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Nachrichten & Aktuelle Meldungen - Seite 78
13.05.2026
13:59 Uhr
Justizieller Paukenschlag: OLG Hamm öffnet Tor für Impfgeschädigte gegen Biontech
Das OLG Hamm hat entschieden, dass die juristischen Hürden für Corona-Impfgeschädigte gesenkt werden müssen und verwies einen abgewiesenen Fall zurück. Der BGH hatte zuvor klargestellt, dass für Auskunftsansprüche nur Plausibilität eines Impfschadens nötig ist.
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13.05.2026
12:43 Uhr
Politisches Erdbeben in Sachsen-Anhalt: AfD kratzt mit 42 Prozent an der absoluten Mehrheit
Laut einer Insa-Umfrage erreicht die AfD in Sachsen-Anhalt 42 Prozent und steht damit kurz vor der absoluten Mehrheit. Die CDU von Ministerpräsident Sven Schulze kommt nur noch auf 24 Prozent.
13.05.2026
12:43 Uhr
Mecklenburg-Vorpommern: Die CDU vor dem historischen Absturz – Merz' Quittung an der Ostsee
Laut einer Infratest-Dimap-Umfrage würde die CDU in Mecklenburg-Vorpommern bei einer Landtagswahl auf historisch niedrige 10 Prozent abstürzen. Die AfD führt mit 36 Prozent, die SPD folgt mit 27 Prozent.
13.05.2026
12:42 Uhr
Madrid probt den Aufstand: Sánchez träumt von der EU-Armee – während zu Hause die Korruption brodelt
Spaniens Premier Sánchez fordert eine EU-Armee und gerät mit Washington in Konflikt, nachdem er US-Stützpunkte für Angriffe auf den Iran verweigerte. Gleichzeitig belasten Korruptionsermittlungen gegen sein Umfeld und seine Ehefrau die Regierung innenpolitisch.
13.05.2026
12:42 Uhr
Grüner Parteichef ruft zur Fahnenflucht auf: Banaszaks gefährliches Spiel mit der Bundeswehr
Grünen-Chef Felix Banaszak empfahl Bundeswehrsoldaten in einem Interview, bei einem AfD-Verteidigungsminister zu desertieren. Fahnenflucht ist nach deutschem Wehrrecht eine Straftat.
13.05.2026
12:42 Uhr
Pariser Distanzierung: Bardella geht auf Abstand zur AfD – Weidel kontert kühl
RN-Chef Jordan Bardella distanziert sich in einem FAZ-Interview von der AfD und bezeichnet deren Positionen als „unvereinbar" mit den RN-Grundsätzen. AfD-Chefin Weidel reagierte gelassen und betonte, man stehe mit Paris ohnehin in engem Austausch.
13.05.2026
12:42 Uhr
Trumps eiskaltes Bekenntnis: Wenn ein Präsident seine eigenen Bürger opfert
Trump erklärte offen, die wirtschaftliche Not seiner Bürger im Iran-Krieg ignoriere er vollständig. Die Kriegskosten übersteigen 29 Milliarden Dollar, während Munitionsdepots leerlaufen und Ölpreise stark steigen.
13.05.2026
12:42 Uhr
Stuttgarter Stimmzettel-Affäre: AfD-Kandidat verschwindet einfach vom Wahlschein
Bei der Wahl zur stellvertretenden Landtagspräsidentin in Baden-Württemberg fehlte der AfD-Kandidat Joachim Kuhs auf dem vorgedruckten Stimmzettel. Sein Name musste handschriftlich eingetragen werden, während Gegenkandidatin Muhterem Aras (Grüne) einfach angekreuzt werden konnte.
13.05.2026
12:42 Uhr
Wenn die Toilettenschüssel zum Politikum wird: Bayerns Grüne kämpfen gegen die Damenklo-Schlange
Bayerns Grüne fordern per Antrag gleich viele Toiletten für Frauen und Männer in Versammlungsstätten. Die Abgeordnete Julia Post will dafür die Bayerische Bauverordnung ändern.
13.05.2026
12:42 Uhr
Wenn der Staat im Zuständigkeitsnebel verdampft: Der absurde Fall Doğru entlarvt deutsche Behördenwillkür
Journalist Hüseyin Doğru, deutscher Staatsbürger, steht als einziger in Deutschland lebender Bürger auf einer EU-Sanktionsliste – wegen seiner Berichterstattung über Gaza. Als er zu einer EU-Parlamentsanhörung nach Brüssel reisen wollte, erklärte sich keine deutsche Behörde für zuständig.
