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- Kettner Edelmetalle
Magazin - News
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Nachrichten & Aktuelle Meldungen im Live Ticker - Seite 88
10.07.2025
22:59 Uhr
Gold hält sich stabil trotz Dollar-Stärke – Trumps Zollpolitik sorgt für Unsicherheit
Gold zeigt sich trotz starkem US-Dollar stabil und notiert bei 3.317 Dollar pro Unze, während Trumps angekündigte 50-Prozent-Zölle auf Kupfer und brasilianische Waren für Marktunsicherheit sorgen. Silber glänzt mit einem Plus von 1,5 Prozent auf 36,87 Dollar besonders stark.
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10.07.2025
22:58 Uhr
Deutschlands Milliarden-Wahnsinn: Panzer statt Zukunft – Die neue Bundesregierung verpulvert über 100 Milliarden für Kriegsgerät
Die deutsche Bundesregierung plant die Anschaffung von bis zu 2.500 gepanzerten Fahrzeugen und 1.000 Kampfpanzern für über 100 Milliarden Euro. Kritiker bemängeln die hohen Kosten und fehlende Investitionen in Bildung und Infrastruktur.
10.07.2025
22:57 Uhr
Pekings rote Linie: China erpresst Trump mit Taiwan-Forderung für Gipfeltreffen
China stellt als Vorbedingung für ein Gipfeltreffen mit Trump die Forderung, dass die USA ihre Unterstützung für Taiwan aufgeben sollen. Trump steht vor dem Dilemma zwischen Gesprächsbereitschaft und der Wahrung amerikanischer Sicherheitsgarantien im Pazifik.
10.07.2025
22:56 Uhr
Milliardengrab Ukraine: Von der Leyen verschleudert weitere 2,3 Milliarden Euro Steuergeld
EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen sagte der Ukraine bei einer Wiederaufbaukonferenz in Rom ein neues Finanzpaket von 2,3 Milliarden Euro zu. Das Paket besteht aus 1,8 Milliarden Euro Kreditgarantien und 500 Millionen Euro direkter Zuwendungen.
10.07.2025
22:56 Uhr
Chinas Waffenlieferungen an Iran: Wie Peking die Machtbalance im Nahen Osten verschiebt
China liefert moderne Luftabwehrsysteme HQ-9 und HQ-16 an Iran, bezahlt mit Öl trotz westlicher Sanktionen. Die Waffenlieferungen verschieben das Machtgleichgewicht im Nahen Osten und zeigen Chinas Bereitschaft zur militärischen Unterstützung strategischer Partner.
10.07.2025
22:55 Uhr
Mainzer Ampel-Reste führen Berufsverbote gegen AfD ein – Ein Angriff auf die Demokratie
Die Ampel-Koalition in Rheinland-Pfalz führt Berufsverbote gegen AfD-Mitglieder ein, basierend auf Nancy Faesers Änderung des Beamtenrechts. Kritiker sehen darin einen Angriff auf Meinungsfreiheit und demokratische Grundrechte.
10.07.2025
22:53 Uhr
Brüsseler Größenwahn: EU will Tabaksteuern an sich reißen und nationale Souveränität aushöhlen
Die EU-Kommission plant eine EU-weite Tabaksteuer als neue Einnahmequelle für den Unionshaushalt, wodurch Zigarettensteuern um bis zu 139 Prozent steigen könnten. Schweden führt den Widerstand gegen die Pläne an, da diese nationale Steuerhoheit untergraben würden. Für die Umsetzung ist einstimmige Zustimmung aller 27 Mitgliedstaaten erforderlich.
10.07.2025
22:48 Uhr
Ukrainischer Bankenskandal: 30 Millionen Euro EU-Gelder verschwinden in dubiosen Kanälen
In der Ukraine sind 30 Millionen Euro EU-Fördergelder für kleine und mittlere Unternehmen über die Megabank in dunklen Kanälen verschwunden. Die Gelder flossen zwischen 2017 und 2021 an Scheinfirmen des Bankmiteigners Viktor Subbotin und seiner Familie statt an bedürftige Unternehmer. Trotz laufender Ermittlungen wurde bisher keine Anklage erhoben.
10.07.2025
22:44 Uhr
Terror auf hoher See: Iranische Stellvertreter legen Welthandel lahm
Iranische Huthi-Milizen haben zwei Frachtschiffe im Roten Meer angegriffen und versenkt, dabei wurden mindestens drei Besatzungsmitglieder getötet. Die Angriffe auf die wichtige Handelsroute zwischen Europa und Asien führen zu wochenlangen Verzögerungen und steigenden Frachtkosten für Verbraucher.
