plausible Erklärung, während andere sie als reine Verschwörungstheorie abtun. Die Worte von Dr. Mike Yeadon mögen alarmierend klingen, doch sie erinnern uns daran, wachsam zu bleiben und unsere Freiheit zu verteidigen.
12.08.2024
06:16 Uhr
Olivenöl wird immer teurer: Das ist der Grund
Der Preis für Olivenöl in Deutschland ist im Juli um 45 Prozent im Vergleich zum Vorjahr gestiegen, was auf Wetterextreme, Ernteausfälle und gestiegene Produktionskosten in Südeuropa zurückzuführen ist. Besonders in Spanien, dem größten Olivenöl-Produzenten, brach der Ernteertrag um mehr als die Hälfte ein. Hoffnung auf bessere Ernten besteht für dieses Jahr aufgrund günstigerer Wetterbedingungen, doch die tatsächliche Entwicklung wird erst im Oktober sichtbar sein. Konsumenten können zu günstigeren Alternativen wie Raps- oder Sonnenblumenöl greifen, die im Juli 2024 knapp 9 Prozent billiger waren als im Vorjahr. Die deutschen Lebensmittelbranchenverbände äußern sich nicht zu möglichen weiteren Preiserhöhungen, und es bleibt unklar, wie sich die Situation in den kommenden Monaten entwickeln wird. Verbraucher müssen jedoch weiterhin tief in die Tasche greifen, wenn sie nicht auf Alternativen ausweichen.
12.08.2024
06:16 Uhr
Michael Kretschmer: Grillmeister im sächsischen Wahlkampf
Michael Kretschmer, der sächsische Ministerpräsident, tritt im Wahlkampf oft als Grillmeister auf und kombiniert seine Auftritte mit politischen Statements. Ein Wahlkampfbild der CDU, das mit Künstlicher Intelligenz erstellt wurde und Kretschmer mit sechs Fingern zeigte, sorgte online für Aufsehen und wurde schnell korrigiert. Kretschmers Wahlkampfstrategie betont das Grillen als Metapher für wirtschaftliche Belebung und kritisiert dabei auch die Ampelkoalition. Die Internetgemeinde reagierte prompt auf den Fauxpas mit dem Bild, woraufhin die CDU das Bild entfernte und überarbeitete. Kretschmer nutzt Humor und scharfe Kommentare, um Wähler zu überzeugen. Der sächsische Wahlkampf bleibt hitzig, sowohl politisch als auch am Grill.
12.08.2024
06:16 Uhr
Griechenland: Verheerende Waldbrände zwingen zu massiven Evakuierungen
In Griechenland kämpfen zahlreiche Einsatzkräfte gegen heftige Waldbrände, besonders betroffen sind Ortschaften nahe Athen, wo Evakuierungen angeordnet wurden. Die Stadt Marathon und ihre Einwohner wurden nach Nea Makri gebracht. Der Rauch hat Athen erreicht, und die Flammen in Varnavas steigen über 25 Meter hoch. Der Zivilschutz hat die Bevölkerung aufgefordert, die Häuser zu verlassen, einige erlitten Rauchvergiftungen und mussten ins Krankenhaus. Weitere Brände brachen in Megara und Thessaloniki aus, unterstützt von Feuerwehrleuten und freiwilligen Helfern. Zivilschutzminister Vassilis Kikilias warnte vor extremen Wetterbedingungen bis Mitte August, die die Brandgefahr erhöhen, da starke Winde und extreme Trockenheit herrschen.
12.08.2024
06:16 Uhr
Mord an Taylor-Swift-Fans: 9-jähriges Opfer beerdigt
In Southport, Großbritannien, fand die Beerdigung eines neunjährigen Mädchens statt, das bei einem Messerangriff während eines Taylor-Swift-Tanzkurses erstochen wurde. Hunderte Menschen nahmen teil, der Leichenzug und die Zeremonie waren von weißen und pinken Farben geprägt. Der Angriff führte zu rechtsgerichteten Protesten und Unruhen im Land. Ein 17-jähriger Jugendlicher wurde festgenommen, das Motiv ist unklar. Es kursierten Gerüchte über die Herkunft des Täters, die von der Polizei widerlegt wurden. Die daraus resultierenden Unruhen führten zu zahlreichen Festnahmen und Verurteilungen, die Spannungen in der Gesellschaft bleiben bestehen.
12.08.2024
06:12 Uhr
Holzheizungen als „Klimakiller“? Bericht zu CO₂-Abgabe – Habeck-Ministerium reagiert
Das Heizen mit Holz ist in Deutschland beliebt, besonders seit der Energiekrise durch den Ukraine-Krieg. Ein Bericht der „Welt am Sonntag“ legt nahe, dass das Umweltbundesamt (UBA) Holzenergie von klimaneutral auf klimaschädlich herabgestuft habe. Der UBA habe den „CO₂-Rechner“ auf seiner Webseite entsprechend angepasst, was zu Kritik und rechtlichen Drohungen führte. Zudem berichtet die „Welt“ über einen Regierungsentwurf zur Einführung einer CO₂-Abgabe auf Holzenergie. Das Wirtschafts- und Klimaschutzministerium unter Robert Habeck widersprach dem Bericht und erklärte, dass keine CO₂-Abgabe auf Holz geplant sei. Innerhalb der Bundesregierung laufen Beratungen über die Nationale Biomassestrategie, jedoch sei von einer CO₂-Abgabe auf Holz keine Rede.
