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AFD - Nachrichten & Aktuelle Meldungen im Live Ticker

13.08.2025
11:48 Uhr

Politisches Erdbeben: Union und SPD steuern auf parlamentarischen Untergang zu

Der Politikwissenschaftler Werner J. Patzelt warnt CDU und SPD vor einem ähnlichen Schicksal wie der FDP, sollten sie ihren bisherigen Kurs fortsetzen. Die AfD liegt erstmals vor der Union in Umfragen, was die tektonischen Verschiebungen in der deutschen Parteienlandschaft offenbart.
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13.08.2025
11:48 Uhr

Wenn Lokalzeitungen zu Gesinnungswächtern werden: Der Fall Möller zeigt die neue Realität deutscher Medien

Die Lippische Landes-Zeitung hat Teile eines Interviews mit AfD-Bürgermeisterkandidat Jirka Möller an den Staatsschutz weitergeleitet, da die Aussagen möglicherweise verfassungswidrig seien. Die Zeitung wendet seit August spezielle Richtlinien für AfD-Kandidaten an, wonach deren Gespräche kommentiert und mutmaßlich strafbare Äußerungen an Behörden gemeldet werden.
13.08.2025
11:48 Uhr

Gesinnungsprüfung im Hessischen Landtag: Der nächste Schritt zur totalen Überwachung?

Die CDU-Landtagspräsidentin Astrid Wallmann hat im Hessischen Landtag einen Gesetzentwurf vorgestellt, der eine Überprüfung aller Mitarbeiter von Landtagsabgeordneten und -fraktionen auf ihre politische Zuverlässigkeit vorsieht. Das dreistufige Prüfverfahren umfasst Selbstauskünfte, Führungszeugnisse und Einsicht in Verfassungsschutzakten, bei Zweifeln wird die staatliche Finanzierung eingestellt.
13.08.2025
11:44 Uhr

Ludwigshafen: Wenn Demokratieschützer zu Demokratiefeinden werden

Der Wahlausschuss in Ludwigshafen hat den AfD-Kandidaten Joachim Paul mit sechs zu einer Stimme von der Oberbürgermeisterwahl ausgeschlossen, angeblich wegen Zweifeln an seiner Verfassungstreue. Die Begründung stützt sich auf interpretierte Gesten und Äußerungen, was als fragwürdiger Präzedenzfall für künftige Kandidatenausschlüsse kritisiert wird.
13.08.2025
08:51 Uhr

Wenn Journalismus zur Denunziation wird: Lippische Zeitung meldet AfD-Politiker bei Behörden

Die Lippische Landes-Zeitung meldete nach einem Interview mit AfD-Bürgermeisterkandidat Jirka Möller dessen Aussagen zu Begriffen wie "Islamisierung" und "Neue Weltordnung" bei den Behörden als möglicherweise strafrechtlich relevant. Die Redaktion kündigte an, bei AfD-Interviews grundsätzlich so zu verfahren und entsprechende Aussagen nicht zu veröffentlichen.
13.08.2025
06:22 Uhr

Washington prangert deutsche Menschenrechtslage an: Meinungsfreiheit unter Beschuss

Das US-Außenministerium kritisiert in seinem Menschenrechtsbericht "erhebliche Menschenrechtsprobleme" in Deutschland, insbesondere Einschränkungen der Meinungsfreiheit durch Löschpflichten für Online-Plattformen. Zudem werfen die USA deutschen Behörden vor, sich beim Antisemitismus zu einseitig auf rechtsextreme Täter zu konzentrieren und die Rolle eingewanderter Muslime zu verharmlosen.
13.08.2025
05:08 Uhr

Endlich Klartext: NRW-Innenminister gesteht jahrelanges Verschweigen der Ausländerkriminalität

NRW-Innenminister Herbert Reul (CDU) hat eingeräumt, zwei Jahre lang aus Angst vor der AfD Probleme bei der Ausländerkriminalität verschwiegen zu haben. Er gab zu, gezögert zu haben, konkrete Zahlen zu nennen, weil er befürchtete, "Wasser auf die falschen Mühlen" zu gießen.
12.08.2025
20:09 Uhr

Deutsche gespalten: Kriegsangst, Waffenstopp und politische Verwerfungen erschüttern die Republik