10.07.2025
22:43 Uhr
Europas Migrationschaos: Starmer und Macron basteln an fragwürdiger "Eins rein, eins raus"-Lösung
Starmer und Macron vereinbarten ein "one in, one out"-Migrationsabkommen, bei dem Großbritannien für jeden nach Frankreich zurückgeschickten illegalen Migranten einen Asylbewerber aufnimmt. Das Programm sieht nur 50 Rückführungen pro Woche vor, während allein 2024 über 35.000 Menschen den Ärmelkanal überquerten.
10.07.2025
22:42 Uhr
Trumps Zollpolitik würgt Asiens Wirtschaft ab: China und Südostasien kämpfen mit Deflationsspirale
Trumps Zollpolitik von 20 Prozent auf EU-Importe und 34 Prozent auf chinesische Waren führt zu einer Deflationsspirale in Asien. Chinas Erzeugerpreise stürzten um 3,6 Prozent ab, während Thailand, Singapur und Malaysia niedrigste Inflationsraten seit Jahren verzeichnen. Chinesische Produzenten fluten nach dem Ausschluss vom US-Markt nun Südostasien mit Überkapazitäten.
10.07.2025
22:38 Uhr
Russlands Raubzug: 50 Milliarden Dollar beschlagnahmt – Die Festung schottet sich ab
Russland hat in den vergangenen drei Jahren Vermögenswerte im Wert von 50 Milliarden Dollar beschlagnahmt, darunter westliche Unternehmen wie Uniper und Carlsberg sowie russische Firmen. Putin rechtfertigt die Enteignungswelle als "neues Entwicklungsmodell" und Abkehr von der Globalisierung.
10.07.2025
22:36 Uhr
Argentiniens Wirtschaftswunder: Mileis radikale Reformen zeigen erste Erfolge – ein Vorbild für Deutschland?
Argentiniens Präsident Milei hat mit radikalen Reformen die Inflation von über 200 auf unter 44 Prozent gesenkt und ein Wirtschaftswachstum von 5,8 Prozent erreicht. Über 40.000 Stellen im öffentlichen Dienst wurden gestrichen und die Hälfte aller Ministerien abgeschafft.
10.07.2025
22:35 Uhr
Unionsfraktion in Aufruhr: Brosius-Gersdorf droht historisches Scheitern
Die für morgen geplante Wahl von Frauke Brosius-Gersdorf ans Bundesverfassungsgericht droht zu scheitern, da 30-60 Unionsabgeordnete gegen die SPD-Kandidatin stimmen könnten. Hauptkritikpunkt ist ihre umstrittene Haltung zum Lebensschutz, wonach Ungeborene erst ab der Geburt Menschenwürde besitzen sollen.
10.07.2025
22:35 Uhr
Katholiken schlagen Alarm: SPD-Kandidatin für Verfassungsgericht verneint Menschenwürde Ungeborener
Das Zentralkomitee der deutschen Katholiken kritisiert die SPD-Kandidatin Frauke Brosius-Gersdorf für das Bundesverfassungsgericht wegen ihrer Positionen zur Menschenwürde Ungeborener. Die Juraprofessorin vertritt die Ansicht, dass Menschenwürde erst ab der Geburt gelte und bezeichnet die Annahme, Menschenwürde gelte überall wo menschliches Leben existiert, als Fehlschluss. Die für Freitag geplante Wahl wird von Kritikern als problematisch für den Lebensschutz eingestuft.
10.07.2025
22:33 Uhr
Nvidia-Chef Huang im Weißen Haus: Trump feiert Börsenerfolg während China-Geschäft wegbricht
Nvidia-CEO Jensen Huang trifft heute US-Präsident Trump im Weißen Haus, während das Unternehmen als erstes die 4-Billionen-Dollar-Marke an der Börse durchbricht. Trumps Exportbeschränkungen für KI-Chips nach China kosten Nvidia jedoch Milliarden, da der 50-Milliarden-Dollar-Markt China nun praktisch geschlossen ist.
10.07.2025
22:31 Uhr
Trump-Regierung eröffnet neue Front gegen Fed-Chef Powell: Verschwendung und Täuschung im Milliarden-Skandal
Die Trump-Regierung wirft Fed-Chef Powell vor, die Notenbank "grob falsch geführt" zu haben, nachdem die Kosten für die Renovierung des Fed-Gebäudes von 1,8 auf 2,5 Milliarden Dollar explodierten. Powell wird vorgeworfen, den Kongress über Luxusausstattungen wie VIP-Speiseräume und Dachterrassengärten getäuscht zu haben.