12.08.2024
06:12 Uhr
Alarmierende Jugendarbeitslosigkeit: Ein globales Problem
Die jüngsten Zahlen der Internationalen Arbeitsorganisation (ILO) zeigen, dass jeder fünfte junge Mensch weltweit weder in Beschäftigung noch in Ausbildung oder Weiterbildung ist. Der Bericht offenbart, dass der Anteil der "NEETs" bei den 15- bis 24-Jährigen im Jahr 2023 bei 20,4 Prozent lag, wobei zwei Drittel der Betroffenen junge Frauen sind. ILO-Generaldirektor Gilbert Houngbo betonte die Bedeutung menschenwürdiger Arbeit für die Jugend als Grundlage für stabile und gerechte Gesellschaften. Während junge Menschen in den USA und Teilen Europas relativ gut integriert sind, sieht die Situation in arabischen Ländern sowie in Ost- und Südostasien düster aus. Trotz eines leichten Rückgangs der Arbeitslosigkeit auf 13 Prozent im vergangenen Jahr, waren immer noch 64,9 Millionen junge Menschen arbeitslos. Die ILO ruft daher ihre Mitgliedsländer auf, mehr Ausbildungsplätze zu schaffen und die berufliche Unsicherheit junger Menschen zu verringern.
12.08.2024
06:12 Uhr
Studie: Unternehmen halten an Homeoffice fest
In der Corona-Pandemie haben zahlreiche Beschäftigte von zu Hause gearbeitet und trotz aktueller Debatten über die Rückkehr ins Büro zeigt eine neue Studie, dass in vielen Firmen das Homeoffice etabliert ist. In 82 Prozent der Firmen der Informationswirtschaft arbeiten Beschäftigte mindestens einmal wöchentlich zu Hause, im verarbeitenden Gewerbe sind es 48 Prozent. Der Anteil der Unternehmen, die ihren Beschäftigten mindestens einen Homeoffice-Tag pro Woche ermöglichen, verharrt seit der Corona-Pandemie auf einem konstant hohen Niveau. In den vergangenen Monaten gab es eine Debatte über die Rückkehr ins Büro, und Bundesarbeitsminister Hubertus Heil forderte ein Recht auf Homeoffice. Vor der Corona-Krise betrug der Anteil der Firmen mit Homeoffice-Regelungen in der Informationswirtschaft 48 Prozent, im verarbeitenden Gewerbe 24 Prozent. Die Unternehmen rechnen damit, dass der Anteil der Beschäftigten, die Homeoffice nutzen, bis 2026 weiter steigen wird.
12.08.2024
06:11 Uhr
ZDF-Fernsehrat: Kriegsgeräte als Satire in Kinderformaten – Ein fragwürdiger Ansatz?
Das ZDF-Nachrichtenformat für Kinder, Logo, sorgte mit einem satirischen Instagram-Clip zur Taurus-Debatte für Aufsehen, indem es Kriegsgeräte vermenschlichte und über Deutschlands politische Haltung zur Lieferung von Marschflugkörpern an die Ukraine diskutieren ließ. Der Clip führte zu zahlreichen Beschwerden, doch der ZDF-Fernsehrat entschied, dass er keine Vorschriften verletze. Kritiker fragen jedoch, ob Kinder solche satirischen Inhalte richtig verstehen und ob die humoristische Darstellung die Tragweite des Themas verharmlosen könnte. Die Zusammensetzung des Fernsehrats, der aus politischen und gesellschaftlichen Vertretern besteht, lässt vermuten, dass politische Interessen eine Rolle spielen. Die Entscheidung wirft ethische Fragen auf, ob es angemessen ist, Kinder auf diese Weise an ernste politische Themen heranzuführen. Die Reaktionen der Öffentlichkeit und die weiteren Diskussionen über die Verantwortlichkeiten von Kinderprogrammen bleiben abzuwarten.
12.08.2024
06:10 Uhr
Riskantes Spiel der Ukraine: Strategischer Meisterzug oder sinnloses Opfer?
Die jüngsten militärischen Manöver der Ukraine auf russischem Territorium haben weltweit für Aufsehen gesorgt und werfen die Frage auf, ob es sich um einen klugen Schachzug oder ein sinnloses Opfer handelt. Das US-amerikanische Institute for the Study of War (ISW) berichtet, dass Russland auf bereits an der Grenze stationierte Einheiten und Kräfte im Hinterland setzt, während erfahrene Truppen aus der Ukraine verlegt werden. Russische Quellen behaupten, dass ukrainische Truppen weiter östlich in die Region Kursk vorgerückt seien und auch Angriffe auf russische Militärziele durchgeführt haben. Gustav Gressel vom European Council on Foreign Relations äußerte Zweifel an der langfristigen Haltbarkeit der ukrainischen Geländegewinne aufgrund der Überlegenheit der russischen Armee. Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj betonte, dass auch Russland den Krieg spüren müsse, und strebt offenbar an, Druck für mögliche Verhandlungen zu erzeugen. Die internationalen Reaktionen sind zurückhaltend, und die Entwicklungen in Kursk könnten den Kriegsverlauf maßgeblich beeinflussen.
12.08.2024
06:07 Uhr
Der Sieg von Imane Khelif: Ein Triumph des Woke-Wahns?
