150.000 
30 Jahre 
Sicherer 
Keine 
SPD - Nachrichten & Aktuelle Meldungen im Live Ticker
Hier finden Sie alle aktuellen News und Meldungen zum Thema SPD. Wir aktualisieren diese Seite ständig. Sie können sich auch unseren Newsletter abonnieren, um keine Meldung mehr zu verpassen.
20.05.2025
06:20 Uhr
Cyberattacke legt deutsches Arla-Werk lahm - Produktion schwer getroffen
Ein mutmaßlicher Cyberangriff hat die Produktion im Arla-Werk im brandenburgischen Upahl schwer gestört, wo hauptsächlich Skyr-Produkte hergestellt werden. Der Vorfall reiht sich in eine Serie von Cyberattacken auf kritische Infrastrukturen in Deutschland ein und zeigt die zunehmende digitale Verwundbarkeit der deutschen Lebensmittelindustrie.
Kostenlose Edelmetall-Beratung
Wie investiere ich richtig in Gold und Silber?
Erhalten Sie innerhalb weniger Minuten ein individuelles Edelmetall-Angebot passend zu Ihren finanziellen Zielen. Unsere Experten erstellen Ihnen ein maßgeschneidertes Angebot basierend auf Ihren Anlagewünschen.
20.05.2025
06:20 Uhr
Bürgerprotest zeigt Wirkung: Windkraft-Projekt in NRW vorerst gestoppt
In der nordrhein-westfälischen Stadt Hille wurde der geplante Bau von vier Windkraftanlagen nach massiven Bürgerprotesten vorläufig gestoppt. Rund 100 Bürger hatten bei einer Ratssitzung gegen das Projekt protestiert und ihre Bedenken bezüglich Immobilienwertverlust, Lärmbelästigung, Gesundheitsrisiken und Artenschutz vorgebracht, woraufhin die Entscheidung vertagt wurde.
20.05.2025
06:20 Uhr
Chinas Rohstoff-Krieg: Peking nutzt Seltene Erden als geopolitische Waffe
China verschärft seine Kontrolle über den Export Seltener Erden und nutzt seine Monopolstellung von 80 Prozent der weltweiten Produktion als geopolitische Waffe. Diese Entwicklung bedroht besonders westliche Industriestandorte, da diese Rohstoffe unverzichtbar für Zukunftstechnologien wie E-Autos und Smartphones sind.
20.05.2025
06:16 Uhr
WHO-Generaldirektor bettelt vergeblich: Slowakei besteht auf demokratischer Abstimmung zum Pandemie-Abkommen
Die Slowakei besteht unter Premierminister Robert Fico trotz persönlicher Intervention von WHO-Chef Tedros auf einer parlamentarischen Abstimmung zum neuen WHO-Pandemie-Abkommen. Die slowakische Regierung begründet ihre Position mit Bedenken hinsichtlich möglicher Eingriffe in Menschenrechte und nationale Souveränität, während andere westliche Staaten das Abkommen weitgehend ohne Widerstand akzeptieren.
20.05.2025
06:03 Uhr
Schaeffler-Konzern schließt Werk: Nächster Sargnagel für den Wirtschaftsstandort Deutschland
Der Technologiekonzern Schaeffler schließt sein Werk für Medizintechnik in Homburg und streicht damit rund 200 Arbeitsplätze, wobei 40 Stellen durch Verlagerung in das Automotive-Werk erhalten bleiben sollen. Die Schließung trifft das Saarland besonders hart, das bereits durch die Verkleinerung des Ford-Werks in Saarlouis und Unsicherheiten beim ZF-Werk in Saarbrücken belastet ist.
20.05.2025
06:01 Uhr
Griechenlands erstaunliche Wende: Vom Pleitestaat zum Vorbild für Deutschland?
Griechenland hat sich von seiner Wirtschaftskrise vor einem Jahrzehnt eindrucksvoll erholt und verzeichnet seit 2018 ein durchschnittliches Wachstum von 2,0 Prozent, während Deutschland nur 0,3 Prozent erreicht. Die Arbeitslosenquote in Griechenland sank von 24,9 Prozent im Jahr 2015 auf 9,4 Prozent, was unter anderem auf umfassende Reformen in den Bereichen Rente, Steuern und Digitalisierung zurückzuführen ist.
