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Magazin - News
- Seite 85
Nachrichten & Aktuelle Meldungen im Live Ticker - Seite 85
11.07.2025
09:55 Uhr
Sozialabgaben-Explosion: Deutschland steuert auf 50-Prozent-Marke zu
Wirtschaftsweise Martin Werding warnt vor einem dramatischen Anstieg der Sozialabgaben in Deutschland, die von aktuell 42 Prozent auf bis zu 50 Prozent steigen könnten. Bereits 2028 sollen die Rentenbeiträge sprunghaft auf 20 Prozent ansteigen, während die Krankenversicherung bereits 17,5 Prozent erreicht hat.
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11.07.2025
09:55 Uhr
Unionschaos im Bundestag: Erfundene Plagiatsvorwürfe sorgen für peinliches Spektakel
Die Union wollte die Wahl der SPD-Kandidatin Frauke Brosius-Gersdorf für das Bundesverfassungsgericht mit angeblichen Plagiatsvorwürfen verhindern. Der "Plagiatsjäger" Stefan Weber stellte jedoch klar, dass er niemals solche Vorwürfe erhoben habe, was die CDU/CSU-Fraktion bloßstellte.
11.07.2025
09:54 Uhr
Bahnausbau vor dem Kollaps: Merz-Regierung versagt trotz 500-Milliarden-Sondervermögen
Der Deutschen Bahn fehlen bis 2029 über zwei Milliarden Euro für den Netzausbau, obwohl die Merz-Regierung ein 500-Milliarden-Euro-Sondervermögen für Infrastruktur angekündigt hatte. Wichtige Schienenprojekte wie die ICE-Strecke Mannheim-Frankfurt stehen vor dem Aus, da keine Finanzierungsvereinbarungen vorliegen.
11.07.2025
09:51 Uhr
Goldpreis vor Mega-Rallye: Warum 3.500 Dollar erst der Anfang sind
Chartanalyst Clive Maund prognostiziert einen baldigen Ausbruch des Goldpreises aus der monatelangen Seitwärtsbewegung mit einem Kursziel deutlich über 3.500 US-Dollar. Die technischen Signale treffen auf günstige fundamentale Rahmenbedingungen durch Schuldenpolitik und beginnenden Rohstoff-Superzyklus.
11.07.2025
09:51 Uhr
Digitales Gold-Fieber: Milliardenschwere Token-Träume treffen auf harte Realität
BioSig Technologies und Streamex haben sich 1,1 Milliarden US-Dollar gesichert, um physisches Gold in digitale Token zu verwandeln und über die Blockchain handelbar zu machen. Das Projekt wirft Fragen zur Sicherheit auf, da digitale Ansprüche im Krisenfall wertlos werden können, während physisches Gold seinen Wert behält.
11.07.2025
09:50 Uhr
Trump-Zölle bedrohen deutschen Weinexport: 200 Prozent könnten Winzer in die Knie zwingen
Trump droht mit 200 Prozent Strafzöllen auf europäische Weinimporte, was deutsche Winzer in existenzielle Nöte bringen könnte. Die USA sind der wichtigste Exportmarkt für deutschen Wein, bei einer Verdreifachung der Preise würden viele Betriebe ihre Absatzmärkte verlieren.
11.07.2025
09:49 Uhr
Deutschlands Pleitewelle: Wenn die Wirtschaft ins Straucheln gerät
Die deutsche Wirtschaft leidet unter einer anhaltenden Insolvenzwelle, während Unternehmen mit steigenden Energiekosten, überbordender Bürokratie und hohen Steuern kämpfen. Die Politik versagt bei der Lösung der strukturellen Probleme und setzt stattdessen auf neue Schulden und ideologische Projekte.
11.07.2025
09:49 Uhr
Trump plant Russland-Erklärung: Durchbruch im Ukraine-Konflikt oder geschicktes Täuschungsmanöver?
Trump kündigte eine wichtige Erklärung zu Russland an, während Moskau neue Vorschläge an Washington übermittelte. Die genauen Details bleiben unklar, ob es sich um einen echten Durchbruch oder ein taktisches Manöver handelt.
