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Nachrichten & Aktuelle Meldungen im Live Ticker - Seite 5
11.12.2025
06:31 Uhr
Bremen verpulvert Millionen für Gender-Klo: Wenn Ideologie wichtiger wird als Infrastruktur
Bremen plant eine Gender-Toilette in der Innenstadt für eine Million Euro Baukosten und zehn Millionen Euro Unterhalt über 25 Jahre. Das Geld stammt aus dem Sondervermögen Infrastruktur und Klimaschutz, das eigentlich für Verkehrsinfrastruktur vorgesehen war.
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11.12.2025
06:31 Uhr
Demokratischer Paukenschlag in Gelsenkirchen: AfD-Politiker wird trotz Blockadeversuchen zum Vizebürgermeister gewählt
In Gelsenkirchen wurde der 72-jährige AfD-Politiker Norbert Emmerich trotz Blockadeversuchen von SPD und CDU zum stellvertretenden Bürgermeister gewählt. Er erhielt 23 Stimmen, drei mehr als die AfD Sitze hat, was bedeutet, dass Ratsmitglieder anderer Parteien für ihn stimmten.
11.12.2025
06:23 Uhr
Trump greift durch: US-Militär kapert venezolanischen Öltanker in spektakulärer Aktion
US-Militär kaperte vor Venezuelas Küste einen Öltanker, der laut Trump-Regierung jahrelang sanktioniertes Öl aus Venezuela und Iran transportierte. Die spektakuläre Aktion markiert Trumps harte Linie gegen das Maduro-Regime, das zunehmend unter Druck gerät.
11.12.2025
06:23 Uhr
Rüstungsboom statt Stahlkrise: Wie sich die TKMS-Abspaltung als Goldgriff erweist
Während der Mutterkonzern Thyssenkrupp mit Verlusten kämpft, präsentiert die abgespaltene Marinesparte TKMS Rekordzahlen mit einem Auftragsbestand von 18,2 Milliarden Euro. Die Neuaufträge versechsfachten sich auf 8,8 Milliarden Euro, getrieben durch europäische Aufrüstung und U-Boot-Bestellungen.
11.12.2025
06:23 Uhr
Wenn Regenbogen-Ideologie auf islamische Realität prallt: Der Fußball-Eklat von Seattle
Die FIFA-WM 2026 in Seattle hat das Spiel zwischen Ägypten und Iran zum "Pride Match" erklärt, was zu heftigen Protesten beider Länder führt, da Homosexualität dort strafrechtlich verfolgt wird. Beide Fußballverbände fordern die FIFA auf, alle Pride-Aktivitäten rund um die Partie zu unterbinden.
11.12.2025
06:22 Uhr
Denunzianten-Netzwerk außer Kontrolle: Meldestellen dürfen nach Gutdünken agieren
Staatlich zertifizierte Meldestellen beim BKA agieren ohne politische Ausgewogenheitspflicht und können nach eigenem Ermessen entscheiden, welche Internetinhalte sie weiterleiten. Zwischen 2021 und 2025 gingen 22.957 Meldungen zu "rechten" Inhalten ein, aber nur 233 zu linken Postings.
10.12.2025
19:29 Uhr
Silber-Rallye sprengt alle Ketten: Warum die 60-Dollar-Marke erst der Anfang ist
Silber durchbrach erstmals die 60-Dollar-Marke und hat seinen Wert im laufenden Jahr nahezu verdoppelt. Analysten sehen dies erst als Auftakt einer größeren Rallye, da die globalen Silberbestände dramatisch geschrumpft sind und ein Angebotsdefizit von 125 Millionen Unzen für 2025 erwartet wird.
10.12.2025
19:29 Uhr
Indonesien dreht an der Goldschraube: Neue Exportzölle sollen Staatskasse füllen
Indonesien führt ab dem 23. Dezember gestaffelte Exportzölle auf Goldprodukte ein, die je nach Goldpreis zwischen 7,5 und 15 Prozent betragen. Das Finanzministerium erwartet dadurch Einnahmen von etwa 180 Millionen Dollar für 2026.