20.05.2025
06:00 Uhr
Brexit-Neustart: EU und Großbritannien nähern sich wieder an - Deutschland verliert weiter an Einfluss
Während sich Großbritannien und die EU unter der Führung von Rishi Sunak nach dem Brexit wieder annähern und einen pragmatischeren Weg einschlagen, verliert Deutschland durch seine Energiekrise und wirtschaftsfeindliche Politik zunehmend an Einfluss in Europa. Die einstige deutsch-französische Achse schwächt sich ab, während London seine Position als unabhängiger, aber kooperativer Partner ausbaut.
20.05.2025
05:56 Uhr
Schockierende Zahlen: Nur 0,1 Prozent der Rentner erhalten mehr als 3.000 Euro - Beamte leben in einer anderen Welt
Von rund 21 Millionen Rentenempfängern in Deutschland erhalten nur 18.273 Personen (0,1 Prozent) eine monatliche Rente von über 3.000 Euro, während die durchschnittliche Beamtenpension bei 3.200 Euro liegt. Für eine theoretische Höchstrente von 3.444 Euro müsste man 45 Jahre lang Höchstbeiträge einzahlen, was in der Praxis kaum realisierbar ist.
20.05.2025
05:55 Uhr
Chinas Vergeltungsschlag: EU-Importe mit drastischen Strafzöllen belegt
China verhängt drastische Strafzölle von bis zu 74,9 Prozent auf Plastikimporte aus der EU, insbesondere auf Polyformaldehyd-Copolymere, die in vielen Schlüsselindustrien verwendet werden. Die Maßnahme wird als Vergeltung für EU-Zölle auf chinesische Elektrofahrzeuge gesehen und könnte besonders die deutsche Automobilindustrie treffen.
20.05.2025
05:52 Uhr
Immobilienpreise explodieren: Bayern wird zum unbezahlbaren Luxus-Pflaster
Bayern dominiert mit 14 von 20 Spitzenpositionen die Liste der teuersten Immobilienregionen Deutschlands, wobei München mit 8.028 Euro pro Quadratmeter den Höchstpreis markiert. Selbst im Münchner Umland liegen die Quadratmeterpreise jenseits der 6.000-Euro-Marke, während sich das Ost-West-Gefälle bei den Immobilienpreisen weiter verschärft.
20.05.2025
05:50 Uhr
Messergewalt in Deutschland: Ein Land in Angst - 79 Angriffe pro Tag!
In Deutschland werden täglich durchschnittlich 79 Messerangriffe verübt, mit insgesamt 29.014 polizeilich erfassten Fällen im Jahr 2024. Bei schweren und gefährlichen Körperverletzungen mit Messern wurde ein Anstieg von 10,8 Prozent im Vergleich zum Vorjahr verzeichnet, wobei Experten besonders die zunehmende Gewaltbereitschaft unter Jugendlichen als besorgniserregend einstufen.
19.05.2025
17:23 Uhr
Nahles warnt: Fehlende Planungssicherheit gefährdet deutsche Arbeitsplätze - Merz-Regierung muss handeln
Angesichts von drei Millionen Arbeitslosen im ersten Quartal 2025 warnt Andrea Nahles, Chefin der Bundesagentur für Arbeit, vor einer dramatischen Zuspitzung am Arbeitsmarkt und fordert von der Merz-Regierung schnelles Handeln. Die Bundesagentur reagiert mit neuen Konzepten wie der "Arbeitsmarktdrehscheibe" an 30 Standorten, die Unternehmen beim Personalabbau direkt mit personalsuchenden Firmen vernetzen soll.
19.05.2025
14:33 Uhr
NRW rüstet auf: Verfassungsschutz erhält weitreichende neue Überwachungsbefugnisse
Der nordrhein-westfälische Verfassungsschutz erhält weitreichende neue Überwachungsbefugnisse, darunter die Möglichkeit zur Quellen-Telekommunikationsüberwachung und die Aufhebung der Altersgrenze für präventive Maßnahmen. Die Reform, die von Innenminister Herbert Reul vorgestellt wurde, beinhaltet auch verstärkte Kontrollmechanismen wie einen Richtervorbehalt für längerfristige Observationen und erweiterte Berichtspflichten.