Der algerische Boxer Imane Khelif hat bei den Olympischen Spielen im Frauenboxen Gold gewonnen, was viele als unlauteren Wettbewerbsvorteil betrachten, da Khelif biologisch ein Mann ist. Gaslighting wird als politische Methode beschrieben, die die Wahrnehmung der Menschen manipuliert, indem ein biologischer Mann als Frau anerkannt wird. Khelif kündigt juristische Schritte gegen Kritiker an, während Frauen, die dieses Unrecht öffentlich kritisieren, zu Tätern gemacht werden. Das IOC erkennt Khelif als biologischen Mann an, aber die Regelungen basieren auf dem Pass des Athleten, was den Frauensport zerstört. Das Selbstbestimmungsgesetz könnte diese Problematik weiter verschärfen. Khelifs Sieg symbolisiert eine Machtdemonstration einer Ideologie, die durch Manipulation besteht, und es bleibt abzuwarten, wie sich der Frauensport entwickeln wird.
12.08.2024
06:06 Uhr
FDP fordert sofortige Kürzung des Bürgergeldes: Neuer Ampelstreit in Sicht?
Die FDP sorgt erneut für Aufregung, indem ihr Fraktionschef Christian Dürr eine sofortige Kürzung des Bürgergeldes fordert, da es aufgrund der sinkenden Inflation aktuell zu hoch sei. Zum 1. Januar 2024 wurde das Bürgergeld um zwölf Prozent auf 563 Euro monatlich angehoben, begründet mit der Inflation. Dürr argumentiert, dass eine Kürzung die Steuerzahler um bis zu 850 Millionen Euro entlasten und die Arbeitsanreize erhöhen würde. Diese Forderung könnte jedoch bei den Koalitionspartnern SPD und Grünen auf Ablehnung stoßen und zu einem weiteren Streitpunkt innerhalb der Ampelkoalition werden. Kritiker werfen der FDP populistische Maßnahmen vor und sehen in den Kürzungsplänen lediglich Symbolpolitik. Die Debatte zeigt die tiefen politischen und gesellschaftlichen Spannungen in Deutschland und könnte weitreichende Konsequenzen haben.
12.08.2024
06:06 Uhr
Grünen-Abgeordnete fordern Ende der Grenzkontrollen: Ein riskanter Vorstoß?
In einem offenen Brief an die EU-Kommission kritisieren Grünen-Politiker, angeführt von Erik Marquardt, die Binnengrenzkontrollen von Innenministerin Nancy Faeser als ineffektiv. Sie berufen sich auf ein Fachgutachten, das die Wirksamkeit der Kontrollen in Frage stellt und auf mögliche rechtswidrige Zurückweisungen hinweist. Trotz dieser Kritik zeigen Zahlen während der EM erhöhte Festnahmen und Zurückweisungen. Die Grünen unterstützen temporäre Kontrollen bei Großereignissen, fordern jedoch deren Ende nach den Veranstaltungen. Die Deutsche Polizeigewerkschaft und mehrere CDU-Innenminister warnen vor einem Ende der Kontrollen, während die Gewerkschaft der Polizei personelle Engpässe anführt. Die Reaktion der EU-Kommission auf den Brief bleibt abzuwarten, während die Debatte um die Grenzsicherheit weiter eskalieren dürfte.
12.08.2024
06:05 Uhr
Kramp-Karrenbauer, die COVID-Impfpflicht und ein Soldat in Haft – Ein Blick auf die Hintergründe
Eine Minderheit von Soldaten verweigerte nach Einführung der COVID-19-Duldungspflicht bei der Bundeswehr die Impfung, was zu Entlassungen und Gerichtsverfahren führte. Die Pflicht galt von November 2021 bis Mai 2024 und wurde von der damaligen Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer angeordnet. Der Soldat Jan Reiners wurde unehrenhaft entlassen und zu einer Geldstrafe verurteilt, weil er sich weigerte, der Impfpflicht nachzukommen. Sein Fall wurde bis zum Bundesverfassungsgericht verhandelt, wo seine Beschwerde abgelehnt wurde. Ein anderer Soldat, Lars M., konnte seine drohende Entlassung abwenden, als die Impfpflicht kurz vor seiner Verhandlung herabgestuft wurde. Der Anwalt der Soldaten hält die Impfpflicht für rechts- und verfassungswidrig und sieht die Möglichkeit, dass alle bisherigen Urteile aufgehoben werden könnten, falls sich herausstellt, dass die Anordnung auf falschen Tatsachen beruhte.
12.08.2024
06:04 Uhr
Unruhen im Vereinigten Königreich: Ein tiefer Einblick in die Ursachen
Die anhaltenden Unruhen in mehreren englischen Städten haben die britische Gesellschaft erschüttert. Der Auslöser war eine tragische Messerstecherei in Southport, bei der drei kleine Mädchen ihr Leben verloren. Experten führen die Unruhen auf eine Mischung aus Einwanderungsproblemen, Fehlinformationen, Extremismus, polizeilichem Missmanagement und dem heißen Sommerwetter zurück, wobei unkontrollierte Masseneinwanderung als Hauptursache identifiziert wird. Premierminister Keir Starmer versprach, die Strafverfolgung gegen „rechtsextreme Schläger“ zu verschärfen, doch Kritiker werfen der Regierung vor, die Protestierenden pauschal als rechtsextrem abzustempeln. Seit Beginn der Unruhen wurden rund 400 Personen festgenommen, und die Polizei steht vor der Herausforderung, die Gewalt einzudämmen, ohne die Spannungen weiter anzuheizen. Britische Behörden untersuchen, ob ausländische Akteure gezielt Fehlinformationen verbreiten, um die Spannungen zu schüren, während die tiefe gesellschaftliche Spaltung zur aktuellen Krise beiträgt.