10.12.2025
19:29 Uhr
Goldpreisrallye befeuert weltweite Explosion des illegalen Bergbaus
Die Goldpreisrallye hat den illegalen Goldabbau weltweit explodieren lassen, wobei nach Schätzungen des World Gold Council mittlerweile 30 Prozent der globalen Goldproduktion aus unregulierten Quellen stammen. Diese Entwicklung führt zu massiver Umweltverschmutzung durch Quecksilber und lockt organisierte Verbrecherbanden an.
10.12.2025
19:27 Uhr
Brandenburg im Umbruch: AfD erreicht historische 35 Prozent – SPD-BSW-Koalition vor dem Aus?
Die AfD erreicht in einer aktuellen Infratest-dimap-Umfrage für Brandenburg 35 Prozent und liegt damit 13 Prozentpunkte vor der SPD mit 22 Prozent. Die Regierungskoalition aus SPD und BSW hat nach Abgeordnetenaustritten keine parlamentarische Mehrheit mehr, weshalb 47 Prozent der Brandenburger Neuwahlen fordern.
10.12.2025
19:27 Uhr
Trumps Amerika macht dicht: Totale Überwachung für Einreisende geplant
Die Trump-Administration plant eine drastische Verschärfung der Einreisebestimmungen für Touristen aus befreundeten Ländern wie Deutschland. Künftig müssen Reisende ihre komplette digitale Existenz offenlegen, inklusive Social-Media-Konten der letzten fünf Jahre und biometrische Daten. Auch Familienmitglieder werden erfasst.
10.12.2025
19:27 Uhr
Deutschlands Außenpolitik im Realitätsschock: Wenn Washington die unbequeme Wahrheit ausspricht
Bundeskanzler Merz kritisiert die Nationale Sicherheitsstrategie der Trump-Regierung als "inakzeptabel", während die USA Europa vor zivilisatorischer Schwäche warnen. Die deutsche Politik reagiert empört auf amerikanische Forderungen nach mehr Eigenständigkeit, obwohl sie jahrelang Unabhängigkeit von
10.12.2025
19:26 Uhr
Demokratie-Theater im Bundestag: Wie die Altparteien mit absurden Ausreden die AfD schikanieren
Die AfD klagt gegen die Raumverteilung im Bundestag, da sie trotz 69 zusätzlicher Sitze einen kleineren Saal als die geschrumpfte SPD erhält. Das Bundestagspräsidium schlägt vor, überzählige AfD-Abgeordnete per Videokonferenz zuzuschalten und begründet dies mit technischen Hindernissen beim Saalwechsel.
10.12.2025
19:26 Uhr
Argentiniens Kettensägen-Revolution: Milei nutzt neue Mehrheiten für radikale Reformagenda
Argentiniens Präsident Milei erhält mit dem neuen Kongress erstmals parlamentarische Mehrheiten für seine radikalen Reformen, nachdem seine Partei ihre Sitze mehr als verdoppeln konnte. Seine "Schocktherapie" mit massiven Staatskürzungen zeigt bereits Erfolg: Die Inflation sank von 211% auf 31,3% und die Wirtschaft soll 2025 um 4,5% wachsen.
10.12.2025
19:26 Uhr
Merz-Regierung macht Ernst: 640 Afghanen vor verschlossenen Türen – Baerbocks Willkür-Versprechen werden kassiert
Die neue Bundesregierung unter Friedrich Merz hat rund 640 Afghanen eine Absage erteilt, die auf sogenannten "Menschenrechtslisten" und im "Überbrückungsprogramm" standen. Das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg hatte bereits festgestellt, dass die Aufnahmezusagen der vorherigen Ampel-Regierung keine rechtlich durchsetzbaren Ansprüche begründeten.
10.12.2025
19:26 Uhr
Ungarn zeigt Brüssel die rote Karte: „Wir werden keinen einzigen Migranten aufnehmen"
Ungarn lehnt den neuen EU-Solidaritätsmechanismus zur Verteilung von Asylbewerbern kategorisch ab und will "keinen einzigen Migranten aufnehmen". Die ungarische Regierung zeigt sich unbeeindruckt von EU-Strafzahlungen von 200 Millionen Euro und täglichen Zwangsgeldern von einer Million Euro.