Eine aktuelle Insa-Umfrage zeigt ein gespaltenes Deutschland: 62 Prozent befürworten den Waffenlieferungsstopp nach Israel, während 43 Prozent der 18- bis 29-Jährigen einen Dritten Weltkrieg in den nächsten Jahren fürchten. Union und AfD liefern sich mit 27 zu 25 Prozent ein Kopf-an-Kopf-Rennen in der Sonntagsfrage.
12.08.2025
20:09 Uhr

Messergewalt explodiert: Deutschland versinkt im Chaos der Migrationskriminalität

Die Bundespolizei verzeichnete im ersten Halbjahr 2025 einen Anstieg der Messerattacken um 17 Prozent auf 730 Fälle, wobei 409 davon an Bahnhöfen stattfanden. Nichtdeutsche Tatverdächtige sind mit 36 Prozent der Fälle überrepräsentiert, obwohl sie nur 15 Prozent der Bevölkerung stellen.
12.08.2025
15:53 Uhr

Die DDR-Keule: Wie der Sozialismus-Vergleich zur Waffe gegen Kritiker wird

Ein Psychologe und DDR-Zeitzeuge kritisiert den häufigen Vergleich der heutigen Bundesrepublik mit der DDR als irreführend und zeigt fundamentale Unterschiede auf. Während die DDR materielle Grundsicherung ohne Obdachlosigkeit oder Armut bot, ähnele das heutige System eher einer Oligarchie mit wachsender sozialer Ungleichheit.
12.08.2025
15:06 Uhr

Deutschlands gefährlicher Doppelstandard: Extremisten hofieren, eigene Demokratie demontieren

Deutschland unterstützt islamistische Terrorgruppen in Syrien mit 300 Millionen Euro, während es im eigenen Land demokratisch gewählte Oppositionsparteien verfolgt und Bürger wegen Meinungsäußerungen kriminalisiert. Die Bundesregierung hofiert Extremisten im Ausland, führt aber einen erbarmungslosen Feldzug gegen kritische Stimmen im Inland.
12.08.2025
14:39 Uhr

Ukraine-Konflikt: Mehrheit der Deutschen befürwortet territoriale Zugeständnisse für Frieden

Die jüngste Forsa-Umfrage offenbart eine bemerkenswerte Entwicklung in der deutschen Öffentlichkeit: 53 Prozent der Bundesbürger sprechen sich dafür aus, dass die Ukraine notfalls besetzte Gebiete an Russland abtreten solle, um den Krieg zu beenden. Diese Zahlen sollten der Bundesregierung zu denken geben – spiegeln sie doch wider, dass die Mehrheit der Deutschen einen pragmatischen Friedensweg befürwortet, während die politische Elite weiterhin auf Maximalforderungen beharrt.

Die vom 8. bis 11. August durchgeführte Befragung von 1.001 Personen zeigt eine nahezu unveränderte Haltung gegenüber dem Frühjahr 2025. Mit 53 Prozent...

12.08.2025
12:17 Uhr

Berliner Polizei kuscht vor linken Störern: Skandalöse Rechtfertigungen für Weidel-Interview-Sabotage

Die Berliner Polizei rechtfertigt ihr zaghaftes Vorgehen gegen linke Störer, die das ARD-Sommerinterview mit AfD-Chefin Alice Weidel am 20. Juli über elf Minuten mit einem Lautsprecherbus sabotierten. Der Senat erklärte die illegale Demonstration im befriedeten Bezirk zur "spontanen Meinungsäußerung" und scheute angeblich vor "unerheblichem Sachschaden" zurück.
12.08.2025
10:58 Uhr

Politisches Erdbeben: AfD auf Rekordhoch während Merz-Regierung abstürzt

Die AfD erreicht in aktuellen Umfragen mit 26 Prozent einen Rekordwert und liegt erstmals vor der Union, die auf 24 Prozent abrutschte. Die Zufriedenheit mit Bundeskanzler Merz sank auf 29 Prozent, während nur 52 Prozent glauben, dass die schwarz-rote Koalition bis 2029 hält.
12.08.2025
10:21 Uhr

Pressefreiheit am Abgrund: Wenn Lokalzeitungen zu Zensurbehörden mutieren

Die Lippische Landes-Zeitung zensierte ein Interview mit dem AfD-Bürgermeisterkandidaten Jirka Möller mit "Faktenchecks" und leitete Teile des Gesprächs wegen angeblich verfassungswidriger Aussagen an Behörden weiter. Auch in Aachen schließt die Lokalzeitung die AfD komplett von Wahlforen aus.
12.08.2025
09:20 Uhr