19.05.2025
14:33 Uhr
Politischer Paukenschlag in Brandenburg: Ex-Linker wird neuer Innenminister
Der ehemalige Linken-Politiker René Wilke wird neuer Innenminister in Brandenburg und folgt damit auf die zurückgetretene Katrin Lange (SPD). Der 40-jährige Ex-Oberbürgermeister von Frankfurt (Oder) verließ die Linkspartei 2023 aus Protest gegen deren Russland-Politik und soll am Donnerstag im Potsdamer Landtag vereidigt werden.
19.05.2025
14:33 Uhr
Bundesregierung plant Abschiebungen nach Griechenland - Fokus auf "junge, arbeitsfähige Männer"
Die Bundesregierung plant verstärkt Abschiebungen von alleinstehenden, jungen Männern nach Griechenland, die dort bereits als Asylbewerber registriert waren und eigenständig nach Deutschland weiterzogen. Ein Urteil des Bundesverwaltungsgerichts ermöglicht diesen Kurswechsel, jedoch zeigt sich Griechenland skeptisch und fordert eine gerechte EU-Lastenteilung.
19.05.2025
14:09 Uhr
Linksextreme Gewalt eskaliert: Humboldt-Universität mit israelfeindlichen Hassparolen beschmiert
Unbekannte Täter beschmierten in der Nacht zum Montag die Fassade der Humboldt-Universität Berlin mit israelfeindlichen Parolen und Hamas-Symbolen. Der Vorfall reiht sich in eine Serie von Übergriffen ein, nachdem bereits im April pro-palästinensische Aktivisten einen Hörsaal besetzt und dabei erheblichen Sachschaden verursacht hatten.
19.05.2025
13:26 Uhr
Neuer Finanzminister Klingbeil: Rotstift-Politik trotz 500-Milliarden-Sondervermögen
Der neue Finanzminister Lars Klingbeil (SPD) setzt trotz des 500-Milliarden-Euro-Sondervermögens den harten Sparkurs fort und fordert von allen Ministerien konkrete Einsparvorschläge. Der verzögerte Haushaltsentwurf für 2025 soll am 25. Juni vorgelegt werden, während die Linkspartei den Kurs scharf kritisiert und stattdessen eine gerechtere Besteuerung von Vermögenden fordert.
19.05.2025
11:39 Uhr
Deindustrialisierung in Deutschland: Metall- und Elektrobranche verliert über 93.000 Arbeitsplätze
In der deutschen Metall- und Elektrobranche wurden binnen eines Jahres über 93.200 Arbeitsplätze abgebaut, was einem Rückgang von 2,4 Prozent entspricht. Die Beschäftigtenzahl sank im März auf 3,85 Millionen, wobei besonders Automobilzulieferer und metallverarbeitende Betriebe von den hohen Energiekosten betroffen sind.
19.05.2025
11:37 Uhr
Finanzminister auf Konfrontationskurs: Klingbeil plant radikale Reform der Schuldenbremse
Finanzminister Klingbeil plant eine radikale Reform der Schuldenbremse und zeigt sich überzeugt, dass sowohl Union als auch Linke dieser zustimmen werden. Für die notwendige Zwei-Drittel-Mehrheit zur Grundgesetzänderung soll noch in diesem Jahr eine Expertenkommission eingesetzt werden, während gleichzeitig alle Ressorts zum Sparen aufgefordert sind.
19.05.2025
11:13 Uhr
Deutschlands Wirtschaft am Abgrund: EU-Kommission prognostiziert Nullwachstum
Die EU-Kommission prognostiziert für Deutschland ein Nullwachstum von 0,0 Prozent im laufenden Jahr, während für die gesamte EU ein Wachstum von 1,1 Prozent erwartet wird. Besonders der deutsche Exportsektor leidet unter einem prognostizierten Einbruch von 1,9 Prozent, während die Inflation in der Eurozone auf 2,1 Prozent im Jahr 2025 sinken soll.
19.05.2025
11:11 Uhr
Wirtschaftsstandort Deutschland am Abgrund: Dramatische Investorenflucht alarmiert Experten
Deutschland verzeichnet mit nur 608 ausländischen Investitionsprojekten in 2024 den niedrigsten Stand seit 2011, was einen Rückgang von 17 Prozent zum Vorjahr bedeutet. Während andere europäische Länder wie Spanien und Polen Zuwächse verbuchen, ist die Zahl der Investitionsprojekte in Deutschland seit 2017 um 46 Prozent eingebrochen, wobei hohe Steuern, Energiekosten und Bürokratie als Hauptgründe genannt werden.
