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Magazin - News
- Seite 327
Nachrichten & Aktuelle Meldungen im Live Ticker - Seite 327
21.07.2025
07:56 Uhr
Stellantis-Desaster: Milliardenverlust offenbart das Scheitern der Elektro-Euphorie
Der Automobilgigant Stellantis, zu dem auch die deutsche Traditionsmarke Opel gehört, versinkt in einem Meer roter Zahlen. Mit einem Nettoverlust von 2,3 Milliarden Euro im ersten Halbjahr präsentiert der Konzern ein verheerendes Zeugnis seiner Geschäftspolitik. Was sich hier offenbart, ist nicht nur das Versagen eines einzelnen Unternehmens, sondern symptomatisch für die Fehlentwicklungen einer ganzen Branche, die sich von grünen Ideologien hat treiben lassen.
Die Zahlen sprechen eine deutliche Sprache: Während Stellantis vor einem Jahr noch 5,6 Milliarden Euro Gewinn einfuhr, stürzte das Unternehmen nun in die tiefroten Zahlen. Der...
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21.07.2025
06:59 Uhr
Justiz-Skandal: Freispruch für Corona-Kritiker enthüllt Doppelmoral der deutschen Rechtsprechung
Ein bemerkenswertes Urteil des Landgerichts Karlsruhe wirft ein grelles Schlaglicht auf den Zustand unserer Justiz. Der 56-jährige Elektroingenieur Meinrad Spitz wurde vom Vorwurf der Volksverhetzung freigesprochen, nachdem er monatelang mit einem LED-Schild mit der Aufschrift "Impfen macht frei" gegen die Corona-Politik demonstriert hatte. Was auf den ersten Blick wie ein Sieg der Meinungsfreiheit erscheint, offenbart bei genauerer Betrachtung die erschreckende Willkür, mit der deutsche Gerichte mittlerweile agieren.
Spitz' Geschichte liest sich wie ein modernes David-gegen-Goliath-Märchen. Der Freiburger Ingenieur nahm sich unbezahlten Urlaub, um vier Monate lang...
21.07.2025
06:57 Uhr
Berliner SPD plant Enteignungsgesetz: Ein Angriff auf die freie Marktwirtschaft
Die Berliner SPD hat einen Gesetzesentwurf für ein "Vergesellschaftungsgesetz" vorgelegt, das die Enteignung privater Immobilienunternehmen ermöglichen soll. Berlins Regierender Bürgermeister Kai Wegner (CDU) lehnt den Vorstoß ab und warnt vor negativen Folgen für den Wirtschaftsstandort Berlin.
21.07.2025
06:57 Uhr
CDU fordert radikale Sozialreformen: „Strafsteuer auf ehrliche Arbeit" muss weg
CDU-Chef Manuel Hagel fordert eine "Agenda 2030" mit radikalen Sozialreformen, da die Lohnnebenkosten die 40-Prozent-Marke überschreiten könnten. Er kritisiert die "Strafsteuer auf ehrliche Arbeit" und warnt vor offenen Sozialsystemen bei geschlossenen Arbeitsmärkten.
21.07.2025
06:57 Uhr
Brüsseler Klimadiktatur: EU erzwingt Elektro-Zwang für Firmenwagen und Mietautos
Die EU plant ab 2030 ein Verbot für Verbrennungsmotoren in Firmen- und Mietwagenflotten. Unternehmen sollen dann nur noch Elektrofahrzeuge in ihre Flotten aufnehmen dürfen. Die Regelung betrifft sowohl große Autovermieter als auch mittelständische Betriebe.
21.07.2025
06:57 Uhr
Kriegsführung als Computerspiel: Ukraine belohnt Tötungen mit Bonuspunkten
Die Ukraine hat seit Juli ein Punktesystem eingeführt, bei dem Soldaten für getötete Feinde und zerstörte Ausrüstung Bonuspunkte erhalten, die gegen Kriegsgerät eingetauscht werden können. Selbst ukrainische Soldaten kritisieren diese Gamifizierung des Krieges als entmenschlichend.