11.07.2025
09:48 Uhr
Bitcoin-Euphorie erreicht neue Dimensionen: Warum die Rekordjagd erst beginnt
Bitcoin erreicht neues Allzeithoch von über 118.000 US-Dollar und legte seit Trumps Wahlsieg um 75 Prozent zu. Institutionelle Anleger investierten über 50 Milliarden Dollar in Bitcoin-ETFs, während die Gesamtbewertung aller Bitcoins 2,4 Billionen Dollar erreicht.
11.07.2025
09:48 Uhr
Verfassungsrichter-Chaos im Bundestag: Union torpediert SPD-Kandidatin wegen Plagiatsvorwürfen
Die geplante Wahl dreier neuer Verfassungsrichter im Bundestag droht zu scheitern, da die Union die SPD-Kandidatin Frauke Brosius-Gersdorf wegen Plagiatsvorwürfen ablehnt. Der Plagiatsjäger Stefan Weber wirft ihr vor, in ihrer Dissertation an 23 Stellen abgeschrieben zu haben.
11.07.2025
09:47 Uhr
Mietpreisbremse wird zur Farce: SPD-Ministerin plant Bußgeld-Keule gegen Vermieter
SPD-Justizministerin Stefanie Hubig plant Bußgelder für Vermieter, die gegen die Mietpreisbremse verstoßen, obwohl diese seit 2015 weitgehend wirkungslos blieb. Eine Expertenkommission soll nach der Sommerpause Vorschläge für die Bußgeldregelung erarbeiten.
11.07.2025
09:44 Uhr
SPD-Blockade im Bundestag: Verfassungsrichterwahlen scheitern an ideologischen Grabenkämpfen
Die SPD-Fraktion hat die geplanten Verfassungsrichterwahlen im Bundestag von der Tagesordnung streichen lassen, nachdem die Union Widerstand gegen die SPD-Kandidatin Frauke Brosius-Gersdorf signalisiert hatte. Alle drei vorgesehenen Richterwahlen wurden daraufhin abgesagt, da keine Einigung zwischen den Koalitionspartnern erzielt werden konnte.
11.07.2025
09:44 Uhr
Verfassungsrichterwahl: Kirche warnt vor "radikalem Angriff auf Fundamente unserer Verfassung"
Die für Freitag geplante Wahl der Verfassungsrichterin Frauke Brosius-Gersdorf sorgt für massive Kritik von Kirchenvertretern, die ihre Haltung zum Schutz ungeborenen Lebens als "radikalen Angriff auf die Verfassung" bezeichnen. Brosius-Gersdorf hatte erklärt, die Menschenwürde gelte möglicherweise erst ab der Geburt.
11.07.2025
09:43 Uhr
Atomare Aufrüstung statt Abrüstung: Die Welt schlafwandelt in die nukleare Katastrophe
Die Welt verfügt über mehr als 12.000 Atomsprengköpfe, wobei 9.500 einsatzfähig sind und 2.000 von Russland und den USA in höchster Alarmbereitschaft gehalten werden. Militärstrategen diskutieren über die "Führbarkeit" begrenzter Atomkriege, während wichtige Abrüstungsverträge auslaufen oder bereits gekündigt wurden.
11.07.2025
09:43 Uhr
Baukosten-Explosion und Abgabenwahnsinn: Deutschland baut sich in die Armut
Die Baukosten in Deutschland steigen mit 3,2 Prozent deutlich stärker als die allgemeine Inflation von 2,2 Prozent, wobei ein Quadratmeter Neubau mittlerweile über 5.000 Euro kostet. Gleichzeitig warnen Experten vor explodierenden Sozialabgaben, die bis 2028 auf fast 50 Prozent steigen könnten.
11.07.2025
09:40 Uhr
Merz' Lügenbilanz: Wenn gebrochene Versprechen zur Regierungskunst werden
Alice Weidel bezeichnete Friedrich Merz als "Lügenkanzler" und löste damit Empörung bei etablierten Parteien aus. Historisch wurde dieser Begriff bereits mehrfach gegen andere Kanzler verwendet, ohne vergleichbare Aufregung zu verursachen.
11.07.2025
09:40 Uhr
Corona-Aufarbeitung: Die Täter wollen sich selbst freisprechen
Die Bundesregierung hat eine Enquete-Kommission zur Corona-Aufarbeitung eingerichtet, doch Kritiker sehen darin ein Manöver der Verantwortlichen, ihre eigene Schuld zu vertuschen. Während ehemalige Entscheidungsträger wie Jens Spahn Vergebung fordern, werden Maßnahmenkritiker wie Michael Ballweg weiterhin strafrechtlich verfolgt.