12.08.2024
06:04 Uhr
Zwischen Regen und Marktzwängen: Deutsche Bauern in der Krise
Die deutsche Landwirtschaft steht vor großen Herausforderungen. Geringe Ernteerträge und niedrige Marktpreise setzen den Landwirten zu. Hinzu kommt eine Agrarpolitik, die den Bedürfnissen der Bauern nicht gerecht wird. Die Verlängerung der Zollfreiheit für ukrainische Agrarprodukte drückt zusätzlich die Preise. Der Deutsche Bauernverband und seine Verquickungen mit Agrarhandelskonzernen stehen in der Kritik. Es bleibt abzuwarten, ob die Bundesregierung die notwendigen Schritte unternimmt, um die Situation der Landwirte nachhaltig zu verbessern.
12.08.2024
06:04 Uhr
Chinas Geheimplan zur Manipulation von Social-Media-Influencern gegen Falun Gong
Das kommunistische Regime Chinas intensiviert seine Bemühungen, die spirituelle Praxis Falun Gong international zu eliminieren, wie Informationen von Whistleblowern zeigen. Ein neuer Plan der Kommunistischen Partei Chinas (KPC) sieht vor, Social-Media-Influencer in westlichen Medien zu manipulieren, um falsche Behauptungen zu verbreiten und eine Reaktion der US-Strafverfolgungsbehörden gegen Falun Gong zu provozieren. Geleakte Notizen eines Treffens des chinesischen Ministeriums für öffentliche Sicherheit zeigen, dass das Regime versucht, verdeckte Agenten zu mobilisieren, um interne Konflikte bei Falun Gong zu schüren. Weitere Aufzeichnungen sprechen von dem Versuch, verleumderische Informationen über Falun Gong zu verbreiten und die US-Wahlen auszunutzen. Die US-Regierung hat sich der Verfolgung von Falun Gong durch die KPC widersetzt, mehrere Agenten wurden verhaftet und das Repräsentanten
12.08.2024
06:04 Uhr
CO₂-Abgabe auf Holz: Neue Pläne der Bundesregierung sorgen für Aufregung
Das Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz hat Berichte über eine geplante CO₂-Abgabe auf Holz und holzartige Biomasse dementiert, obwohl ein Entwurf zur „Nationalen Biomasse-Strategie“ dies andeutete. Pelletheizungen könnten von einer politischen Kehrtwende betroffen sein, da die Grünen eine CO₂-Abgabe diskutieren, um Holz als Heizmaterial unattraktiv zu machen. Pelletheizungen, einst als umweltfreundliche Alternative angesehen, sind aufgrund von Feinstaubbelastungen in Ungnade gefallen. Widerstand gegen die CO₂-Abgabe kommt von verschiedenen Interessengruppen, die keine wissenschaftliche Grundlage für die Einstufung von Holz als klimaschädlich sehen. Die Debatte zeigt Unsicherheiten in der Energiepolitik, während die Grünen auf Wärmepumpen setzen und die Zukunft der Holzheizungen ungewiss bleibt.
12.08.2024
06:03 Uhr
Pentagon verstärkt Militärpräsenz im Nahen Osten: Flugzeugträger und F-35-Kampfjets entsendet
Angesichts wachsender Spannungen im Nahen Osten haben die USA ihre militärische Präsenz in der Region erheblich verstärkt, indem sie den Flugzeugträger „USS Abraham Lincoln“ sowie F-35-Kampfjets entsandten. Der US-Verteidigungsminister Lloyd Austin beorderte die Kampfgruppe des Flugzeugträgers in die Region, unterstützt durch das Lenkraketen-U-Boot „USS Georgia“ und F-22-Tarnkappenbomber. Diese Maßnahmen erfolgen vor dem Hintergrund drohender Angriffe des Iran und von ihm unterstützter militanter Gruppierungen. In der Nacht zu Montag feuerte die pro-iranische Hisbollah mehrere Raketensalven auf den Norden Israels, woraufhin die israelische Armee mit Luftangriffen im Süden Libanons reagierte. Seit Beginn des Krieges im Gazastreifen greift die Hisbollah nahezu täglich Israel an, unterstützt vom Iran. Die Eskalation der Gewalt verdeutlicht die brisante Lage im Nahen Osten und die Rolle der USA als Schutzmacht Israels.
12.08.2024
06:03 Uhr
Weitere Angriffe in Kursk – Brand im Kühlsystem des KKW gelöscht
Nach einem ukrainischen Angriff kam es zu einem Brand im Kühlsystem des von Russland besetzten KKW Saporischschja, der inzwischen gelöscht wurde, ohne dass Strahlungswerte erhöht waren. Die Ursache des Feuers ist umstritten: Russland spricht von einer ukrainischen Kampfdrohne, während Selenskyj Russland verantwortlich macht. Indessen setzen ukrainische Truppen ihren Vorstoß in der Region Kursk fort, was zu schweren Kämpfen führt. Russische Truppen verstärken ihre Angriffe in der Ostukraine, besonders um Torezk und Pokrowsk, wobei 26 Angriffsversuche abgeschlagen wurden. Selenskyj kündigte weitere Langstreckenangriffe auf russische Militärziele als Reaktion auf die russischen Angriffe an. Kiew fordert weiterhin die Erlaubnis der westlichen Partner, Raketen und schwere Waffen gegen Ziele in Russland einzusetzen.