21.07.2025
06:46 Uhr
Digitaler Euro: Brüssels nächster Angriff auf unsere Freiheit – Supermärkte werden zu Überwachungsstationen
Die EU plant ab 2029 eine Akzeptanzpflicht für den digitalen Euro in allen Supermärkten und Geschäften, was hohe Investitionskosten für neue Kassensysteme zur Folge hat. Besonders kleinere Betriebe stehen vor existenziellen Herausforderungen durch die Zwangsdigitalisierung.
21.07.2025
06:46 Uhr
Deutschlands Sozialsysteme vor dem Abgrund: Die tickende Zeitbombe der Großen Koalition
Deutschlands Sozialsysteme stehen vor dem Kollaps: Die gesetzlichen Krankenkassen weisen über 6 Milliarden Euro Defizit auf, während Rentenbeiträge auf über 23 Prozent bis 2040 steigen könnten. Die Pflegeversicherung droht mit einer Finanzierungslücke von bis zu 12,3 Milliarden Euro bis 2029.
21.07.2025
06:46 Uhr
Sozialistischer Frontalangriff auf das Eigentum: New Yorker Bürgermeisterkandidat will Privateigentum abschaffen
Der demokratisch-sozialistische New Yorker Bürgermeisterkandidat Zohran Mamdani forderte in einem 2020er Podcast die komplette Abschaffung des Privateigentums. Nach Kritik ruderte er zurück und sprach von einem "utopischen Ideal", hält aber an radikalen Wohnungsmarkt-Eingriffen fest.
21.07.2025
06:46 Uhr
EU-Millionen für Medienloyalität: Wie Brüssel sich eine willfährige Presselandschaft erkauft
Die EU gibt jährlich rund 80 Millionen Euro für Medienförderung aus, wobei bevorzugt EU-freundliche Medien wie Euronews mit 230 Millionen Euro unterstützt werden. Kritiker sehen darin eine systematische Beeinflussung der Medienlandschaft durch gezielte Förderung regierungskonformer Berichterstattung.
21.07.2025
06:46 Uhr
Wohnungsnot trifft auf Flächenfraß: SPD-Bauministerin bettelt bei Discountern um Luftschlösser
Bundesbauministerin Verena Hubertz (SPD) appelliert an Supermärkte und Discounter, Wohnungen auf ihre Flachdächer zu bauen, um die Wohnungsnot zu lindern. Kritiker sehen darin ein Symptom politischen Versagens, da die wahren Ursachen wie hohe Baukosten und Bürokratie ungelöst bleiben.
21.07.2025
06:33 Uhr
Bürgergeld-Falle: Warum der Weg zurück in die Arbeitswelt zur Sackgasse wird
Die deutsche Arbeitsmarktpolitik steht vor einem fundamentalen Problem: Während die Große Koalition unter Friedrich Merz vollmundig verspricht, Menschen aus dem Bürgergeld in Arbeit zu bringen, zeigt eine neue Studie des Instituts für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB) die bittere Realität. Der vermeintliche Ausweg aus der staatlichen Abhängigkeit entpuppt sich für viele als Drehtür zurück in die Arbeitslosigkeit.
Die schwache Konjunktur und der Fachkräftemangel schaffen eine paradoxe Situation: Unternehmen suchen händeringend qualifizierte Mitarbeiter, während die Mehrheit der Bürgergeld-Empfänger keine abgeschlossene Berufsausbildung vorweisen kann. Was bleibt, sind...
21.07.2025
06:27 Uhr
Der schleichende Staatsstreich: Wie linke Ideologen unser Grundgesetz aushebeln wollen
SPD-Verfassungsrichterkandidatin Ann-Kathrin Kaufhold wird vorgeworfen, die Transformation der Marktwirtschaft in einen "Klimasozialismus" zu propagieren und die Justiz zur Durchsetzung ideologischer Ziele instrumentalisieren zu wollen. Kritiker sehen in ihrer Nominierung einen Angriff auf die freiheitlich-demokratische Grundordnung.