10.07.2025
22:30 Uhr
400.000 Euro für erfundene Skandale: RBB-Debakel zeigt Verfall des öffentlich-rechtlichen Rundfunks
Der RBB zahlte 400.000 Euro Entschädigung an den Grünen-Politiker Stefan Gelbhaar, nachdem sich Belästigungsvorwürfe als erfunden herausstellten. Eine der zitierten Frauen existierte nicht, eine grüne Bezirkspolitikerin hatte sich als diese Person ausgegeben.
10.07.2025
22:29 Uhr
Europas letzter Solarglashersteller kapituliert vor chinesischer Übermacht
Die Glasmanufaktur Brandenburg GmbH, Europas letzter Solarglashersteller, hat Insolvenz angemeldet und vernichtet damit 247 Arbeitsplätze. Das Unternehmen konnte gegen die staatlich subventionierte chinesische Konkurrenz nicht bestehen, wodurch Europas Abhängigkeit von China bei Solartechnologie komplett wird.
10.07.2025
22:29 Uhr
Deutscher Maschinenbau-Stolz vor dem Aus: Vulkan Technic meldet trotz Millionen-Förderung Insolvenz an
Die Vulkan Technic GmbH aus Wiesbaum, ein Spezialist im Sondermaschinenbau mit Kunden wie BMW und Miele, hat beim Amtsgericht Wittlich Insolvenz angemeldet. Das Unternehmen befand sich trotz EU-Förderung für eine neue Montagehalle in finanziellen Schwierigkeiten, 100 Mitarbeiter sind betroffen.
10.07.2025
16:39 Uhr
Berliner Blutbäder: Wenn Messergewalt zum Alltag wird
In Berlin ereigneten sich innerhalb weniger Stunden zwei schwere Messerattacken: Ein 16-Jähriger wurde am Prerower Platz von einer Gruppe angegriffen und mit einem Messer verletzt, ein 34-Jähriger erlitt in Charlottenburg lebensgefährliche Stich- und Schnittverletzungen. Die Polizei ermittelt in beiden Fällen nach den flüchtigen Tätern.
10.07.2025
16:39 Uhr
Digitale Überwachung: Wenn der Staat zum Big Brother wird und Journalisten zurückschlagen
Der österreichische Nationalrat beschloss mit 105 Stimmen ein Gesetz, das dem Verfassungsschutz die Überwachung verschlüsselter Messenger-Dienste wie WhatsApp und Signal erlaubt. Als Reaktion kündigte Journalist Alexander Surowiec an, persönliche Dossiers über alle zustimmenden Abgeordneten zu veröffentlichen, einschließlich privater Affären und familiärer Details.
10.07.2025
16:38 Uhr
Skandal um Verfassungsrichterwahl: Merz opfert Grundwerte für Machtspiele
Die SPD hat zwei Kandidatinnen für das Bundesverfassungsgericht nominiert, die das Lebensrecht ungeborener Kinder in Frage stellen, darunter Frauke Brosius-Gersdorf, die die Menschenwürde erst ab der Geburt gelten lassen will. Bundeskanzler Merz unterstützt diese Nominierungen trotz Kritik aus den eigenen Reihen. Die Lebensrechtsorganisation ALfA ruft für Freitag zu Protesten vor dem Reichstag auf.
10.07.2025
16:38 Uhr
Dollar im freien Fall: Trumps Attacken verwandeln Weltleitwährung in Wackelkandidaten
Der US-Dollar verzeichnete im ersten Halbjahr 2025 den schlechtesten Jahresstart seit 1973, da Trumps ständige Attacken auf die Fed-Unabhängigkeit und seine Zollpolitik das Vertrauen in die Weltleitwährung untergraben. Goldman Sachs warnt vor einer gefährlichen Entwicklung, bei der Dollar und US-Aktien zunehmend gemeinsam fallen statt dass der Dollar als sicherer Hafen fungiert.
10.07.2025
16:37 Uhr
CDU verrät erneut konservative Werte: Der systematische Kniefall vor linksextremen Verfassungsrichtern
Die CDU unterstützt mit Frauke Brosius-Gersdorf eine umstrittene Verfassungsrichterkandidatin, die unter anderem äußerte, dass die Menschenwürdegarantie erst ab der Geburt gelten solle. Kritiker sehen darin eine Fortsetzung der CDU-Politik, die bereits 2020 mit der Wahl der linken Verfassungsrichterin Barbara Borchardt begann.