12.08.2024
06:02 Uhr
IOC: Keine dritte Amtszeit für Bach – Sebastian Coe und Saudi-Prinzessin unter möglichen Nachfolgern
Die Olympischen Spiele in Paris sind zu Ende gegangen, und das Internationale Olympische Komitee (IOC) steht vor einem bedeutenden Führungswechsel. Thomas Bach, der seit 2013 das Amt des IOC-Präsidenten innehat, hat in Paris seinen Verzicht auf eine weitere Amtszeit bekannt gegeben. Er erklärte, dass sein Nachfolger im März 2025 gewählt werden soll und im Juni desselben Jahres das Amt antreten werde. Als mögliche Nachfolger werden der frühere britische Spitzenathlet Lord Sebastian Coe und die saudische Prinzessin Reema bint Bandar Al-Saud gehandelt. Bachs Amtszeit war von Kontroversen geprägt, darunter Kritik im Umgang mit Russland und der Welt-Anti-Doping-Agentur (WADA). Die Wahl des neuen Präsidenten wird durch die Mitglieder des Komitees durchgeführt und die Zukunft des IOC bleibt ungewiss, doch der Führungswechsel wird die Richtung der olympischen Bewegung bestimmen.
12.08.2024
06:02 Uhr
Sozialverband VdK warnt vor Spaltung der älteren Generation
Der Sozialverband VdK warnt vor einer zunehmenden Spaltung innerhalb der älteren Generation aufgrund ungleich verteilter Möglichkeiten, im Rentenalter weiterhin zu arbeiten. Laut einer repräsentativen Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Civey können sich fast die Hälfte der über 50-Jährigen vorstellen, neben der Rente zu arbeiten, wobei finanzielle Nöte vor allem bei Arbeitern und Geschiedenen auftreten. Akademiker und Beamte nennen hingegen Freude an der Arbeit als Hauptmotivation. Der VdK fordert eine reformierte Grundrente, höhere Erwerbsminderungsrenten und mehr Rente für pflegende Angehörige, um Altersarmut zu verhindern. Die Daten der Deutschen Rentenversicherung zeigen bereits einen Anstieg der vorzeitigen Renteneintritte. Das Statistische Bundesamt prognostiziert, dass die jüngeren Jahrgänge den demografischen Wandel nicht ausgleichen können.
12.08.2024
06:02 Uhr
Mocro-Mafia greift auf Deutschland über – Schwächen des Cannabis-Gesetzes als mögliche Starthilfe
Die seit den 1990er-Jahren in den Niederlanden präsente Mocro-Mafia scheint ihr Tätigkeitsfeld auf Deutschland ausgeweitet zu haben, insbesondere in Nordrhein-Westfalen. Das deutsche Cannabis-Gesetz, das mehr legale Nachfrage als legales Angebot schafft, könnte ihr entgegenkommen. Nach einem Sprengstoffanschlag in Köln mit Verbindungen zur Mocro-Mafia und weiteren Straftaten, darunter eine Geiselnahme, geht die Polizei von einem Zusammenhang mit gestohlenem Marihuana aus. Die Schwächen der niederländischen Cannabis-Politik, die die Mocro-Mafia ausnutzte, könnten sich nun in Deutschland wiederholen. Die Bürokratie hemmt den Aufbau von Cannabis-Clubs und die Nachfrage wird möglicherweise durch illegale Netzwerke bedient. Die Syndikate schrecken bei ihrer Expansion vor Gewalt nicht zurück, wie auch die blutigen Auseinandersetzungen in den Niederlanden zeigen.
12.08.2024
05:55 Uhr
Abschaffung der Steuern auf Trinkgelder: Harris' dreiste Kopie einer Trump-Forderung sorgt für Irritationen
Kamala Harris, die Kandidatin der Demokraten, hat im US-Wahlkampf eine Forderung von Donald Trump nahezu wortgleich übernommen, indem sie die Abschaffung der Steuer auf Trinkgelder ankündigte. Diese Idee präsentierte Trump bereits vor zwei Monaten in Las Vegas. Im Wahlkampf setzen beide Kandidaten auf populäre Forderungen, um die Stimmen der Unentschlossenen zu gewinnen, wobei Trinkgelder in Nevada eine zentrale Rolle spielen, da viele Beschäftigte im Gastronomie- und Hotelgewerbe darauf angewiesen sind. Trump warf Harris vor, seine Ideen zu stehlen, und auch J.D. Vance kritisierte Harris für ihre verspätete Umsetzung der Maßnahme. Die politische Landschaft in den USA bleibt stark polarisiert, und es bleibt abzuwarten, wie sich diese Dynamik auf den Wahlausgang auswirken wird. Die Abschaffung der Steuer auf Trinkgelder steht symbolisch für größere wirtschaftspolitische Debatten in den USA.
12.08.2024
05:54 Uhr
Thyssenkrupp: Tausende Arbeitsplätze in Gefahr – Restrukturierung der Stahl-Sparte auf der Kippe
Die Lage bei Thyssenkrupp spitzt sich zu, da Tausende Arbeitsplätze in Gefahr sind und die Zukunft der Stahlsparte ungewiss bleibt. Der Aufsichtsrat beriet über Restrukturierungsmaßnahmen, doch konkrete Aussagen über den Umfang des Stellenabbaus sind noch nicht möglich. Ein zusätzlicher Finanzierungsbedarf von 1,3 Milliarden Euro wurde identifiziert, und es gibt Pläne, das Stahlgeschäft zu verselbstständigen und Beteiligungen zu verkaufen. Ein Joint Venture mit der Energieholding des tschechischen Milliardärs Daniel Křetínský ist ebenfalls in Betracht gezogen. Zusätzlich plant das Tochterunternehmen Thyssenkrupp Automotive Body Solutions den Abbau von 400 Arbeitsplätzen im Saarland und eine Produktionsverlagerung ins Ausland. Die hohen Energiekosten und der internationale Wettbewerbsdruck machen es immer schwieriger, in Deutschland profitabel Stahl zu produzieren, was die deutsche Politik vor Herausforderungen stellt.