Merz' Kanzlerschaft wackelt: Sechs Stolpersteine könnten zum frühen Sturz führen

Friedrich Merz' Kanzlerschaft steht nach wenigen Monaten bereits unter Druck, da er durch Kursänderungen bei der AfD-Politik, Abkehr von der Schuldenbremse und Alleingänge in der Israel-Politik seine Glaubwürdigkeit verliert. Seine Umfragewerte sinken dramatisch, während NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst als Alternative an Popularität gewinnt.
12.08.2025
07:56 Uhr

Brandmauer-Skandal in Dortmund: Wenn Ideologie über Recht triumphiert

Der Dortmunder SPD-Oberbürgermeister Thomas Westphal weigert sich, einen von der Bezirksregierung Arnsberg als rechtswidrig eingestuften Anti-AfD-Ratsbeschluss aufzuheben. Gegen ihn wurde ein Disziplinarverfahren eingeleitet, das bis zur Entlassung führen könnte.
12.08.2025
07:45 Uhr

Deutschland im Stillstand: Wenn die Gesellschaft auf Autopilot schaltet

Journalist Paul Schreyer beschreibt Deutschland als eine in lähmender Stagnation gefangene Gesellschaft, die seit 9/11 systematische Unehrlichkeit in der Politik akzeptiert. Die kollektive Selbsttäuschung und das erzwungene Schweigen zu kontroversen Themen hätten zu einer depressiven Grundstimmung und gesellschaftlichen Erstarrung geführt.
12.08.2025
07:41 Uhr

Schockierende Zahlen: Deutschland versinkt im Sumpf der Gewalt

Die Polizeiliche Kriminalstatistik verzeichnet für 2024 bundesweit 788 Gruppenvergewaltigungen mit 1.011 Tatverdächtigen, wobei über die Hälfte keinen deutschen Pass besitzt. NRW führt mit 219 Fällen, gefolgt von Berlin mit 123 registrierten Fällen.
12.08.2025
07:34 Uhr

Spanische Stadt verbietet Muslimen Fastenbrechen: Wenn Toleranz zur Einbahnstraße wird

Die südspanische Stadt Jumilla hat der muslimischen Gemeinde untersagt, ihr traditionelles Fest des Fastenbrechens in der örtlichen Sporthalle zu feiern. Der Stadtrat beschloss, dass städtische Sportanlagen künftig nur noch für vom Stadtrat organisierte Aktivitäten genutzt werden dürfen.
12.08.2025
07:28 Uhr

Merz' Israel-Kehrtwende: CSU zweifelt an Kanzlertauglichkeit des CDU-Chefs

Merz' Entscheidung zur Einschränkung von Waffenlieferungen an Israel sorgt für eine Vertrauenskrise zwischen CDU und CSU. Die CSU zweifelt offen an der Kanzlertauglichkeit von Merz und wirft ihm vor, unter dem Druck islamistischer Kräfte eingeknickt zu sein.
12.08.2025
06:33 Uhr

Journalistische Bankrotterklärung: Wenn "Faktenchecks" zur politischen Waffe werden

Die Lippische Landeszeitung behandelt bei der Bürgermeisterwahl in Detmold den AfD-Kandidaten Viktor Hübner mit einem speziellen "Faktencheck", während andere Kandidaten normale Interviews erhalten. Die Redaktion kündigt an, verfassungswidrige Aussagen nicht zu veröffentlichen und an Behörden weiterzuleiten.
12.08.2025
05:46 Uhr

Digitale Freiheit am Abgrund: EU-Chatkontrolle bedroht Grundrechte aller Bürger

Die EU plant unter dem Vorwand des Kinderschutzes eine flächendeckende Überwachung aller privaten Nachrichten durch KI-Systeme, die auch verschlüsselte Dienste wie WhatsApp betreffen würde. Deutschland könnte unter der neuen Merz-Regierung seine bisherige ablehnende Haltung aufgeben und den als grundrechtswidrig kritisierten Plänen zustimmen.
12.08.2025
05:29 Uhr