21.07.2025
06:25 Uhr
Brüsseler Überwachungswahn: Mit dem Kinderschutz-Trick zur totalen Internetkontrolle
Die EU-Kommission plant eine App zur Online-Altersüberwachung, die in Italien, Frankreich, Dänemark, Spanien und Griechenland getestet werden soll. Kritiker sehen darin einen Vorwand für digitale Kontrolle unter dem Deckmantel des Kinderschutzes.
21.07.2025
06:24 Uhr
Portugal zieht die Reißleine: Das Ende der Willkommenskultur erschüttert Brüssel
Portugal schafft ab Juli 2025 das "Interessensbekundungs"-System ab, das illegalen Einwanderern eine nachträgliche Legalisierung ermöglichte. Künftig ist für die Einreise ein gültiges Visum erforderlich, nachdem das Land mit steigenden Kosten und sozialen Problemen durch unkontrollierte Zuwanderung kämpfte.
21.07.2025
06:20 Uhr
Brüsseler Größenwahn: EU will Billionen für Ukraine-Abenteuer – während deutsche Bauern bluten
Viktor Orbán kritisiert den geplanten EU-Haushalt, bei dem 20-25 Prozent direkt an die Ukraine fließen sollen, während europäische Landwirte weniger Unterstützung erhalten. Selbst aus Berlin kommen erstmals kritische Töne zu einer umfassenden Aufstockung des EU-Haushalts.
21.07.2025
06:18 Uhr
Machtkampf in Peking: Wackelt der rote Kaiser auf seinem Thron?
Xi Jinping sieht sich einem wachsenden Machtkampf in der Kommunistischen Partei Chinas gegenüber, nachdem er eine beispiellose Säuberungswelle gestartet und wochenlang von der Bildfläche verschwunden war. Entmachtete Fraktionen um Hu Jintao formieren sich neu, während Militärführer möglicherweise gegen Xi agieren.
21.07.2025
06:17 Uhr
Moskau zieht die Reißleine: Militärabkommen mit Deutschland nach fast 30 Jahren beendet
Russland kündigte das seit 1996 bestehende Militärabkommen mit Deutschland auf und begründet dies mit Berlins "offen feindseliger" Haltung und umfangreicher Ukraine-Unterstützung. Der Schritt unterstreicht die dramatische Verschlechterung der deutsch-russischen Beziehungen nach knapp drei Jahrzehnten der Zusammenarbeit.
21.07.2025
06:15 Uhr
Das Kartenhaus wackelt: Schwab-Skandal entlarvt die dunkle Seite des WEF
Klaus Schwab, Gründer des Weltwirtschaftsforums, ist nach einem anonymen Brief mit schweren Vorwürfen zurückgetreten. Eine Untersuchung deckte Manipulation wissenschaftlicher Studien, anzügliche Nachrichten an Mitarbeiterinnen und private Bereicherung auf.
21.07.2025
06:13 Uhr
SpaceX-Abhängigkeit der USA: Wenn der Staat zum Gefangenen eines Milliardärs wird
Die Trump-Administration wollte nach öffentlichen Streitigkeiten alle SpaceX-Verträge kündigen, musste jedoch nach einer internen Untersuchung feststellen, dass das Unternehmen für Pentagon und NASA unverzichtbar geworden ist. SpaceX dominiert als einziger zugelassener US-Anbieter für Astronautentransporte zur ISS und bei Raketenstarts, was die gefährliche Abhängigkeit der USA von einem Privatunternehmen offenbart.
21.07.2025
06:12 Uhr
ARD-Skandal: Technische Sabotage beim Weidel-Interview?