12.08.2024
05:54 Uhr
Skurriler Skandal: Secret Service bricht in Geschäft ein, damit Harris-Fans Toilette benutzen können
Eine bizarre Geschichte aus den USA sorgt derzeit für Aufsehen: Der Secret Service, der für den Schutz der US-Vizepräsidentin Kamala Harris zuständig ist, soll in Massachusetts in einen Friseursalon eingebrochen sein, um den Teilnehmern einer Wahlkampfveranstaltung den Zugang zur Toilette zu ermöglichen. Die Friseurin Alicia Powers aus Pittsfield, Massachusetts, war entsetzt, als sie die Aufnahmen ihrer Überwachungskameras sichtete. Diese zeigen, wie ein Agent des Secret Service sich der Eingangstür ihres Salons nähert und die Kamera über dem Eingang mit Klebeband abklebt. Anschließend sollen die Agenten das Türschloss geknackt und über einen Zeitraum von zwei Stunden mehreren Personen Zugang zur Toilette gewährt haben. Nach einer Anfrage des Business Insider soll sich der Secret Service umgehend mit der Friseurin in Verbindung gesetzt und sich entschuldigt haben. Eine Sprecherin des Secret Service erklärte gegenüber der Presse, dass die US-Behörde niemals in Privatgebäude einbrechen würde.
12.08.2024
05:54 Uhr
Venezuela: Repression und eine einsame Opposition
In Venezuela hält der sozialistische Diktator Nicolás Maduro die Macht mit brutalen Repressionsmethoden und gefälschten Wahlen. Die Opposition, die Edmundo González als Wahlsieger sieht, bleibt isoliert und wird durch staatliche Unterdrückung und Verhaftungen geschwächt. Trotz Massendemonstrationen und internationalem Widerstand reagiert die US-Regierung nur passiv und hat jüngst ihre Wirtschaftssanktionen gelockert. Maduros Verbündete, die Colectivos, jagen Oppositionelle, was zu zahlreichen Todesopfern und Verhaftungen führt. Die Opposition plant die nächste große Demonstration erst für den 17. August, während Maduro X, ein wichtiges Sprachrohr der Opposition, sperren ließ. Internationale Reaktionen bleiben weitgehend aus, und die USA haben ihre Sanktionen im Ölsektor nur kurzzeitig verschärft.
11.08.2024
20:16 Uhr
Stabiler Kurs dank Staatsbeteiligung? Rüstungskonzern offen für Angebote
Die Bundesregierung plant eine Beteiligung an deutschen Rüstungsunternehmen, um diese zu stärken und unabhängiger zu machen. Der Chef des Rüstungskonzerns Rheinmetall, Armin Papperger, zeigt sich offen für diesen Schritt und die SPD unterstützt die Pläne ebenfalls. Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck und Verteidigungsminister Boris Pistorius erwägen Staatseinstiege, was laut SPD-Verteidigungspolitiker Andreas Schwarz die Effizienz erhöhen und Verfahren beschleunigen könnte. Das Beispiel des Rüstungskonzerns Hensoldt, an dem die Regierung bereits Anteile hält, dient als Vorbild. Im November 2023 wurde zudem bekannt, dass das Bundesverteidigungsministerium eine staatliche Beteiligung an der thyssenkrupp Marine Systems GmbH plant. Es bleibt abzuwarten, wie sich diese Pläne entwickeln, doch sie könnten die Stabilität und Sicherheit Deutschlands stärken.
11.08.2024
20:14 Uhr
Brand im Kühlsystem des AKW Saporischschja: Ein gefährliches Spiel mit dem Feuer
Im von Russland besetzten Atomkraftwerk Saporischschja ist nach russischen Angaben ein Brand im Kühlsystem ausgebrochen, nachdem es angeblich zu einem ukrainischen Angriff auf die Umgebung des Kraftwerks gekommen sei. Trotz des Feuers bestehe keine unmittelbare Gefahr, da alle Reaktorblöcke abgeschaltet seien und die Strahlungswerte im normalen Bereich liegen würden. Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj beschuldigte hingegen Russland, den Brand selbst gelegt zu haben, und forderte eine sofortige Reaktion der internationalen Gemeinschaft und der Internationalen Atomenergie-Organisation (IAEA). Das Atomkraftwerk Saporischschja, das größte seiner Art in Europa, wurde kurz nach Beginn des russischen Angriffskriegs besetzt, und beide Seiten machen sich gegenseitig für Angriffe verantwortlich. Aufgrund der Sicherheitsbedenken wurden die Reaktoren bereits 2022 heruntergefahren, müssen jedoch weiterhin gekühlt werden. Die prekäre Lage und die potenziellen Gefahren, die mit der Besetzung und den fortlaufenden Kampfhandlungen einhergehen, erfordern entschlossenes Handeln der internationalen Gemeinschaft, um die Sicherheit der Anlage zu gewährleisten.
11.08.2024
20:12 Uhr
Messerkriminalität: SPD kritisiert FDP für „Blockade“ des Waffenrechts
Die SPD-Bundestagsfraktion wirft der FDP vor, eine notwendige Reform des deutschen Waffenrechts zu blockieren, und fordert ein Ende der Blockade für mehr Sicherheit. Bundesinnenministerin Nancy Faeser plant, das Waffenrecht wegen steigender Messergewalt zu verschärfen, was von den Grünen unterstützt wird. Die FDP verweist auf die Verantwortung der Länder, bestehende Regelungen konsequent umzusetzen. Die Unionsfraktion fordert stärkere Polizeibefugnisse, während die AfD die geplanten Maßnahmen als unzureichend kritisiert. Die Linke betont die Notwendigkeit der Durchsetzung bestehender Gesetze und intensiver Präventionsarbeit. Die Debatte zeigt die tiefen politischen Gräben, wobei die Sicherheit der Bürger als oberste Priorität gesehen wird.