19.05.2025
09:45 Uhr
Brandenburgs Ex-Innenministerin enthüllt: Verfassungsschutz blockiert Transparenz im AfD-Skandal
Brandenburgs zurückgetretene Innenministerin Katrin Lange enthüllt, dass der Verfassungsschutz sich gegen die Veröffentlichung des AfD-Einstufungsvermerks sperrt, selbst in bereinigter Form. Der Konflikt eskalierte, nachdem Lange den Verfassungsschutzchef entlassen hatte, der sie nicht rechtzeitig über die geplante Einstufung der AfD als gesichert rechtsextremistisch informiert haben soll.
19.05.2025
09:45 Uhr
Deutschland am Abgrund: EU-Kommission prophezeit Nullwachstum für 2025
Die EU-Kommission hat in ihrer Frühjahrsprognose die Wachstumserwartungen für Deutschland drastisch nach unten korrigiert und rechnet für 2025 mit einer kompletten Stagnation der deutschen Wirtschaft. Während andere EU-Länder moderate Wachstumsraten verzeichnen, wird für die gesamte Eurozone ein Wachstum von nur 0,9 Prozent erwartet, wobei einzig Österreich mit minus 0,3 Prozent noch schlechter abschneidet als Deutschland.
19.05.2025
09:44 Uhr
Grenzkontrollen am Limit: Polizei ächzt unter der Last der Migrationskrise
Die verschärften Grenzkontrollen zur Eindämmung illegaler Migration bringen die Bundespolizei laut Gewerkschaft der Polizei an ihre Belastungsgrenze, wobei über 1000 Bereitschaftspolizisten im Dauereinsatz sind. Fortbildungen wurden ausgesetzt und der Abbau von Überstunden gestoppt, während die Zahl der Zurückweisungen an der Grenze zwar gestiegen ist, diese Maßnahmen aber ohne personelle Aufstockung langfristig nicht durchzuhalten sind.
19.05.2025
08:06 Uhr
Schockierende Enthüllung: 12 Prozent der COVID-Geimpften ohne Immunschutz
Eine neue indische Studie an Blutspendern zeigt, dass bei 12 Prozent der vollständig gegen COVID-19 Geimpften keine Antikörper gegen eine wichtige, stabile Region des Spike-Proteins nachweisbar sind. Die Untersuchung basiert auf der Analyse einer als besonders mutationsresistent geltenden Stelle des Virus (Region 1147-1158) bei gesunden Probanden.
19.05.2025
08:02 Uhr
Politisches Erdbeben: AfD auf Rekordkurs - FDP droht Bedeutungslosigkeit
Laut aktueller Insa-Umfrage erreichen CDU/CSU 26 Prozent und die AfD 25 Prozent, während die FDP mit nur drei Prozent unter die parlamentarische Relevanzgrenze rutscht. Die Ampel-Koalition schwächelt insgesamt mit der SPD bei 16 und den Grünen bei elf Prozent, während die Linke sich bei zehn Prozent hält und das BSW bei vier Prozent liegt.
19.05.2025
07:56 Uhr
Flucht aus dem Ampel-Deutschland: Immer mehr Bürger sehnen sich nach der Schweizer Freiheit
Aufgrund wachsender Unzufriedenheit mit der politischen Situation in Deutschland erwägen immer mehr Bürger eine Auswanderung in die Schweiz. Das Alpenland lockt dabei besonders mit politischer Stabilität, direkter Demokratie, wirtschaftlicher Stärke und einer restriktiven Einwanderungspolitik.
19.05.2025
07:18 Uhr
Bundespolizei am Limit: Verschärfte Grenzkontrollen nur noch wenige Wochen durchführbar
Die Gewerkschaft der Polizei warnt, dass die verschärften Grenzkontrollen aufgrund von Personalmangel und Überlastung nur noch wenige Wochen durchführbar sind, da über 1000 Bereitschaftspolizisten im Dauereinsatz sind. Trotz erster Erfolge bei Zurückweisungen von Asylsuchenden müssen Fortbildungen ausgesetzt und Dienstpläne umgestellt werden, während der neue Innenminister weitere Verschärfungen der Migrationspolitik plant.