11.07.2025
09:39 Uhr
Verfassungsrichterwahl: Wenn die Union an ihren eigenen Prinzipien zerbricht
Die Wahl der SPD-nominierten Juristin Frauke Brosius-Gersdorf zum Bundesverfassungsgericht spaltet die Union, da konservative Kreise sie als "linksradikal" ablehnen. Kanzler Merz steht zwischen Koalitionstreue zur SPD und dem Widerstand der eigenen Fraktion. Die Personalentscheidung entwickelt sich zum Lackmustest für die ideologische Ausrichtung der Großen Koalition.
11.07.2025
09:16 Uhr
SPD-Fraktion erzwingt Sitzungsunterbrechung: Chaos um Verfassungsrichterwahl offenbart Koalitionskrise
Die SPD-Fraktion hat eine Sitzungsunterbrechung im Bundestag erzwungen, um ihr Vorgehen bei der umstrittenen Verfassungsrichterwahl neu zu beraten. Hintergrund ist der massive Widerstand der Union gegen SPD-Kandidatin Frauke Brosius-Gersdorf, was die Koalitionskrise verschärft.
11.07.2025
09:16 Uhr
Pfizer-Skandal: Pharmagigant verschleppt Herzstudie bis 2030 – während junge Menschen weiter leiden
Pfizer hat die Veröffentlichung seiner Sicherheitsstudie zu Herzmuskelentzündungen bei unter 21-Jährigen nach Corona-Impfung von 2024 auf November 2030 verschoben. Unabhängige Studien zeigen bereits erhöhte Myokarditis-Risiken bei Geimpften, während die Pharmafirma ihre Daten unter Verschluss hält.
11.07.2025
09:09 Uhr
Brüsseler Erpressungsmaschinerie läuft auf Hochtouren: EU will Ungarn vor den Wahlen in die Knie zwingen
Die EU hält 6,3 Milliarden Euro an Kohäsionsmitteln für Ungarn zurück und begründet dies mit angeblichen Rechtsstaatlichkeitsverstößen vor den Wahlen 2026. EU-Justizkommissar McGrath kündigte an, alle verfügbaren Mittel einzusetzen, um Ungarn auf EU-Linie zu bringen, ähnlich wie zuvor bei Polen.
11.07.2025
09:09 Uhr
Russlands neue Drohnen-Strategie: Chaos am Himmel über Kiew
Russland griff Kiew mit rund 400 Drohnen und fast 20 Raketen an, wobei die Drohnen aus allen Richtungen und in verschiedenen Höhen flogen, um die ukrainische Luftabwehr zu überfordern. Die Ukraine schoss nach eigenen Angaben über 90 Prozent der Angriffsmittel ab, zwei Menschen starben und über ein Dutzend wurden verletzt.
11.07.2025
09:08 Uhr
Datenschutz-Sieg gegen die Bahn: Gericht stoppt Zwangsdigitalisierung beim Ticketkauf
Das Oberlandesgericht Frankfurt am Main hat entschieden, dass die Deutsche Bahn Kunden nicht zur Preisgabe von E-Mail-Adressen oder Handynummern beim Kauf von Sparpreistickets zwingen darf. Die Richter erkannten, dass die erzwungene Digitalisierung primär unternehmensinternen Zwecken wie Werbung dient und nicht der Beförderung.
11.07.2025
09:07 Uhr
Grüner Machtkampf: Wie die Öko-Partei das Verfassungsgericht zur politischen Bühne degradiert
Die Grünen kritisieren die Verfassungsrichterwahl durch CDU und SPD als "gigantisches Versagen" und fordern eine Absetzung der Wahlen, nachdem sie selbst im vergangenen Jahr den konservativen Juristen Robert Seegmüller blockiert hatten. Der Konflikt zeigt die unterschiedlichen Vorstellungen der Parteien über die Besetzung des Bundesverfassungsgerichts auf.
11.07.2025
08:34 Uhr
EZB-Zinspolitik am Scheideweg: Schnabel bremst Hoffnungen auf weitere Lockerungen
EZB-Direktorin Isabel Schnabel bremst vor der Zinssitzung am 24. Juli die Erwartungen auf weitere Zinssenkungen, nachdem die Inflation mit 2,0 Prozent das EZB-Ziel erreicht hat. Trump-Zölle von 20 Prozent auf EU-Importe könnten die Wirtschaft dämpfen und mittelfristig die Inflation wieder anheizen.