13.05.2026
12:41 Uhr
Weimers Algorithmus-Diktat: Wenn der Staat entscheiden will, was Sie auf YouTube sehen dürfen
Kulturstaatsminister Wolfram Weimer fordert staatliche Kontrolle über YouTube-Algorithmen durch Landesmedienanstalten. Kritiker sehen darin einen massiven Eingriff in die Meinungsfreiheit.
13.05.2026
12:41 Uhr
VW Zwickau am Tropf Pekings? Sachsens SPD-Minister will China ins Werk holen
Sachsens Wirtschaftsminister Dirk Panter (SPD) schlägt vor, chinesische Autobauer im VW-Werk Zwickau-Mosel produzieren zu lassen, um 8.000 Arbeitsplätze zu sichern. Ab 2027 droht nach Verlagerung der ID.3-Produktion ein Leerstand der modernen Produktionshalle.
13.05.2026
09:36 Uhr
Pekings Paukenschlag: China zertrümmert Washingtons Sanktions-Imperium
China hat erstmals seine „Blocking Rules" aktiviert und chinesische Unternehmen angewiesen, US-Sanktionen gegen iranisches Öl zu ignorieren. Kurz vor dem Trump-Xi-Gipfel setzt Peking damit ein klares geopolitisches Signal gegen den Anspruch amerikanischer Extraterritorialität.
13.05.2026
09:35 Uhr
Euro-7-Norm: Brüssels nächster Schlag gegen den deutschen Autofahrer
Ab Ende 2026 tritt die Euro-7-Norm in Kraft und verschärft die Emissionsvorgaben für Fahrzeuge. Experten sind sich uneinig über die Auswirkungen auf den Gebrauchtwagenmarkt, während Euro-6-Fahrzeuge an Attraktivität gewinnen könnten.
13.05.2026
09:35 Uhr
Mietrechtsreform 2026: Wie Berlin die Vermieter zur Kasse bittet und damit Wohnraum vernichtet
Die geplante Mietrechtsreform 2026 sieht Deckelungen bei Indexmieten, Einschränkungen bei möblierten Wohnungen und erweiterte Mieterrechte bei Zahlungsverzug vor. Kritiker wie Haus & Grund warnen vor enteignenden Eingriffen in die private Altersvorsorge und sinkenden Investitionsanreizen.
13.05.2026
09:35 Uhr
Brüsseler Bürokratie-Wahnsinn: 225.000 Jobs in der deutschen Autoindustrie vor dem Aus
VDA-Präsidentin Hildegard Müller warnt vor dem Verlust von 225.000 Arbeitsplätzen in der deutschen Autoindustrie bis 2035. Als Hauptursachen nennt sie EU-Regulierungen, das Verbrenner-Aus sowie hohe Energie- und Lohnkosten in Deutschland.
13.05.2026
09:34 Uhr
SPD-Politiker Demir will Grenzkontrollen abschaffen – die Schleusen wieder weit öffnen?
SPD-Politiker Hakan Demir fordert eine „Exit-Strategie" aus den Grenzkontrollen nach Inkrafttreten des EU-Asylsystems GEAS im Juni. Dies steht im Widerspruch zum Koalitionsvertrag, der Kontrollen bis zur vollen Funktionsfähigkeit des EU-Außengrenzschutzes vorsieht.
13.05.2026
09:32 Uhr
Bürgergeld-Skandal: Mehr als 110.000 Missbrauchsfälle – Der Sozialstaat als Selbstbedienungsladen
Die Bundesagentur für Arbeit verzeichnete 2024 über 110.000 Bürgergeld-Missbrauchsfälle, ein Anstieg von 6,7 Prozent. Gleichzeitig liegt die Arbeitslosenzahl mit 3 Millionen weiterhin auf hohem Niveau.
13.05.2026
09:32 Uhr
Brüsseler Doppelmoral: EU-Importe von russischem Flüssiggas auf Rekordhoch – Frankreich kauft am eifrigsten
EU-Importe von russischem Flüssiggas erreichten im ersten Quartal 2026 mit 6,9 Mrd. Kubikmeter einen Rekordstand seit Kriegsbeginn – ein Plus von 16 %. Größter Abnehmer ist Frankreich.
13.05.2026
09:32 Uhr
Irans Raketenarsenal weitgehend intakt – Trumps Triumphgeheul entpuppt sich als Luftnummer
Laut Berichten der „New York Times" und „Washington Post" verfügt der Iran noch über rund 70 Prozent seines Raketenarsenals und seiner mobilen Abschussrampen. Dies widerspricht dem von Washington und Tel Aviv propagierten Bild eines vernichtenden Militärschlags.