19.05.2025
07:17 Uhr
ZDF-Moderator Böhmermann unter Beschuss: Steuerfinanzierte Hetzkampagne gegen YouTuber aufgedeckt
ZDF-Moderator Jan Böhmermann und ein Zeit-Journalist versuchten die Identität des YouTubers "Clownswelt" aufzudecken, wobei sie von steuerfinanzierten NGOs unterstützt wurden. Die Aktion entwickelte sich zum Bumerang und führte stattdessen zu einer Verdopplung der Abonnentenzahlen des YouTubers von 227.000 auf 444.000, während der Fall auch internationale Aufmerksamkeit erregte.
19.05.2025
07:15 Uhr
Organisierte Schwarzarbeit in Deutschland: Kriminelle Netzwerke unterwandern Baubranche
Der Zoll warnt vor zunehmender organisierter Schwarzarbeit in Deutschland, die besonders die Baubranche durch ein System von Scheinfirmen unterwandert. Als Reaktion ändert der Zoll seine Ermittlungsstrategie und konzentriert sich nun verstärkt auf die Hintermänner der kriminellen Netzwerke, statt Einzelfälle zu verfolgen.
19.05.2025
06:57 Uhr
Spaniens irrwitziger Energiekurs: Trotz Mega-Blackout keine Kurskorrektur in Sicht
Nach einem massiven Stromausfall in Spanien und Portugal, der 60 Millionen Menschen für neun Stunden ohne Strom ließ, hält die spanische Regierung unter Pedro Sánchez unbeirrt an ihren Energiewendeplänen fest. Trotz des durch Solaranlagen ausgelösten Blackouts will Spanien den Anteil erneuerbarer Energien bis 2030 auf 81 Prozent erhöhen und gleichzeitig alle Kernkraftwerke bis 2035 abschalten.
19.05.2025
06:57 Uhr
EU plant gigantischen Schulden-Tsunami für Rüstungsprojekte
Die EU plant einen neuen Rettungsschirm von 150 Milliarden Euro für Rüstungsprojekte, wobei Deutschland den Großteil der Haftung übernehmen soll. Nach dem Vorbild des ESM soll ein "European Defence Mechanism" geschaffen werden, der besonders südeuropäischen Ländern günstigere Kredite für Rüstungsvorhaben ermöglicht.
19.05.2025
06:10 Uhr
Schwesig schlägt Alarm: Industrie-Strompreise gefährden Deutschlands Zukunft
Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Schwesig warnt auf dem Ostdeutschen Wirtschaftsforum vor den Folgen der hohen Strompreise für die deutsche Industrie, die mit 18 Cent pro Kilowattstunde mehr als doppelt so viel zahlen wie Konkurrenten in den USA oder China. Erste Unternehmen wie Feralpi Stahl müssen bereits die Produktion zeitweise einstellen oder auf Nachtschichten ausweichen.
19.05.2025
06:04 Uhr
Durchbruch in der Rohstoffversorgung: Neue Seltene Erden-Anlagen fordern Chinas Monopol heraus
In Brasilien entsteht eine neue Produktionsanlage für Seltene Erden, die diese wichtigen Rohstoffe direkt in die USA liefern und damit Chinas Monopolstellung herausfordern soll. Das Projekt in der Region Goiânia markiert einen bedeutenden Wendepunkt in der globalen Rohstoffpolitik und könnte als Vorbild für weitere internationale Kooperationen dienen.
18.05.2025
17:25 Uhr
Eidgenossen in Aufruhr: Schweiz droht Deutschland mit Vergeltung in der Asylpolitik
Deutschland verschärft Kontrollen und Zurückweisungen von Asylsuchenden an der Schweizer Grenze, was zu einem deutlichen Anstieg der Abweisungen um 45 Prozent führt. Die Schweizer Regierung reagiert empört auf diese neue Politik und droht mit Vergeltungsmaßnahmen, während Bundesrat Beat Jans eine diplomatische Lösung in Berlin anstrebt.