10.07.2025
16:37 Uhr
Fliegen wird zum Privileg der Reichen: Die systematische Verteuerung der Mobilität
Flugpreise steigen durch staatliche Abgaben, Umweltauflagen und neue Klimagesetze kontinuierlich an, wodurch Reisen zunehmend zum Privileg für Wohlhabende wird. Während Politiker selbst häufig fliegen, müssen Normalverdiener ihre Urlaubspläne überdenken.
10.07.2025
16:37 Uhr
Brüssels Millionen-Propaganda: Wie die EU sich ihre eigene Medienlandschaft kauft
Die EU hat zwischen 2018 und 2024 rund 295 Millionen Euro in medienbezogene Projekte investiert, wobei der Sender Euronews allein 227 Millionen Euro erhielt. Kritiker sehen darin ein System zur Beeinflussung der öffentlichen Meinung durch die Förderung EU-freundlicher Berichterstattung.
10.07.2025
16:37 Uhr
Milliardengrab Ukraine: Merz verspricht weitere deutsche Steuergelder für endlosen Wiederaufbau
Bundeskanzler Merz verspricht auf einer Konferenz in Rom weitere Milliardenhilfen für die Ukraine, während Deutschland bereits über 72 Milliarden Euro seit Kriegsbeginn bereitgestellt hat. Die EU plant ein neues 2,3-Milliarden-Euro-Paket, wobei Deutschland erneut den Großteil finanzieren soll.
10.07.2025
16:35 Uhr
Der gläserne Mensch wird Realität: KI-System Centaur durchschaut menschliche Gedanken
Das KI-System Centaur kann menschliches Verhalten mit hoher Präzision vorhersagen und wurde mit Daten von über 60.000 Menschen trainiert. Die Technologie entwickelt neuronale Muster, die menschlichen Hirnaktivitäten ähneln und könnte für Überwachung und Manipulation missbraucht werden.
10.07.2025
16:11 Uhr
Tesla-Werk Grünheide: Schönfärberei trotz dramatischem Absatzeinbruch?
Tesla-Werk Grünheide meldet stabile Produktion von 5.000 Fahrzeugen pro Woche, während die Neuzulassungen im ersten Halbjahr 2025 um 58 Prozent einbrachen. Die IG Metall berichtet von wachsender Unsicherheit in der Belegschaft aufgrund der Diskrepanz zwischen hoher Produktion und fehlender Nachfrage.
10.07.2025
16:09 Uhr
USA verhängen Sanktionen gegen UN-Sonderberichterstatterin wegen Israel-Kritik
Die USA verhängen Sanktionen gegen UN-Sonderberichterstatterin Francesca Albanese wegen ihrer Israel-Kritik und dem Vorwurf antisemitischer Hetze. Albanese hatte in einem Bericht über 60 Unternehmen beschuldigt, israelische Siedlungen und Militäroperationen zu unterstützen.
10.07.2025
16:09 Uhr
US-Regierung wird größter Anteilseigner bei Seltene-Erden-Produzent – Aktie explodiert um 50 Prozent
Das US-Verteidigungsministerium investiert 400 Millionen Dollar in den Seltene-Erden-Produzenten MP Materials und wird damit größter Anteilseigner. Die Aktie explodierte daraufhin um über 50 Prozent, da 23 Prozent der Aktien leerverkauft waren.
10.07.2025
16:08 Uhr
Kopftuch-Eklat an Schweizer Grundschule: Wenn Elternprotest über Toleranz siegt
In der Schweizer Gemeinde Eschenbach wurde eine fachlich qualifizierte Grundschullehrerin kurz vor Schulbeginn wieder ausgeladen, weil sie ein Kopftuch trägt. Nach Elternprotesten und der Androhung rechtlicher Schritte knickten die Schulverantwortlichen ein und beendeten das Arbeitsverhältnis "im gegenseitigen Einvernehmen".
10.07.2025
16:08 Uhr
Verfassungsrechtler zerpflückt rheinland-pfälzischen Beamten-Bann für AfD-Mitglieder
Rheinland-Pfalz will AfD-Mitglieder vom Staatsdienst ausschließen, da die Partei als "gesichert rechtsextremistisch" eingestuft wird. Der Verfassungsrechtler Josef Franz Lindner hält das Vorhaben für rechtswidrig, da nur eine Einzelfallprüfung zulässig sei. Die Verfassungsschutz-Einstufung sei lediglich eine exekutive Einschätzung ohne gerichtliche Bestätigung.