11.08.2024
18:29 Uhr
Iranischer Hacker-Angriff auf Trumps Wahlkampfteam: Interne Kommunikation abgegriffen
Das Wahlkampfteam von Donald Trump ist jüngst Opfer eines schweren Hackerangriffs geworden, bei dem iranische Hacker interne Kommunikation und sensible Dokumente entwenden konnten. Besonders brisant sind Dokumente über J.D. Vance, den Vizepräsidentschaftskandidaten von Trump, die potenzielle Schwächen und frühere Kritik an Trump enthalten. Sprecher Steven Cheung machte „ausländische Quellen“, konkret den Iran, für den Angriff verantwortlich, was durch einen Bericht von Microsoft gestützt wird. Die Dokumente wurden illegal beschafft, um die Präsidentschaftswahl im November zu stören und für Chaos im demokratischen Prozess zu sorgen. Dieser Vorfall wirft erneut die Frage auf, wie sicher die Kommunikationskanäle politischer Parteien sind und welche Maßnahmen ergriffen werden müssen, um solche Angriffe in Zukunft zu verhindern. Die Enthüllungen könnten erhebliche Auswirkungen auf den Wahlkampf von Donald Trump haben und das Vertrauen in den demokratischen Prozess weiter erschüttern.
11.08.2024
18:28 Uhr
Deutschland auf NATO-Bündnisfall nicht vorbereitet: Hilfsdienste schlagen Alarm
Im Ernstfall wie einem Krieg könnten die Menschen in Deutschland nicht zufriedenstellend mit dem Nötigsten versorgt werden, da das Gesundheitssystem erhebliche Lücken aufweist und es einen gravierenden Personalmangel gibt. Hilfsorganisationen wie das Deutsche Rote Kreuz und die Malteser fordern daher einen Pflichtdienst im Bevölkerungsschutz, um das Defizit von 2.500 Helfern pro Jahrgang auszugleichen. Seit 2012 gibt es in Deutschland keinen Zivildienst mehr, aber eine knappe Mehrheit der Deutschen befürwortet laut einer Umfrage die Wiedereinführung einer allgemeinen Dienstpflicht. Gesundheitsexperten sehen das deutsche Gesundheitssystem nicht ausreichend vorbereitet auf den NATO-Bündnisfall und fordern regelmäßige Übungen und eine Stärkung des Sanitätsdienstes der Bundeswehr. Bundesbildungsministerin Bettina Stark-Watzinger befürwortet die Einführung von Zivilschutzübungen an Schulen, während Bildungspolitiker wie Thomas Jarzombek kritisieren, dass die Kinder schultüchtig und nicht kriegstüchtig gemacht werden sollten.
11.08.2024
18:28 Uhr
Mahmud Abbas trifft Wladimir Putin und arabische Botschafter in Moskau
Palästinenserpräsident Mahmud Abbas reist nach Moskau, um sich mit Russlands Präsident Wladimir Putin und Botschaftern arabischer Staaten über die angespannte Lage im Gazastreifen auszutauschen. Der palästinensische Botschafter in Moskau, Abdel Hafis Nofal, kündigte an, dass Abbas am Montagabend eintreffen und am Dienstag Gespräche mit Putin führen werde. Zentrales Thema ist die schwierige Situation in Gaza und die Rolle Russlands. Vor seiner Abreise am Mittwoch wird Abbas auch arabische Botschafter treffen und anschließend in die Türkei weiterreisen, um mit Präsident Recep Tayyip Erdogan zu sprechen. Abbas' Reise erfolgt nach einem erneuten israelischen Angriff auf eine Schule in Gaza, der international scharfe Kritik ausgelöst hat. Russland hat die systematischen Angriffe auf Zivilisten im Gazastreifen verurteilt und bemüht sich um gute Beziehungen zu allen wichtigen Akteuren im Nahen Osten.
11.08.2024
18:27 Uhr
Haushaltsstreit 2025: SPD fordert Einigung, Union kritisiert Zeitplan
Im neu entfachten Streit der Ampel-Koalition über den Bundeshaushalt für 2025 fordert der SPD-Vorsitzende Lars Klingbeil eine schnelle Einigung und betont, dass die Unzufriedenheit mit der Regierung gestiegen sei. Hintergrund der Auseinandersetzung sind Vorhaben zur Reduzierung der Finanzierungslücke im Etat um acht Milliarden Euro, die teilweise durch rechtliche und wirtschaftliche Bedenken bestätigt wurden. Bis Mitte August wollen Bundesfinanzminister Lindner, Bundeskanzler Scholz und Vizekanzler Habeck eine Einigung erzielen. Lindner plädiert zudem für ein Ende der Solarförderung, da die Subventionen massiv gestiegen seien. Der stellvertretende Vorsitzende der Unionsfraktion, Mathias Middelberg, hält den Zeitplan für die Haushaltsberatungen im Bundestag für fragwürdig und kritisiert die Annahme von Lindner bezüglich der Finanzierungslücke als unrealistisch. Die Union fordert, dass die für September geplanten Beratungen verschoben werden, falls keine „ehrliche Planung“ vorgelegt wird.