11.07.2025
08:23 Uhr
Koalitionschaos im Bundestag: SPD-Fraktion erzwingt Sitzungsunterbrechung wegen Richterstreit
Die SPD-Fraktion unterbrach die Bundestagssitzung, nachdem die Union überraschend ihre Unterstützung für SPD-Kandidatin Brosius-Gersdorf als Verfassungsrichterin zurückzog. Die Union begründete dies mit neuen Plagiatsvorwürfen gegen die Juristin.
11.07.2025
08:20 Uhr
Merz-Regierung torpediert Wärmewende: Stromsteuer bleibt hoch, Gas wird billiger
Die neue Bundesregierung unter Friedrich Merz bricht ihr Wahlversprechen zur Stromsteuersenkung für private Haushalte, während die Gasumlage gesenkt werden soll. Der Deutsche Städtetag warnt, dass dieses Signal die Wärmewende gefährden könnte, da Hausbesitzer nun eher bei Gas bleiben statt auf Wärmepumpen umzusteigen.
11.07.2025
07:51 Uhr
Schattenbanken außer Kontrolle: 5,5 Billionen Dollar Schulden bedrohen die Finanzmärkte
Hedgefonds haben Schulden von 5,5 Billionen US-Dollar angehäuft und agieren dabei weitgehend ohne Regulierung, warnt der Finanzstabilitätsrat. Besonders riskant ist der britische Staatsanleihenmarkt, wo wenige große Fonds 90 Prozent der kreditfinanzierten Geschäfte kontrollieren.
11.07.2025
07:45 Uhr
Kupferpreis-Schock: Trumps 50-Prozent-Zoll-Drohung versetzt Märkte in Panik
Trumps Drohung mit 50-prozentigen Zöllen auf Kupferimporte lässt den Kupferpreis explodieren und versetzt die Rohstoffmärkte in Panik. Besonders europäische Unternehmen sitzen zwischen den Stühlen, da sie kurzfristig von steigenden Preisen profitieren, aber wichtige US-Absatzmärkte verlieren könnten.
11.07.2025
07:45 Uhr
Klimaschutz-Chaos: Wenn Hubschrauber wichtiger sind als Windräder
Bundeskanzler Merz rechtfertigt bei Markus Lanz Deutschlands geringe Klimaschutz-Anstrengungen mit dem Argument, dass Deutschland nur zwei Prozent der weltweiten CO2-Emissionen verursache. Tübingens OB Palmer berichtet von bürokratischen Absurditäten, bei denen die Bundeswehr den Bau eines Windrads verhindert, weil dort Hubschrauber fliegen. Während Tübingen ambitionierte Klimaziele verfolgt, scheitert die Bundespolitik an eigener Bürokratie und fehlendem Willen.
11.07.2025
07:45 Uhr
Wirecard-Debakel: Fünf Jahre Insolvenzverwaltung offenbaren schockierendes Ausmaß der Geldvernichtung
Insolvenzverwalter Michael Jaffé enthüllt, dass Wirecard nach dem Zusammenbruch 2020 wöchentlich zehn Millionen Euro vernichtete und keine profitablen Geschäfte vorweisen konnte. Ex-Vorstandschef Markus Braun beharrt weiterhin auf seiner Version eines profitablen Unternehmens.
11.07.2025
07:44 Uhr
Verfassungsrichter-Wahl: Wenn politische Spielchen die Justiz gefährden
Die Wahl dreier neuer Verfassungsrichter im Bundestag gerät zum parteipolitischen Schauspiel, bei dem erstmals öffentliche Anhörungen stattfinden und bewährte Gepflogenheiten gebrochen werden. Besonders umstritten ist SPD-Kandidatin Brosius-Gersdorf wegen ihrer liberalen Haltung zum Schwangerschaftsabbruch, während der Unionskandidaten möglicherweise nur mit AfD-Stimmen gewählt werden könnte.