10.07.2025
14:56 Uhr
Corona-Theater im Bundestag: Enquete-Kommission statt echter Aufklärung
Der Bundestag hat eine Enquete-Kommission zur Corona-Aufarbeitung eingesetzt, die bis 2027 Grundrechtseingriffe und Maskenbeschaffung untersuchen soll. Im Gegensatz zu einem Untersuchungsausschuss kann sie jedoch keine Zeugen vorladen oder Akten beschlagnahmen.
10.07.2025
14:48 Uhr
Dobrindt räumt auf: Schluss mit dem Anwalts-Luxus für Abschiebehäftlinge
Innenminister Dobrindt hat einen Gesetzentwurf vorgelegt, der den staatlich finanzierten Pflichtanwalt für Abschiebehäftlinge wieder abschafft. Zusätzlich soll die Bundesregierung per Rechtsverordnung sichere Herkunftsstaaten bestimmen können, um Abschiebungen zu erleichtern.
10.07.2025
14:40 Uhr
Chinas Immobilienblase: Peking greift zur Notbremse und wiederholt fatale Fehler von 2015
Chinas Immobilienaktien stiegen um 11 Prozent nach Gerüchten über ein Krisentreffen der Kommunistischen Partei zur Rettung des seit vier Jahren fallenden Immobiliensektors. Peking könnte eine Konferenz einberufen, die an 2015 erinnert, als Milliarden in die Sanierung gepumpt wurden und eine Blase entstehen ließen.
10.07.2025
14:38 Uhr
Trumps Verrat an der MAGA-Bewegung: Wenn aus Hoffnung Enttäuschung wird
Alexander Dugin kritisiert Trump scharf und wirft ihm vor, seine MAGA-Versprechen zu brechen und vom "Deep State" vereinnahmt worden zu sein. Besonders die ausgebliebene Veröffentlichung der Epstein-Liste und die Rückkehr zur kriegstreiberischen Außenpolitik enttäuschen viele Anhänger. Elon Musk plant als Reaktion eine neue Partei "America First" und könnte Trump politisch gefährlich werden.
10.07.2025
14:37 Uhr
Vermögende setzen auf Gold: Portfolioanteil verdoppelt sich binnen Jahresfrist
Laut einer HSBC-Studie hat sich der Goldanteil in den Portfolios vermögender Privatanleger binnen eines Jahres von fünf auf elf Prozent mehr als verdoppelt. 41 Prozent der 10.797 befragten Anleger aus zwölf Märkten planen weitere Goldkäufe in den kommenden zwölf Monaten.
10.07.2025
14:37 Uhr
BayWa-Desaster: 1,6 Milliarden Euro Verlust offenbaren das Scheitern grüner Träumereien
Der Münchner Traditionskonzern BayWa verzeichnet einen historischen Verlust von 1,6 Milliarden Euro, hauptsächlich durch Abschreibungen bei der Ökostromtochter. Das Unternehmen will sich nun wieder auf das deutsche Agrargeschäft konzentrieren und das Geschäft mit erneuerbaren Energien abstoßen.
10.07.2025
14:36 Uhr
Merz' gefährliches Spiel: Bundeskanzler treibt Deutschland in direkte Konfrontation mit Russland
Bundeskanzler Merz erwägt die Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern an die Ukraine, was in Moskau scharfe Kritik auslöst. Russland wirft Deutschland vor, sich direkt an Angriffen auf russisches Territorium beteiligen zu wollen.
10.07.2025
14:22 Uhr
ProSiebenSat.1 vor radikalem Kahlschlag: 500 Jobs sollen fallen – Berlusconi-Erben greifen nach deutscher Medienlandschaft
ProSiebenSat.1 plant laut manager magazin die Streichung von rund 500 Stellen, die am 6. März präsentiert werden soll. Grund sind sinkende Quoten, lahmende Digitalisierung und zu hohe Kosten im Kerngeschäft. Gleichzeitig tobt ein Machtkampf zwischen den Großaktionären MfE aus Italien und der tschechischen PPF um die Kontrolle des Medienkonzerns.