Demokratie-Skandal in Ludwigshafen: Wenn Wahlausschüsse zu Wächterräten mutieren

In Ludwigshafen wurde der AfD-Kandidat Joachim Paul vom Wahlausschuss von der Oberbürgermeisterwahl ausgeschlossen, obwohl er als Landtagsabgeordneter demokratisch legitimiert ist. Boris Palmer kritisiert diese Entscheidung scharf und warnt vor der Aushöhlung demokratischer Prinzipien durch administrative Tricks. Paul hat gegen den Ausschluss Klage eingereicht.
12.08.2025
05:11 Uhr

Verfassungsschutz Brandenburg: Wenn DDR-Vergleiche plötzlich "rechtsextrem" sind

Der Brandenburger Verfassungsschutz stuft die AfD Brandenburg als "gesichert rechtsextremistisch" ein, unter anderem wegen DDR-Vergleichen von Politikern wie Dennis Hohloch und Andreas Kalbitz. Die Einstufung erfolgt wegen Aussagen, die vor sozialistischen Experimenten warnen oder Parallelen zwischen DDR-Repression und heutigen Entwicklungen ziehen.
11.08.2025
18:08 Uhr

Merz-Desaster: 100 Tage Wortbruch und Schuldenwahnsinn

Die Regierung von Bundeskanzler Friedrich Merz vollendet am 13. August ihre ersten hundert Tage mit einer vernichtenden Bilanz aus Wortbruch und Rekordverschuldung. Union und SPD dümpeln in Umfragen unter ihren Wahlergebnissen, während die AfD auf 25 Prozent zulegte und nur 26 Prozent der Deutschen Merz noch vertrauen. Trotz des Wahlversprechens "Links ist vorbei" nahm Merz das größte Kreditpaket der deutschen Geschichte auf und stoppte Waffenlieferungen an Israel.
11.08.2025
18:08 Uhr

Merz' Waffenstopp für Israel: Ein gefährlicher Kniefall vor dem islamistischen Mob

Bundeskanzler Friedrich Merz hat einen Stopp von Waffenlieferungen an Israel angekündigt, die in Gaza eingesetzt werden könnten, und begründet dies mit der geplanten Ausweitung der israelischen Militäroperation. Die Entscheidung stößt auf Kritik aus den eigenen Reihen von CDU und CSU.
11.08.2025
18:04 Uhr

Merz verrät Israel: Der Kanzler der gebrochenen Versprechen kapituliert vor dem Antisemitismus

Bundeskanzler Friedrich Merz hat angekündigt, Waffenlieferungen an Israel einzuschränken, was als Kapitulation vor antisemitischen Kräften kritisiert wird. Die Entscheidung erfolgte nach dem Scheitern der CDU-Verfassungsrichterin-Kandidatin und wird als Zugeständnis an die SPD gewertet.
11.08.2025
18:04 Uhr

Brandmauer-Bekenntnis: Kanzleramtschef Frei zementiert Deutschlands politische Sackgasse

Kanzleramtschef Thorsten Frei erkennt zwar, dass der AfD-Erfolg auf Vertrauensverlust in etablierte Parteien zurückzuführen ist, hält aber weiter an der "Brandmauer" fest. Trotz 25 Prozent Wählerzuspruch für die AfD weigert sich die Union, Kooperationen zu erwägen und bleibt damit auf Bündnisse mit SPD und Grünen angewiesen.
11.08.2025
16:58 Uhr

ZDF-Faktencheck entlarvt: Öffentlich-rechtliche Desinformation im Kampf gegen die AfD

Das ZDF warf AfD-Chef Chrupalla in einem Faktencheck irreführende Aussagen zu staatlichen Meldestellen vor und behauptete, diese befassten sich nur mit strafrechtlich relevanten Fällen. Laut der NRW-Landesregierung registrieren die Meldestellen jedoch explizit auch Diskriminierungsvorfälle unterhalb der Strafbarkeitsgrenze.
11.08.2025
16:33 Uhr

AfD im Richtungsstreit: Frohnmaier distanziert sich von Chrupallas Israel-Kurs

AfD-Parteichef Tino Chrupalla bezeichnete Israels Kriegsführung als "Verbrechen", während der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Markus Frohnmaier eine israelfreundlichere Position einnimmt. Der Richtungsstreit zeigt tiefe Risse in der AfD-Außenpolitik.
11.08.2025
16:33 Uhr