Ein ehemaliger Tagesschau-Mitarbeiter bestätigt, dass die ARD beim Weidel-Interview die störenden Hintergrundgeräusche hätte technisch unterdrücken können. Die ARD nutzte vorhandene Möglichkeiten wie Richtmikrofone nicht, obwohl linksextreme Gruppen das Interview gezielt störten.
21.07.2025
06:12 Uhr
Merz' Scheckbuch-Diplomatie: Wenn deutsche Steuergelder amerikanische Rüstungskonzerne füttern
Bundeskanzler Merz hat bei seinem Washington-Besuch zugesagt, dass Deutschland Patriot-Luftabwehrsysteme für die Ukraine finanziert und unterstützt Trumps Forderung nach fünf Prozent des BIP für Rüstungsausgaben. Dies würde eine Verdreifachung der bisherigen Verteidigungsausgaben bedeuten.
21.07.2025
06:09 Uhr
Thüringer Koalitionschaos: BSW fordert Rauswurf der SPD – Wagenknecht-Partei liebäugelt mit AfD-Zusammenarbeit
Das BSW in Thüringen fordert den Rauswurf der SPD aus der Regierungskoalition und liebäugelt mit einer Zusammenarbeit mit der AfD durch "wechselnde Mehrheiten". Die Brombeer-Koalition aus CDU, SPD und BSW verfügt nur über 44 von 88 Mandaten und ist auf die Unterstützung der Linkspartei angewiesen. Hinter den Kulissen fanden bereits konstruktive Gespräche zwischen BSW und AfD statt.
21.07.2025
06:07 Uhr
Wirtschaftsinitiative „Made for Germany": 300 Milliarden Euro als Rettungsanker oder Tropfen auf den heißen Stein?
Bundeskanzler Merz empfängt heute Vertreter der Unternehmensinitiative „Made for Germany", die 300 Milliarden Euro Investitionen über drei Jahre verspricht, wobei bereits geplante Projekte mitgezählt werden. Gleichzeitig zeigt ein DIHK-Report dramatische Zahlen zur Unternehmensnachfolge mit 10.000 Verkaufswünschen bei nur 4.000 Interessenten.
21.07.2025
06:05 Uhr
Verfassungsgericht in Gefahr: Warnung vor ideologischen Richtern erschüttert Karlsruhe
Der ehemalige Verfassungsrichter Peter M. Huber warnt vor ideologisierten Richtern am Bundesverfassungsgericht, nachdem die SPD-Kandidatin Frauke Brosius-Gersdorf wegen umstrittener Positionen zu Polygamie und Minderjährigenehen gescheitert ist. Die geplante Wahl musste im Juli abgesagt werden, da große Teile der Bundestagsabgeordneten ihre Zustimmung verweigerten.
21.07.2025
06:02 Uhr
Britisches Datenleck-Desaster: Wenn Inkompetenz zur Staatsgefahr wird
Das britische Verteidigungsministerium gab 2022 durch ein Datenleck die Identitäten von über 100 MI6-Agenten und Spezialeinheiten-Angehörigen preis. Die sensiblen Daten tauchten 2023 auf Facebook auf, die Regierung verhängte eine Nachrichtensperre.
21.07.2025
05:59 Uhr
Netanjahu außer Kontrolle: Trump-Regierung bezeichnet Israels Premier als "verrückt"
Die Trump-Administration bezeichnet Israels Premier Netanjahu laut Regierungskreisen als "verrückt" wegen eskalierender Militärschläge in Syrien. Besonders israelische Angriffe auf Damaskus und eine katholische Kirche im Gazastreifen sorgen für Spannungen zwischen Washington und Jerusalem. Trump soll Netanjahu persönlich zur Rede gestellt haben, da dessen aggressive Politik die US-Diplomatie im Nahen Osten gefährdet.