11.07.2025
07:43 Uhr
Rentenbescheid-Chaos: Wenn der Staat bei Ihrer Altersvorsorge versagt
Die Deutsche Rentenversicherung produziert bei jährlich zwei Millionen Rentenbescheiden regelmäßig Fehler, wobei wichtige Versicherungszeiten oder Beiträge häufig vergessen werden. Betroffene Rentner haben nur einen Monat Zeit für Widersprüche und müssen oft jahrelange Gerichtsverfahren führen, um ihr rechtmäßiges Geld zu erhalten.
11.07.2025
07:43 Uhr
Deutsche Tourismusbranche schwächelt: Übernachtungszahlen brechen ein
Die deutsche Tourismusbranche verzeichnete im Mai 2025 einen Rückgang der Übernachtungszahlen um 2,6 Prozent auf 47,5 Millionen. Besonders der Inlandstourismus brach um 3,3 Prozent ein, während ausländische Gäste nur minimal zulegten.
11.07.2025
07:43 Uhr
Erdogans Säuberungswelle: Über 500 Oppositionelle im Visier der türkischen Justiz
In der Türkei wurden seit Oktober 2024 über 500 Mitglieder der oppositionellen CHP festgenommen, darunter drei Bürgermeister und der Istanbuler Bürgermeister Imamoglu. Präsident Erdogan rechtfertigt die Verhaftungswelle als Kampf gegen ein korruptes "Oktopus"-Netzwerk, die Opposition spricht von politischer Verfolgung.
11.07.2025
07:43 Uhr
Schwesig und die Union: Ein Lehrstück über politische Unzuverlässigkeit
Manuela Schwesig kritisiert die Union scharf für ihr Verhalten bei der Wahl zum Bundesverfassungsgericht und wirft ihr vor, vorherige Absprachen zu brechen. Gleichzeitig verteidigt sie den geplanten "Investitionsbooster" und das Infrastruktur-Sondervermögen als notwendige Wachstumsimpulse für Deutschland.
11.07.2025
07:42 Uhr
Inflation frisst weiter am Wohlstand: Großhandelspreise steigen unaufhaltsam
Die Großhandelspreise stiegen im Juni 2025 um 0,9 Prozent gegenüber dem Vorjahr, wobei Nahrungsmittel um 4,2 Prozent teurer wurden. Besonders drastisch verteuerten sich Kaffee, Tee und Kakao um 26,2 Prozent sowie Zucker und Süßwaren um 18,2 Prozent.
11.07.2025
07:42 Uhr
DAX vor dem Absturz? Trumps Zoll-Keule bedroht deutsche Wirtschaft
Der DAX wird vor Handelsbeginn 0,3 Prozent schwächer taxiert, nachdem US-Präsident Trump neue pauschale Strafzölle von 15 bis 20 Prozent auf die meisten Handelspartner ankündigte. Die EU und Kanada könnten bereits heute entsprechende Schreiben erhalten, was die deutsche Exportwirtschaft stark belasten würde.
11.07.2025
07:42 Uhr
Turbo-Einbürgerung vor dem Aus: Merz-Regierung macht Rolle rückwärts bei gescheitertem Ampel-Experiment
Die neue schwarz-rote Bundesregierung unter Friedrich Merz will die Turbo-Einbürgerung nach drei Jahren wieder abschaffen. Seit Juni 2024 nutzten nur sehr wenige Menschen diese Möglichkeit - in Berlin 573 Personen, in Bayern 78 und in Baden-Württemberg nur 16 Fälle.
11.07.2025
07:41 Uhr
Russische Seeleute werden in deutschen Häfen wie Gefangene behandelt
Russische Seeleute werden in schleswig-holsteinischen Häfen systematisch diskriminiert und dürfen ihre Schiffe während der Liegezeit nicht verlassen, obwohl dies gegen internationale UN-Abkommen verstößt. Die Bundespolizei verweigert das seit 1965 garantierte Recht auf Landgang und behandelt die Besatzungsmitglieder faktisch wie Gefangene.
11.07.2025
07:36 Uhr
Asyl-Tourismus: Wenn Schutzsuchende Urlaub in der „Diktatur" machen
Mindestens 924 syrische Flüchtlinge reisten bis Mai 2024 für Urlaub nach Syrien zurück, obwohl sie dort angeblich verfolgt werden. Die Bundesregierung räumt ein, dass es keine zentrale Erfassung solcher Reisen gibt und die Dunkelziffer deutlich höher sein dürfte. Trotz der offensichtlichen Widersprüche werden die Schutzstatus nur in bekannten Fällen überprüft.