18.05.2025
12:48 Uhr
Demokratie-Skandal in Sachsen: Bürgermeisterwahl muss nach Manipulation wiederholt werden
Die Kommunalaufsicht hat die Bürgermeisterwahl in Auerbach (Sachsen) für ungültig erklärt, nachdem Gemeinderäte durch ein diffamierendes Flugblatt gegen den Amtsinhaber Kretzschmann die Neutralitätspflicht verletzt hatten. Der Herausforderer Ulf Landweg hatte die Wahl ursprünglich mit nur einer Stimme Vorsprung gewonnen, nun muss die gesamte Wahl wiederholt werden.
18.05.2025
11:41 Uhr
EU plant drastische Bargeld-Einschränkungen: Bürgerrechte in Gefahr
Die EU plant ab 2027 eine Obergrenze von 10.000 Euro für Barzahlungen, wobei Händler bereits ab 3.000 Euro die Kundenidentität dokumentieren müssen. In Spanien gelten mit einer 1.000-Euro-Obergrenze noch strengere Regeln, während in Deutschland die Bargeldnutzung seit 2017 von 75 auf 50 Prozent gesunken ist.
18.05.2025
09:22 Uhr
Trotz Ausreiseverbot: Deutsche Aktivisten trotzen Behörden und reisen zu Konferenz nach Italien
Deutsche Aktivisten ignorierten ein behördliches Ausreiseverbot und reisten trotz drohender Haftstrafen zu einer politischen Konferenz nach Italien. Die Behörden hatten die Ausreise mit der Begründung untersagt, die Konferenzteilnahme würde dem Ansehen Deutschlands schaden.
17.05.2025
19:15 Uhr
Von der Leyen will Deutschlands Energieversorgung endgültig abwürgen
EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen plant neue Sanktionen gegen die Nord Stream Pipelines, die sowohl Reparaturen als auch eine mögliche Wiederinbetriebnahme verhindern sollen. Der US-Think Tank Atlantic Council unterstützt diese Initiative, während Deutschland als größter Verlierer dieser Politik gilt.
17.05.2025
19:11 Uhr
Trump greift ein: Neue Hoffnung auf Frieden in der Ukraine?
Donald Trump kündigt für Montag ein Telefonat mit Wladimir Putin an, dem später Gespräche mit Selenskyj und NATO-Vertretern folgen sollen. Das Telefonat, das der Kreml bereits bestätigt hat, könnte nach Jahren erfolgloser Vermittlungsversuche einen Wendepunkt im Ukraine-Konflikt markieren.
17.05.2025
16:49 Uhr
Gendersprache in Hessen: Wie die Politik vor ideologischen Minderheiten einknickt
In Hessen wird trotz eines Volksbegehrens mit über 30.000 Unterschriften gegen Gendersprache und der Ankündigung der schwarz-roten Landesregierung, auf Gender-Sonderzeichen zu verzichten, die Umsetzung nur halbherzig verfolgt. Universitäten und der Hessische Rundfunk ignorieren weitgehend die politischen Vorgaben und behalten gendergerechte Sprache bei.
17.05.2025
16:39 Uhr
Brutale Gewaltorgie in Ulm: Syrische Jugendliche filmen Quälereien von Obdachlosen
Drei syrische Jugendliche im Alter von 16 bis 18 Jahren wurden nach mehreren Gewaltattacken gegen Obdachlose und andere Personen in Ulm in Untersuchungshaft genommen. Die Täter filmten ihre Übergriffe, die sich zwischen April und Mai ereigneten, teilweise mit dem Handy und raubten in mindestens einem Fall auch ihre Opfer aus.
17.05.2025
16:39 Uhr
EU-Führung demonstriert ideologische Agenda: Riesige Progress-Pride-Flaggen vor Dienstgebäuden
Anlässlich des "Internationalen Tages gegen Homo- und Transfeindlichkeit" wurden vor EU-Dienstgebäuden große Progress-Pride-Flaggen gehisst, wobei EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen die Aktion medial begleitete. Auch am deutschen Reichstag wurde auf Veranlassung von Bundestagspräsidentin Klöckner eine Regenbogenfahne gehisst.
17.05.2025
16:37 Uhr
Politischer Paukenschlag: Faesers durchsichtiges Manöver bei AfD-Einstufung
Nancy Faeser hat in den letzten Stunden ihrer Amtszeit als Innenministerin die Einstufung der AfD als "gesichert rechtsextremistisch" durchgesetzt, wobei sie den designierten Nachfolger Alexander Dobrindt erst kurz vor der öffentlichen Bekanntgabe informierte. Das ursprünglich für Ende 2024 geplante Verfassungsschutz-Gutachten wurde vorzeitig fertiggestellt, während das Innenministerium auf eine eigene inhaltliche Prüfung verzichtete.