10.07.2025
14:21 Uhr
Wirecard-Skandal: Gericht zerpflückt Brauns Märchen vom betrogenen Manager
Im Wirecard-Prozess ließ das Münchner Gericht durchblicken, dass es die Opferrolle von Ex-Chef Markus Braun für unglaubwürdig hält. Braun beteuerte weinend seine Unschuld bezüglich der 1,9 Milliarden Euro Luftbuchungen, doch das Gericht zerpflückte seine Verteidigungsstrategie.
10.07.2025
14:03 Uhr
TikTok im Visier: EU-Datenschützer ermitteln wegen China-Verbindung
Die irische Datenschutzbehörde ermittelt gegen TikTok, nachdem persönliche Daten europäischer Nutzer auf chinesischen Servern gelandet sind. Der Bytedance-Konzern spricht von einem "technischen Problem" und hatte bereits im Mai eine Rekordstrafe von 530 Millionen Euro erhalten.
10.07.2025
13:35 Uhr
Grüne Ideologie gegen deutsche Energiesicherheit: Der verzweifelte Kampf gegen Borkum-Gasförderung
Die Grünen zeigen einmal mehr ihr wahres Gesicht: Während Deutschland händeringend nach Wegen sucht, seine Energieversorgung zu sichern, versucht die Ökopartei mit allen Mitteln, die geplante Erdgasförderung vor Borkum zu torpedieren. Ein Antrag im Bundestag soll nicht nur dieses konkrete Projekt stoppen, sondern gleich alle Gas- und Ölbohrungen in Deutschland verbieten – ein energiepolitischer Amoklauf, der die Versorgungssicherheit unseres Landes gefährdet.
Das Bundeskabinett hatte kürzlich einem Gasförderabkommen mit den Niederlanden zugestimmt und damit grünes Licht für die Bohrungen vor der Nordseeinsel gegeben. Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) betonte...
10.07.2025
13:34 Uhr
Realitätsferne Bildungspolitik: Wenn Ideologie auf Wirklichkeit trifft
Hamburgs Bildungssenatorin Ksenija Bekeris (SPD) lehnt eine Migrationsquote an Schulen ab und begründet dies damit, dass in Großstädten oft über 50 Prozent der Schüler einen Migrationshintergrund haben. Sie räumt ein, dass immer mehr Kinder nicht ausreichend Deutsch sprechen, sieht aber in Stadtentwicklung und verpflichtender Vorschule die Lösung.
10.07.2025
13:34 Uhr
Drohnen über Deutschlands größter Marinebasis: Ein Sicherheitsdebakel mit System?
Über Wochen kreisten unbekannte Drohnen über dem Marinearsenal Wilhelmshaven, wobei die Polizei fünf zivile Piloten ohne professionellen Hintergrund ermitteln konnte. Der Vorfall offenbart gravierende Sicherheitslücken bei der wichtigsten deutschen Marinebasis.
10.07.2025
13:21 Uhr
CDU-Fraktionsführung in Panik: Droht mit "Staatskrise" bei Scheitern der umstrittenen Verfassungsrichterin
Die CDU-Fraktionsführung droht mit einer "Staatskrise", falls die umstrittene SPD-Kandidatin Frauke Brosius-Gersdorf für das Bundesverfassungsgericht scheitert. Bis zu 60 Unionsabgeordnete könnten gegen die Juraprofessorin stimmen, da sie Positionen zur Menschenwürde Ungeborener vertritt, die im Widerspruch zur bisherigen Rechtsprechung stehen.
10.07.2025
13:21 Uhr
Berufsverbot 2.0: Bundesländer planen systematischen Ausschluss von AfD-Mitgliedern aus dem Staatsdienst
Mehrere Bundesländer planen den systematischen Ausschluss von AfD-Mitgliedern aus dem Staatsdienst, nachdem die Partei vom Verfassungsschutz als "gesichert rechtsextremistisch" eingestuft wurde. Rheinland-Pfalz macht den Anfang, weitere Länder wie Bayern, Baden-Württemberg und Brandenburg ziehen nach. Hunderte AfD-Mitglieder sind bereits aus Angst um ihre berufliche Existenz aus der Partei ausgetreten.
10.07.2025
13:21 Uhr
Rheinland-Pfalz führt faktisches Berufsverbot für AfD-Mitglieder ein
Rheinland-Pfalz führt eine Verwaltungsvorschrift ein, die AfD-Mitgliedern den Zugang zum Beamtenstatus verwehrt und bereits verbeamteten Parteimitgliedern mit Disziplinarverfahren droht. Bewerber müssen künftig schriftlich erklären, keiner extremistischen Organisation anzugehören.
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