11.07.2025
07:34 Uhr
Deutschlands Wirtschaft im freien Fall: Insolvenzwelle erreicht historische Ausmaße
Deutschlands Wirtschaft erlebt eine historische Insolvenzwelle mit 4.524 Firmenpleiten im zweiten Quartal 2025, ein Anstieg von 23 Prozent zum Vorjahr. Die neue Regierung unter Friedrich Merz plant ein 847-Milliarden-Euro-Schuldenpaket über vier Jahre als Antwort auf die Krise.
11.07.2025
07:34 Uhr
Politisches Schauspiel im Bundestag: Union knickt bei Verfassungsrichterwahl ein
Die Union wollte die Wahl der SPD-Kandidatin Frauke Brosius-Gersdorf zur Verfassungsrichterin von der Tagesordnung streichen, nachdem Widerstand aus den eigenen Reihen aufkam. Als Begründung wurden Plagiatsvorwürfe bei ihrer 28 Jahre alten Doktorarbeit angeführt.
11.07.2025
07:33 Uhr
Digitaler Zwang statt Bargeldfreiheit: CDU will Thüringern das Bezahlen vorschreiben
Die Thüringer CDU fordert über ihren finanzpolitischen Sprecher Maik Kowalleck die flächendeckende Einführung der Kartenzahlung im Freistaat, besonders in Gastronomie und Einzelhandel. Kritiker sehen darin einen Schritt zur totalen Überwachung und Abschaffung des Bargelds.
11.07.2025
07:31 Uhr
Grüner Hitzewahn: Berliner Öko-Partei will Brunnen zu Planschbecken umfunktionieren
Die Berliner Grünen fordern in einem Antrag "Hitzeschutz sofort" und wollen Zierbrunnen zu öffentlichen Planschbecken umfunktionieren. Die Berliner Wasserbetriebe warnen vor Schäden an den Kunstwerken und Verletzungsgefahren durch rutschige Oberflächen.
11.07.2025
07:31 Uhr
Trumps Zoll-Keule: Europa im Visier des Handelskriegers
Trump droht der EU mit pauschalen Strafzöllen von bis zu 20 Prozent und könnte bereits heute oder morgen ein entsprechendes Schreiben versenden. Kanada sollen ab August sogar 35 Prozent Zölle auf alle Warenexporte drohen, was die transatlantischen Handelsbeziehungen weiter verschärft.
11.07.2025
07:30 Uhr
Trump liefert Waffen über NATO-Umweg – Deutschland zahlt Millionen für US-Patriots
Trump liefert nach anfänglichem Waffenstopp wieder Waffen an die Ukraine, lässt sich aber die Kosten von NATO-Partnern erstatten. Deutschland unter Kanzler Merz will auf eigene Kosten Patriot-Systeme von den USA kaufen.
11.07.2025
07:30 Uhr
Kriegsdienstverweigerung auf Rekordkurs: Deutsche fürchten Rückkehr des Zwangsdienstes
Die Zahl der Anträge auf Kriegsdienstverweigerung ist dramatisch gestiegen: von 951 im Jahr 2022 auf 2.241 im Jahr 2024, allein bis Juni 2025 wurden bereits 1.363 Anträge gestellt. Experten sehen darin ein klares Signal gegen die mögliche Reaktivierung der Wehrpflicht durch Verteidigungsminister Pistorius.
11.07.2025
07:28 Uhr
Skandal im Bundestag: SPD-Kandidatin unter Plagiatsverdacht – Richterwahl wird zur Farce
Die SPD-Kandidatin für das Bundesverfassungsgericht, Frauke Brosius-Gersdorf, steht unter Plagiatsverdacht mit 23 Verdachtsstellen in ihrer Doktorarbeit. Die CDU fordert den sofortigen Rückzug ihrer Kandidatur vor der heutigen Richterwahl im Bundestag.
11.07.2025
07:28 Uhr
Politisches Chaos im Bundestag: Union blockiert umstrittene SPD-Richterkandidatin
Die Union blockierte die geplante Wahl der SPD-Kandidatin Frauke Brosius-Gersdorf zum Bundesverfassungsgericht und forderte die Streichung von der Tagesordnung. Grund waren Widerstände in der eigenen Fraktion gegen die als zu links empfundene Juristin sowie aufgekommene Plagiatsvorwürfe.
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