13.05.2026
08:48 Uhr
Trump in Pekings Höhle des Löwen: Wenn der Tigerreiter zum Bittsteller wird
Trump trifft Xi Jinping zu einem Gipfel in Peking, bei dem Taiwan, der Iran-Krieg und Handelsfragen im Mittelpunkt stehen. Beobachter sehen Trump in einer schwachen Verhandlungsposition.
13.05.2026
08:48 Uhr
Wirtschaftskollaps in Echtzeit: Wie ideologische Energiepolitik Deutschland systematisch ruiniert
Laut einer INSA-Umfrage glauben fast 70 Prozent der Deutschen, dass ihr Land wirtschaftlich in die falsche Richtung steuert. US-Ökonom Martin Armstrong macht ideologische Energiepolitik, den Atomausstieg und Sanktionen gegen Russland für Deutschlands Wirtschaftskrise verantwortlich.
13.05.2026
08:48 Uhr
Teherans Forderungskatalog: Iran stellt Trump fünf Bedingungen – Washington reagiert empört
Der Iran hat über pakistanische Vermittler fünf Bedingungen für Gespräche mit den USA gestellt, darunter ein Waffenstillstand, Sanktionsaufhebung und Kontrolle über die Straße von Hormuz. Trump lehnte die Forderungen als „totally unacceptable" ab.
13.05.2026
08:46 Uhr
KI-Hoffnung DeepL streicht 250 Jobs: Wenn Deutschlands Vorzeigeprojekt ins Wanken gerät
DeepL streicht rund 250 Stellen – ein Viertel der Belegschaft. Das Kölner KI-Unternehmen schreibt trotz Wachstums keine Gewinne und steht unter Druck der US-Tech-Giganten.
13.05.2026
08:46 Uhr
Kahlschlag im Autoland: 225.000 Jobs vor dem Abgrund – die bittere Quittung für die grüne Verbotsorgie
Laut VDA könnten bis 2035 rund 225.000 Arbeitsplätze in der deutschen Automobilindustrie wegfallen – 35.000 mehr als bisher prognostiziert. Allein zwischen 2019 und 2025 gingen bereits 100.000 Stellen verloren.
13.05.2026
08:46 Uhr
PCK Schwedt im Nebel der Floskeln: Berlin verspricht Sicherheit, liefert aber keine Zahlen
Die Raffinerie PCK Schwedt kämpft nach dem Stopp kasachischer Öllieferungen durch Russland mit einer Versorgungslücke – im Mai ist die Rohölversorgung nur zu 80 Prozent gesichert. Das Bundeswirtschaftsministerium beschwört Versorgungssicherheit, liefert aber keine konkreten Zahlen zu Mengen oder Alternativrouten.
13.05.2026
08:46 Uhr
Milliardenloch bei Porsche SE: Wie die Elektro-Träumerei den deutschen Auto-Adel ruiniert
Die Porsche SE verzeichnete im ersten Quartal 2026 einen Verlust von 923 Millionen Euro, hauptsächlich durch eine Abschreibung von 1,348 Milliarden Euro auf die VW-Beteiligung. Volkswagen selbst meldete deutliche Umsatz- und Verkaufsrückgänge.
13.05.2026
08:46 Uhr
Wenn Washington den Welthandel diktiert: US-Marine kapert Öltanker für Vietnam – Asien droht der Versorgungsinfarkt
Die US-Marine stoppte im Golf von Oman einen Tanker mit fast zwei Millionen Barrel irakischem Rohöl, das für Vietnams Raffinerie Nghi Son bestimmt war. Die Blockade gefährdet die Energieversorgung Vietnams und weiter Teile Asiens.
13.05.2026
08:46 Uhr
Teherans Raketen leben weiter: Wie Washingtons Triumphmeldungen ins Wanken geraten
Laut US-Geheimdiensten hat der Iran rund 70 Prozent seines Raketenarsenals trotz der Luftschläge erhalten, was den Triumphaussagen des Pentagons widerspricht. Verteidigungsminister Hegseth hatte das iranische Raketenprogramm als „praktisch zerstört" bezeichnet.
13.05.2026
08:45 Uhr
Pulverfass Taiwan: Warum Trumps Peking-Reise zum gefährlichsten Pokerspiel des Jahrhunderts wird
Trumps Besuch bei Xi Jinping am 14./15. Mai gilt als riskantes diplomatisches Manöver, bei dem Taiwan erstmals ins Zentrum der Verhandlungen rücken soll. Die USA gelten als geschwächt, China als am längeren Hebel.