Berliner Roma-Hotel: Wenn der Staat vor organisierter Kriminalität kapituliert

Ein Berliner Hotel im Schöneberger Regenbogenkiez, das seit 2020 als Unterkunft für Sinti und Roma dient, verzeichnet über 100 Polizeieinsätze pro Jahr wegen Körperverletzungen, Bedrohungen und organisierter Kriminalität. Die Gewerkschaft der Polizei kritisiert menschenunwürdige Zustände mit bis zu 50 Personen in zwei Zimmern, während die Betreiberin 54 Euro pro Person und Tag vom Staat erhält.
11.08.2025
16:28 Uhr

Merz-Regierung nach 100 Tagen: Das Vertrauen der Deutschen ist dahin

Nach 100 Tagen im Amt steht die Große Koalition unter Friedrich Merz vor einem Vertrauensverlust, wie eine aktuelle Forsa-Umfrage zeigt. 60 Prozent der Deutschen sind unzufrieden mit der schwarz-roten Koalition, 59 Prozent bewerten Merz' Amtsführung negativ. Union und SPD kommen zusammen nur noch auf 42 Prozent, während die AfD mit 25 Prozent zur zweitstärksten Kraft erstarkt.
11.08.2025
16:15 Uhr

Wenn Opfergedenken plötzlich "rechtsextrem" wird: Der Verfassungsschutz dreht durch

Der Verfassungsschutz Brandenburg stufte die AfD als "gesichert rechtsextrem" ein und bewertete dabei die Forderung nach einem Gedenktag für Opfer von Migrantengewalt als "Verstoß gegen die Menschenwürde". Auch Aussagen zur Migration und zum Begriff "Remigration" wurden als extremistisch eingestuft.
11.08.2025
10:34 Uhr

Merz-Desaster: Die Union steht vor dem Abgrund ihrer eigenen Feigheit

Friedrich Merz steht nach knapp 100 Tagen als Kanzler vor massiver Kritik, nachdem er ein Waffenembargo gegen Israel verhängt hat, während deutsche Geiseln von der Hamas gehalten werden. 59 Prozent der Deutschen sind mit seiner Arbeit unzufrieden, selbst die CSU distanziert sich von seinem Israel-Kurs.
11.08.2025
05:42 Uhr

AfD im Nahostkonflikt: Wenn die eigene Partei sich selbst zerlegt

Die AfD zeigt sich im Nahostkonflikt tief gespalten, während Beatrix von Storch Bundeskanzler Merz scharf kritisiert und Parteichef Tino Chrupalla Israel "Verbrechen" im Gazastreifen vorwirft. Die Partei zerfleischt sich in internen Grabenkämpfen zwischen pro-israelischen und kritischen Positionen.
11.08.2025
05:40 Uhr

Chrupalla biedert sich bei Merz an: AfD-Basis tobt über Israel-Aussagen des Parteichefs

AfD-Chef Tino Chrupalla hat im ZDF-Sommerinterview Friedrich Merz' Waffenembargo-Vorstoß gegen Israel begrüßt und Israel "Verbrechen" im Gazastreifen vorgeworfen. In der AfD-Basis herrscht Entsetzen über die Aussagen, Abgeordnete zeigen sich fassungslos über den Alleingang ihres Vorsitzenden.
10.08.2025
19:11 Uhr

Merz im Schatten Trumps: AfD-Chef Chrupalla entlarvt außenpolitische Führungsschwäche des Bundeskanzlers

AfD-Chef Chrupalla kritisiert Bundeskanzler Merz scharf für dessen außenpolitische Schwäche, da Trump statt Deutschland die Initiative im Ukraine-Konflikt übernimmt. Gleichzeitig kann Merz weder seine Regierung noch seine Fraktion beim Streit über Waffenlieferungen an Israel zusammenhalten.
10.08.2025
19:10 Uhr

SPD-Doppelmoral: Nach Hakenkreuz-Skandal fordert Landeschef plötzlich Vergebung

SPD-Politiker Daniel Born kritzelte bei einer geheimen Abstimmung ein Hakenkreuz hinter den Namen eines AfD-Abgeordneten. SPD-Landeschef Andreas Stoch fordert nun Vergebung und einen "Weg zurück" für Born, der seine Parteiämter niederlegte, aber sein Landtagsmandat behält.
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