10.12.2025
14:38 Uhr
Phantom-Drohnen und Erklärungsnot: Kulturstaatsminister Weimer verstrickt sich in Widersprüche
Kulturstaatsminister Wolfram Weimer behauptete in der ARD, AfD-Kreise würden Drohnen über seinem Haus fliegen, kann dies jedoch nicht belegen. Weder sein Sprecher noch die Sicherheitsbehörden haben Erkenntnisse zu den angeblichen Drohnenflügen.
10.12.2025
14:38 Uhr
Linksextreme Gewalt eskaliert: Erneuter Anschlag auf AfD-Büro in Gotha zeigt Verfall der politischen Kultur
Das Wahlkreisbüro des AfD-Bundestagsabgeordneten Marcus Bühl in Gotha wurde erneut mit Parolen wie "NSDAP" und "Nazi" beschmiert. Laut Bundeskriminalamt wurden 2024 insgesamt 1.031 Straftaten gegen AfD-Vertreter registriert, darunter 48 Gewaltdelikte im ersten Halbjahr.
10.12.2025
13:28 Uhr
Trumps Ukraine-Plan: Demilitarisierte Zone soll den Krieg beenden – doch zu welchem Preis?
Trumps Administration präsentiert einen Ukraine-Friedensplan mit einer 1.000-1.300 Kilometer langen demilitarisierten Zone entlang der Frontlinie nach koreanischem Vorbild. Russland fordert als Gegenleistung die Anerkennung seiner Kontrolle über Krim und Teile des Donbass sowie der Ost- und Südukraine. Der Plan soll noch vor Weihnachten umgesetzt werden und beinhaltet 400 Milliarden Dollar Wiederaufbauhilfen sowie eine beschleunigte EU-Mitgliedschaft für 2027.
10.12.2025
13:27 Uhr
Merz' gefährliches Spiel: Wie der Kanzler Europa vor Trump opfert
Bundeskanzler Merz wird vorgeworfen, mit seinem Angebot an Trump, Deutschland als Einzelpartner zu behandeln falls die USA mit Europa nichts anfangen können, die europäische Einheit zu gefährden. Kritiker sehen darin einen gefährlichen Kniefall vor Trumps Spaltungsstrategie für Europa.
10.12.2025
13:27 Uhr
Big Brother USA: Trumps Grenzschutz will in deutsche Urlauber-Handys spähen
Die USA verschärfen die Einreisebestimmungen für deutsche Touristen drastisch: Künftig müssen Reisende alle Social-Media-Profile der letzten fünf Jahre, Telefonnummern, E-Mail-Adressen und detaillierte Familiendaten preisgeben. Zusätzlich sind biometrische Erfassungen wie Gesichtsscans, Fingerabdrücke und DNA-Proben geplant.
10.12.2025
13:27 Uhr
Wenn Banken zu politischen Zensoren werden: GLS Bank wirft DKP raus
Die GLS Bank kündigte zum Jahresende alle Konten der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP) ohne inhaltliche Begründung, nachdem die Partei Informationen zu einer Kuba-Spendenaktion geliefert hatte. Die Bank versteckt sich hinter ihren Geschäftsbedingungen und schweigt zu den konkreten Beweggründen der Kontokündigung.
10.12.2025
13:22 Uhr
Bundesfinanzhof winkt Grundsteuer-Chaos durch: Eigentümer werden zur Kasse gebeten
Der Bundesfinanzhof hat mehrere Klagen gegen die neue Grundsteuerreform abgewiesen und das Modell als verfassungskonform eingestuft. Fast drei Millionen Bürger haben Einspruch gegen ihre Grundsteuerbescheide eingelegt, da die Belastungen in vielen Regionen stark gestiegen sind.