13.05.2026
06:07 Uhr
Indien zieht die Daumenschrauben an: Goldzoll auf 15 Prozent verdreifacht – ein Offenbarungseid der Währungspolitik
Indien hat die Einfuhrzölle auf Gold und Silber von 6 auf 15 Prozent erhöht, um das Leistungsbilanzdefizit zu begrenzen und die schwächelnde Rupie zu stützen. Premier Modi appellierte zudem öffentlich an die Bevölkerung, ein Jahr lang auf Goldkäufe zu verzichten.
13.05.2026
06:06 Uhr
Geheime Luftschläge: Saudi-Arabien greift Iran direkt an – der Nahe Osten brennt
Saudi-Arabien soll im März verdeckte Luftangriffe auf iranisches Staatsgebiet durchgeführt haben – ein historisch beispielloser Vorgang. Auch die VAE sollen eigene Schläge geflogen haben, während Iran die Straße von Hormus schloss.
13.05.2026
06:06 Uhr
Pekings Würgegriff bei Seltenen Erden: Wie China den Westen am Nasenring durch die Manege führt
Chinas Exportbeschränkungen für Seltene Erden bleiben trotz diplomatischer Signale bestehen – Exporte liegen 50 % unter Vorjahresniveau. Deutschland erhält kein Dysprosium, Japan nur 4 % der üblichen Menge, während Preise explodieren.
13.05.2026
06:05 Uhr
Neutralitätsgebot ausgehebelt: Verwaltungsgericht erlaubt Stadt offene Stimmungsmache gegen Oppositionspartei
Das Verwaltungsgericht Lüneburg hat entschieden, dass die Stadt Buchholz ein AfD-kritisches Flugblatt mit offiziellem Stadtlogo unterstützen durfte. Die Klage des AfD-Kreisverbandes wurde abgewiesen, da das Gericht den Parteibezug als „untergeordnet" einstufte.
13.05.2026
06:05 Uhr
Bas bleibt stur: SPD-Ministerin verteidigt fragwürdige Sozialstaats-Erzählung
SPD-Arbeitsministerin Bärbel Bas bekräftigte auf dem DGB-Kongress ihre umstrittene Aussage, es gebe keine Einwanderung in deutsche Sozialsysteme. Die Aussage hatte zuvor Kritik aus CSU und AfD ausgelöst.
13.05.2026
06:04 Uhr
Politisches Erdbeben: AfD zieht in YouGov-Umfrage mit sechs Punkten Vorsprung an der Union vorbei
Laut einer aktuellen YouGov-Umfrage liegt die AfD mit 28 Prozent nun sechs Punkte vor der Union (22 %), dem niedrigsten Wert seit fünf Jahren. Bundeskanzler Merz erreicht mit 15 % Zustimmung einen neuen Tiefpunkt, 82 % der Bürger sind mit der Regierung unzufrieden.
13.05.2026
06:04 Uhr
Grüne entdecken die Stromsteuer – und vergessen ihre eigene Verantwortung
Die Grünen fordern nach dem Scheitern der Entlastungsprämie im Bundesrat eine Senkung der Stromsteuer für alle Verbraucher und Unternehmen. Parteichef Banaszak schlägt alternativ eine Einmalzahlung von 100 Euro vor.
13.05.2026
06:04 Uhr
Steuergeld für SED-Nostalgie: Der Krenz-Film, der die Mauertoten verhöhnt
Mit 130.000 Euro Steuergeld fördern RBB und öffentliche Filmfonds einen Dokumentarfilm über Ex-DDR-Chef Egon Krenz. Kritiker werfen dem Film vor, die SED-Diktatur zu verharmlosen und Mauertoten zu verhöhnen.
13.05.2026
06:04 Uhr
Erdrutsch im Königreich: Farages Reform UK fegt Labour weg – doch Starmer klammert sich an die Macht
Bei den britischen Kommunal- und Regionalwahlen hat Reform UK unter Nigel Farage über 1.400 Sitze gewonnen und Labour eine historische Niederlage bereitet. Premierminister Starmer lehnt trotz Rücktrittsforderungen seinen Rücktritt ab.
13.05.2026
06:04 Uhr
Brummender Albtraum: Behörden zwingen Windpark in die Knie – Anwohner endlich erhört
Anwohner des Windparks Königseiche bei Baiereck (Kreis Göppingen) klagten seit Inbetriebnahme Ende 2024 über störende Brummgeräusche. Gutachter bestätigten eine Tonhaltigkeit der Anlagen, woraufhin zwei Windräder ab Mai gedrosselt wurden.