17.05.2025
08:57 Uhr
Brandenburgs Ministerpräsident Woidke: Regierungssprecher rechnet nach Rauswurf gnadenlos ab
Nach neun Jahren Dienst übt der kürzlich entlassene Brandenburger Regierungssprecher Florian Engels scharfe Kritik an Ministerpräsident Woidke und den Zuständen in der Staatskanzlei. Engels beklagt systematisch behinderte Pressearbeit, fehlende strategische Beratungen und eine zunehmende Abschottung des Ministerpräsidenten von der Öffentlichkeit, während die Staatskanzlei den Personalwechsel als lange geplant darstellt.
17.05.2025
06:28 Uhr
Demokratie-Farce im Bundestag: Etablierte Parteien wollen AfD von Ausschussvorsitzen fernhalten
Die AfD hat laut Sainte-Laguë-Verfahren Anspruch auf den Vorsitz von sechs Bundestagsausschüssen, darunter Inneres, Finanzen und den prestigeträchtigen Haushaltsausschuss. Die etablierten Parteien signalisieren jedoch bereits ihre Ablehnung der AfD-Kandidaten, was vom Bundesverfassungsgericht grundsätzlich gebilligt wurde, da die Kandidaten eine Mehrheit benötigen.
17.05.2025
06:28 Uhr
Politisches Erdbeben in Baden-Württemberg: AfD und Linke auf dem Vormarsch
Laut einer aktuellen Umfrage von Infratest dimap verlieren die etablierten Parteien in Baden-Württemberg deutlich an Zustimmung, während die AfD auf 19 Prozent zulegt und die Linke mit 7 Prozent in den Landtag einziehen würde. Die CDU bleibt trotz Verlusten mit 31 Prozent stärkste Kraft, während die Grünen auf 20 Prozent fallen und die SPD nur noch bei 10 Prozent liegt.
17.05.2025
06:27 Uhr
Bezahlkarte zeigt Wirkung: Asylbewerber verlassen Bayern in Scharen
Nach Einführung der Bezahlkarte für Asylbewerber in Bayern im März 2024 stieg die Zahl der freiwilligen Ausreisen im zweiten Halbjahr um 30 Prozent auf fast 7.800 Fälle. Über 70.000 dieser Karten, die nur bargeldlose Einkäufe im Inland ermöglichen, sind bereits im Umlauf, während sich gleichzeitig Widerstand aus dem linken Spektrum formiert.
17.05.2025
06:23 Uhr
Bundeswehr vor gewaltiger Herausforderung: Nato fordert massive Aufstockung der Truppenstärke
Die Nato fordert von Deutschland eine Aufstockung der Bundeswehr auf 260.000 Soldaten bis 2030, was angesichts der aktuellen Truppenstärke von 183.000 und einer hohen Abbrecherquote von 30 Prozent als kaum realisierbar erscheint. Die Bundeswehr kämpft mit massiven Rekrutierungsproblemen, während sich gleichzeitig die sicherheitspolitische Lage durch zunehmende russische Bedrohungen verschärft.
16.05.2025
18:26 Uhr
Tragödie im Berliner Amateurfußball: Mannschaftskapitän verstirbt nach Zusammenbruch auf dem Platz
Ein 40-jähriger Mannschaftskapitän des Spandauer SV brach während eines Kreisligaspiels zusammen und verstarb trotz sofortiger Hilfe am Dienstagabend im Krankenhaus. Der erfahrene Amateurfußballer, der auch als Jugendtrainer beim SC Staaken tätig war, hinterlässt in der Berliner Fußballszene eine große Lücke.
- Kettner Edelmetalle News
- Finanzen
- Wirtschaft
- Politik
Kostenlose Edelmetall-Beratung
Wie investiere ich richtig in Gold und Silber?
Erhalten Sie innerhalb weniger Minuten ein individuelles Edelmetall-Angebot passend zu Ihren finanziellen Zielen. Unsere Experten erstellen Ihnen ein maßgeschneidertes Angebot basierend auf Ihren Anlagewünschen.