21.07.2025
05:59 Uhr
Atompoker am Bosporus: Europa tanzt wieder nach Teherans Pfeife
Am Freitag finden in Istanbul erneut Gespräche zwischen den E3-Staaten Deutschland, Frankreich und Großbritannien mit dem Iran über dessen Atomprogramm statt. Die Verhandlungen erfolgen nur wenige Wochen nach der jüngsten Eskalation zwischen Israel und Iran im Juni.
21.07.2025
05:59 Uhr
Digitales Chaos legt Alaska Airlines lahm – Wenn Software zum Sicherheitsrisiko wird
Ein massiver Computer-Ausfall hat am Sonntagabend den gesamten Flugbetrieb von Alaska Airlines lahmgelegt, alle 325 Maschinen mussten am Boden bleiben. Tausende Passagiere waren betroffen, als die Software der US-Fluggesellschaft komplett versagte.
21.07.2025
05:58 Uhr
Deutschland vor dem Verkehrskollaps: Wenn die Räder stillstehen, bricht alles zusammen
Deutschland steht vor einem dramatischen Fahrermangel in der Logistikbranche mit bereits 100.000 fehlenden Lkw-Fahrern, der sich auf bis zu 400.000 ausweiten könnte. Die Branche warnt vor einem Verkehrskollaps mit schwerwiegenden Folgen für die Versorgung der Bevölkerung und die nationale Sicherheit.
21.07.2025
05:58 Uhr
Blutige Straßenschlachten erschüttern Deutschland: Wenn importierte Konflikte unsere Städte in Kriegsschauplätze verwandeln
In Düsseldorf und Berlin kam es am Wochenende zu gewalttätigen Auseinandersetzungen zwischen verschiedenen ethnischen Gruppen. In Düsseldorf verletzten sich Syrer und Kurden bei einer Massenschlägerei mit 100 Beteiligten, vier Polizisten wurden dabei verletzt. In Berlin-Kreuzberg attackierten Kurden eine türkische Gruppe mit Waffen, sechs Personen wurden verletzt.
21.07.2025
05:57 Uhr
Chinas Preiskampf-Wahnsinn: Wenn billig zum Bumerang wird
Chinesische Unternehmen liefern sich einen erbitterten Preiskampf von Elektroautos bis Solarpanels, der zu Qualitätsmängeln und einer gefährlichen Abwärtsspirale führt. Die chinesische Führung warnt vor "irrationalem Wettbewerb" und kündigt strengere Kontrollen an. Europäische Hersteller leiden unter dem unfairen Wettbewerb mit staatlich subventionierten chinesischen Konkurrenten.
21.07.2025
05:46 Uhr
Japans Regierungskoalition erleidet herbe Niederlage – Politisches Chaos droht
Japans Regierungskoalition unter Premierminister Shigeru Ishiba hat bei den Oberhaus-Wahlen eine schwere Niederlage erlitten und ihre Mehrheit verloren. Die LDP und ihr Partner Komeito erreichten nur 47 der benötigten 50 Sitze, während populistische Parteien wie die Sanseito deutlich zulegten.
21.07.2025
05:45 Uhr
Moskau bleibt stur: Russlands Kriegsziele wichtiger als Trumps Ultimatum
Russland zeigt sich unbeeindruckt von Trumps 50-Tage-Ultimatum und verschärften Sanktionsdrohungen. Kremlsprecher Peskow bekräftigte, dass Moskau nur zu Frieden unter eigenen Bedingungen bereit sei, während gleichzeitig die Angriffe auf die Ukraine intensiviert werden.
21.07.2025
05:27 Uhr
Platin glänzt als Rohstoff-Champion: Warum Edelmetalle die Märkte dominieren
Platin verzeichnete im ersten Halbjahr 2025 einen spektakulären Anstieg von fast 50 Prozent auf 1.360 Dollar je Unze und dominierte damit alle anderen Rohstoffe. Gold legte um 26 Prozent zu und durchbrach die 3.300-Dollar-Marke, während physisch besicherte Gold-ETFs Zuflüsse von 38 Milliarden Dollar verzeichneten.