13.05.2026
06:03 Uhr
Mietwahnsinn in den Metropolen: Wenn die Wohnung den Job kostet
Laut einer PwC-Umfrage haben 37 Prozent der Befragten erwogen, ihren Job wegen hoher Mietkosten zu wechseln. Explodierende Mieten in deutschen Großstädten gefährden die Fachkräfteversorgung der Wirtschaft.
13.05.2026
06:03 Uhr
Schluss mit dem grünen Heizungs-Diktat: Reiche begräbt Habecks Energiewende-Albtraum
Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche hat einen Gesetzesentwurf eingebracht, der Habecks Heizungsgesetz weitgehend aufhebt. Die 65-Prozent-Erneuerbare-Pflicht und das Verbot fossiler Heizungen ab 2045 sollen gestrichen werden.
13.05.2026
06:01 Uhr
Frieren als politisches Programm? Deutschlands Gasspeicher offenbaren das nächste Energie-Desaster
Deutschlands Gasspeicher könnten im Winter 2026/2027 bei Kälte um 20 Terawattstunden zu kurz kommen. Fehlende Marktanreize zur Einspeisung und geopolitische Risiken verschärfen die Lage.
13.05.2026
06:01 Uhr
Klingbeils Steuertrick: Wie die SPD die Mittelschicht ausnimmt, um den Behördenmoloch zu füttern
Bundesfinanzminister Lars Klingbeil hat ein Einkommensteuerreformkonzept vorgestellt, das Einkommen bis 3.000 Euro monatlich entlasten soll. Kritiker sehen darin eine Umverteilung zulasten mittlerer und höherer Einkommen, während Staatsausgaben und kalte Progression unangetastet bleiben.
13.05.2026
06:00 Uhr
Mercedes auf dem Rückzug: Berliner Autohäuser gehen an britische Investoren – 1.100 Mitarbeiter im Ungewissen
Mercedes-Benz verkauft sieben Berliner Niederlassungen an den britischen Investor Global Auto Holdings. Über 1.100 Mitarbeiter sind vom Eigentümerwechsel betroffen.
13.05.2026
06:00 Uhr
Skandal in Berlin-Mitte: Linke fordert Palästinenser-Fahnen vor deutschen Rathäusern
Die Linksfraktion in Berlin-Mitte fordert, jährlich am 15. Mai Palästinenser-Fahnen vor allen Rathäusern zu hissen. Berlins Bürgermeister Wegner bezeichnete den Antrag als „antisemitische Hetze". Am 25. Mai wird darüber abgestimmt.
13.05.2026
06:00 Uhr
Inflation außer Kontrolle: Steht den deutschen Verbrauchern die nächste Preisschock-Welle bevor?
Die Inflation in Deutschland ist im April 2026 auf 2,9 Prozent gestiegen – der höchste Wert seit Januar 2024. Besonders Kraftstoffe (+26,2 %) und Heizöl (+55,1 %) verteuerten sich stark, weitere Preissteigerungen im Handel gelten als wahrscheinlich.
13.05.2026
06:00 Uhr
Sachsens Verwaltungs-Schrumpfkur: Wenn die CDU nach 35 Jahren die eigene Feuerwehr ruft
Sachsen plant bis 2040 den Abbau von 8.773 Stellen allein über Altersabgänge, um 600 Mio. Euro jährlich zu sparen. Die Opposition kritisiert die Reform als zu langsam und substanzlos.
13.05.2026
05:59 Uhr
Kretschmanns Corona-Beichte, die keine ist: „Habe mir nichts vorzuwerfen"
Winfried Kretschmann verteidigte bei Markus Lanz seine Corona-Politik und wies jede Entschuldigung zurück. Die Schuld an gesellschaftlichen Spaltungen sieht er bei Maßnahmengegnern, nicht bei der Politik.
13.05.2026
05:59 Uhr
Vier Tage am Abgrund: Wie Indien und Pakistan die Welt an den nuklearen Rand brachten
Im Mai 2025 standen Indien und Pakistan nach einem Terroranschlag in Kaschmir mit 26 Toten kurz vor einem Atomkrieg. Indien griff pakistanische Terrorcamps an, China unterstützte Pakistan mit Echtzeit-Geheimdienstdaten, bevor ein US-vermittelter Waffenstillstand den Konflikt beendete.
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