11.08.2024
18:27 Uhr
SPD- und CDU-Politiker lehnen Wagenknechts Bedingungen für Koalition ab
Drei Wochen vor den Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen haben Politiker von SPD und CDU die neuen Bedingungen Sahra Wagenknechts für Koalitionen mit dem BSW zurückgewiesen. Der thüringische Innenminister und SPD-Spitzenkandidat Georg Maier warf Wagenknecht vor, sich nur um persönliche Machtinteressen zu kümmern. Wagenknecht fordert als Koalitionsbedingung die Ablehnung der Pläne zur Stationierung neuer US-Mittelstreckenraketen in Deutschland. Maier kritisierte, dass verteidigungspolitische Fragen nicht auf Länderebene entschieden werden und bezeichnete Wagenknechts Bedingungen als Erpressungsversuche. Der stellvertretende Fraktionschef der Union im Bundestag, Johann Wadephul, widersprach Wagenknechts These und betonte, dass Russland bereits vergleichbare Systeme stationiert habe. Deutschland und die USA hatten angekündigt, ab 2026 wieder US-Mittelstreckenwaffen in Deutschland zu stationieren, was Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius mit einer Fähigkeitslücke in Europa begründete.
11.08.2024
15:50 Uhr
SPD-Chef Klingbeil: „Es gibt kein Recht auf Faulheit“ für Bürgergeld-Empfänger
Der Streit um den Bundeshaushalt 2025 hat die Unzufriedenheit mit der Ampel-Koalition verstärkt. SPD-Vorsitzender Lars Klingbeil fordert eine schnelle Einigung und kritisiert die jüngsten Auseinandersetzungen. Er betont die Dringlichkeit einer Einigung und fordert, dass der Haushalt nächste Woche fertig wird. In der Debatte um das Bürgergeld macht Klingbeil deutlich, dass es kein Recht auf Faulheit gibt. Drei Wochen vor den Landtagswahlen in Thüringen und Sachsen räumt er eine schwierige Situation für die SPD ein und betont die Wichtigkeit, klare Kante gegen die AfD zu zeigen. Trotz schwieriger Lage zeigt er sich optimistisch für die Wahl in Brandenburg.
11.08.2024
15:49 Uhr
FDP-Politiker warnt nach Anschlagsplan auf Swift-Konzerte vor Bedrohungen in Deutschland
Nach der Absage von drei Taylor-Swift-Konzerten in Wien aufgrund eines islamistischen Anschlagsplans hat der FDP-Fraktionsvize Konstantin Kuhle vor einer Bedrohung auch für Deutschland gewarnt. Die Absage der Konzerte zeige, „wie groß die Gefahr entsprechender Gewalttaten in Europa ist“. Die weltweite Bedrohung durch den islamistischen Terrorismus sei ungebrochen, und auch Deutschland sei davon betroffen. Kuhle betonte, dass die Radikalisierung jüngerer Muslime durch islamistische Influencer ein „akutes Problem“ sei. Er lobte die deutschen Sicherheitsbehörden, forderte jedoch strukturelle Reformen und mehr Verbindlichkeit für Einrichtungen wie das Gemeinsame Terrorabwehrzentrum. Die Polizei hatte Ende Juli Räumlichkeiten der Islamischen Vereinigung Bayern in München durchsucht, was die Ernsthaftigkeit der Bedrohung unterstreiche.
11.08.2024
15:49 Uhr
Belarus meldet Abschuss ukrainischer Kampfdrohnen und verlegt Panzer an die Grenze
Belarus hat den Abschuss mehrerer ukrainischer Kampfdrohnen gemeldet und verlegt nun Panzer an die Grenze zur Ukraine, um auf mögliche Provokationen vorbereitet zu sein. Präsident Lukaschenko ordnete die Truppenverstärkung im Südosten des Landes an, insbesondere in den Regionen Gomel und Mosyr. Die Flugabwehr wurde in volle Bereitschaft versetzt, nachdem etwa zehn Flugobjekte aus der Ukraine in den belarussischen Luftraum eingedrungen waren. Das belarussische Außenministerium sprach von einem „gefährlichen Versuch, die Konfliktzone auszuweiten“, und kündigte die Verlegung von ballistischen Raketen und Raketenwerfern an. Belarus unterstützt Russland im Ukrainekrieg und stellt sein Territorium für militärische Operationen zur Verfügung. Diese Entwicklungen könnten die Spannungen weiter verschärfen und werden von der internationalen Gemeinschaft genau beobachtet.
11.08.2024
15:48 Uhr
Kiew: Vorstoß auf russischen Boden soll Lage in Russland „destabilisieren“
Der Vorstoß ukrainischer Truppen in die westrussische Grenzregion Kursk verfolgt das Ziel, Russland zu „destabilisieren“. Tausende ukrainische Soldaten seien daran beteiligt, um die Stellungen des Feindes auseinanderzuziehen und ihm maximale Verluste zuzufügen. Der Vorstoß habe die Moral in der ukrainischen Armee, innerhalb der Regierung und im Volk verbessert. Russland erklärte, die Ukraine sei mit rund tausend Soldaten in die Region Kursk vorgerückt. Moskau kündigte daraufhin eine harte Reaktion an und behauptete, den Vormarsch der ukrainischen Truppen an mehreren Stellen gestoppt zu haben. Angesichts der Kämpfe wurden auf russischer Seite mehr als 76.000 Menschen in Sicherheit gebracht, während auf ukrainischer Seite mindestens 20.000 Menschen ihre Häuser verlassen mussten.
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