21.07.2025
05:27 Uhr
Thailändische Großbank empfiehlt massiven Gold-Aufbau – während deutsche Sparer weiter auf Nullzins-Konten verrotten
Die thailändische DBS Vickers Securities empfiehlt ihren Kunden den massiven Ausbau ihrer Goldbestände und prognostiziert einen Goldpreis von 3.765 US-Dollar pro Unze bis Ende 2025. Gleichzeitig rät die Bank zur Reduzierung von Staatsanleihen der Industrieländer und zur Abkehr vom US-Dollar zugunsten asiatischer Lokalwährungsanleihen.
21.07.2025
05:26 Uhr
Südafrikas Goldproduktion trotzt dem Abwärtstrend – Ein Hoffnungsschimmer in düsteren Zeiten
Südafrikas Goldproduktion stieg im Mai 2025 um 1,5 Prozent im Jahresvergleich, während der gesamte Bergbausektor um 0,2 Prozent zulegte. Besonders Nickel (+19,1%), Eisenerz (+12,5%) und Diamanten (+7,7%) verzeichneten starke Zuwächse, während Manganerz (-13%) und Kohle (-4,6%) rückläufig waren.
21.07.2025
05:26 Uhr
EU-Sanktionswahn trifft Indien: Brüssel zeigt sein wahres Gesicht im Energiepoker
Die EU hat mit ihrem 18. Sanktionspaket gegen Russland einen Importstopp für raffinierte Ölprodukte verhängt, die über Länder wie Indien in die EU gelangen könnten. Indien reagiert empört auf diese Maßnahme und kritisiert die "doppelten Standards" der EU, da europäische Unternehmen weiterhin vom globalen Ölhandel profitieren.
21.07.2025
05:26 Uhr
EU-Sanktionen gegen Russland: Pekings Warnschuss an Brüssel offenbart die neue Weltordnung
China warnt die EU vor "ernsthaften, negativen Auswirkungen" auf die Handelsbeziehungen, nachdem zwei chinesische Banken in das 18. EU-Sanktionspaket gegen Russland aufgenommen wurden. Peking fordert die EU auf, die "legitimen Interessen" chinesischer Unternehmen nicht zu verletzen.
21.07.2025
05:25 Uhr
EU-Bürokraten drehen durch: Neues Sanktionspaket zementiert Europas Energiekrise
Die EU hat ihr 18. Sanktionspaket gegen Russland verabschiedet, das ein umfassendes Transaktionsverbot für die Nord Stream-Pipelines sowie Sanktionen gegen 22 russische Banken und 105 Tanker beinhaltet. Zudem wurde der Preisdeckel für russisches Öl von 60 auf 47,6 Dollar pro Barrel gesenkt.
21.07.2025
05:21 Uhr
Trumps Drohgebärden gegen Iran: Wenn Säbelrasseln zur Außenpolitik wird
Trump behauptet, alle drei iranischen Nuklearanlagen seien "komplett ruiniert", doch US-Geheimdienste berichten nur von größeren Schäden in Fordow, während Natanz und Isfahan kaum betroffen sind. Der Iran droht als Reaktion mit dem Austritt aus dem Atomwaffensperrvertrag und verstärkter Urananreicherung.
21.07.2025
05:21 Uhr
Netanjahus Evakuierungsbefehl: Israels umstrittener Weg zur totalen Kontrolle über Gaza
Die israelische Armee hat neue Evakuierungsbefehle für Teile des zentralen Gazastreifens erlassen und kontrolliert nach eigenen Angaben bereits 65 Prozent des Gebiets. Netanjahu setzt trotz wachsender Proteste von Geisel-Angehörigen auf militärischen Druck statt Verhandlungen. Am Sonntag wurden 65 Palästinenser getötet, die Zugang zu humanitärer Hilfe suchten.
21.07.2025
05:21 Uhr
KI-Revolution verschlingt Billionen: Morgan Stanley warnt vor gigantischer Schuldenlawine
Morgan Stanley warnt vor einer Schuldenlawine von über einer Billion Dollar bis 2028, um die KI-Revolution zu finanzieren. Weltweit sollen 2,9 Billionen Dollar in Rechenzentren fließen, davon 1,6 Billionen für Hardware und 1,3 Billionen für Infrastruktur.
21.07.2025
05:19 Uhr
Millionen Deutsche steuern auf Altersarmut zu – Die bittere Wahrheit hinter den Lohnstatistiken
Fast fünf Millionen Vollzeitbeschäftigte in Deutschland verdienen weniger als 2.750 Euro brutto monatlich, was später zu Renten unterhalb der Armutsgrenze führen wird. Besonders betroffen sind die ostdeutschen Bundesländer, wo fast zwei Drittel der Vollzeitbeschäftigten unter 3.500 Euro verdienen.
21.07.2025
05:19 Uhr
Luftfahrt-Chaos: Deutsche Airlines flüchten vor Wuchergebühren ins Ausland
Deutsche Airlines wandern wegen vier- bis fünfmal höherer Flughafengebühren als in anderen EU-Ländern ins Ausland ab. CDU-Politikerin Karliczek fordert Rücknahme der Luftverkehrsteuer-Erhöhung von 2024. Deutschland verliert als Luftfahrtstandort an Bedeutung.
21.07.2025
05:18 Uhr
Schwarz-Rote Koalition stolpert bereits nach wenigen Wochen: SPD beklagt Wortbruch der Union
Die neue Große Koalition unter Bundeskanzler Friedrich Merz zeigt bereits nach wenigen Monaten erste Risse, nachdem die Union der SPD-Kandidatin für das Bundesverfassungsgericht die Zustimmung verweigerte. SPD-Generalsekretär Klüssendorf beklagt Wortbruch der Union und fordert Verlässlichkeit bei Koalitionsvereinbarungen.
21.07.2025
05:18 Uhr
Machtspiele um Karlsruhe: Linke pokern hoch bei Verfassungsrichterwahl
Die Linkspartei unter Jan van Aken fordert ein eigenes Vorschlagsrecht für Verfassungsrichter als Preis für die Unterstützung der Koalitionskandidaten von CDU und SPD. Die Regierungskoalition zeigt sich unfähig, ihre internen Streitigkeiten beizulegen und die wichtigen Richterpositionen am Bundesverfassungsgericht zügig zu besetzen.
21.07.2025
05:18 Uhr
Schuldenbremse vor dem Fall: Rot-Grün-Rote Allianz will Deutschlands Finanzstabilität opfern
SPD, Grüne und Linke wollen die Schuldenbremse reformieren oder abschaffen, um mehr Investitionen in Infrastruktur zu ermöglichen. Die Oppositionsparteien argumentieren mit maroden Schulen und Brücken, während Kritiker vor unkontrollierter Staatsverschuldung warnen.
21.07.2025
05:18 Uhr
Richterwahlstreit offenbart tiefe Risse in der Großen Koalition
Die schwarz-rote Koalition unter Kanzler Merz gerät wegen eines abgesagten Richterwahltermins in ihre erste schwere Krise. CDU-Generalsekretär Linnemann spricht von Kommunikationsproblemen, doch der Streit um die SPD-Kandidatin offenbart tiefe Spannungen zwischen den Koalitionspartnern.
21.07.2025
05:17 Uhr
Berliner Justizsenatorin torpediert AfD-Verbotsträume der SPD – und offenbart dabei ihre eigene Agenda
Berliner CDU-Justizsenatorin Felor Badenberg lehnt ein bundesweites AfD-Verbotsverfahren ab, fordert aber gleichzeitig Verbotsverfahren gegen einzelne Landesverbände. Die ehemalige Verfassungsschutz-Vizepräsidentin begründet dies damit, dass ein bundesweites Verfahren wenig Erfolgsaussichten habe.
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