10.12.2025
13:22 Uhr
Migrationschaos perfekt: Deutschland kapituliert vor Griechenland und verzichtet auf Tausende Rückführungen
Deutschland verzichtet auf die Rückführung mehrerer tausend illegaler Migranten nach Griechenland, obwohl dies nach Dublin-Recht möglich wäre. Von 3.554 geplanten Rückführungen im ersten Halbjahr 2025 wurden nur 20 durchgesetzt. Im Gegenzug muss Deutschland zunächst keine zusätzlichen Migranten aus dem EU-Solidaritätsmechanismus aufnehmen.
10.12.2025
13:16 Uhr
ARD-Manipulation aufgedeckt: "Zufällig ausgewählte" Bürger waren SPD- und Grünen-Kandidaten
Die ARD-Sendung "Die 100 – Was Deutschland bewegt" stellte angeblich zufällig ausgewählte Bürger vor, doch Recherchen deckten auf, dass mehrere Teilnehmer ehemalige SPD- und Grünen-Kandidaten waren. Diese Parteivergangenheit wurde in der Sendung verschwiegen, obwohl sie bei einer Migrationsdebatte mit 79 zu 17 Stimmen gegen Merz abstimmten.
10.12.2025
13:16 Uhr
Frankreichs Brandmauer bröckelt: Sarkozy bricht mit jahrzehntelanger Tradition gegen Le Pen
Ex-Präsident Nicolas Sarkozy bricht in seinen Gefängnismemoiren mit der jahrzehntelangen "republikanischen Front" gegen Marine Le Pens Rassemblement National. In einem dokumentierten Telefonat lehnte er eine Zusammenarbeit gegen den RN ab und fordert einen "breiten Zusammenhalt der Rechten ohne Ausgrenzung".
10.12.2025
13:16 Uhr
Musk zeigt deutschen Zensurbehörden die kalte Schulter: X-Plattform verweigert Datenherausgabe
Elon Musks Plattform X verweigert zunehmend die Herausgabe von Nutzerdaten an deutsche Behörden - die Kooperationsquote sank von über 80 Prozent auf nur noch 33 Prozent. Das Bundeskriminalamt wirft X vor, Ermittlungen wegen "Hasskriminalität" aktiv zu behindern, während X mit Rechtsbehelfen gegen die Auskunftsersuchen vorgeht.
10.12.2025
11:27 Uhr
Silber-Rallye sprengt alle Ketten: Warum das Edelmetall jetzt Gold den Rang abläuft
Der Silberpreis erreicht mit über 60 US-Dollar je Unze neue Allzeithochs und verzeichnet über 100 Prozent Plus im Jahresverlauf. Analysten sprechen von einem "perfekten Sturm" aus Lieferengpässen, steigender Industrienachfrage und zunehmendem Investmentinteresse. Die Gold-Silber-Ratio fiel auf 69 Punkte, während physisch hinterlegte Silber-ETPs starke Zuflüsse verzeichnen.
10.12.2025
11:27 Uhr
Edelmetall-Rallye vor Fed-Entscheidung: Warum kluge Anleger jetzt auf Gold und Silber setzen
Gold und Silber erleben eine beeindruckende Rallye, wobei sich der Silberpreis in zwölf Monaten nahezu verdoppelt hat und mit knapp 59 US-Dollar je Unze am Allzeithoch kratzt. Die Silberlager sind dramatisch geleert und verzeichnen die niedrigsten Bestände seit einem Jahrzehnt.
10.12.2025
11:26 Uhr
Staatsanwaltschaft macht sich mit NS-Parolen-Prüfung gegen AfD-Jugend lächerlich
Die Staatsanwaltschaft Gießen prüft, ob AfD-Politiker Kevin Dorow mit dem Zitat "Jugend muss durch Jugend geführt werden" gegen das Strafgesetzbuch verstoßen hat. Der Spruch stammt aus der Weimarer Zeit von der Wandervogel-Bewegung, lange bevor die Nationalsozialisten existierten.
10.12.2025
11:26 Uhr
Merkel-Medaille: Selbstbeweihräucherung für Corona-Desaster
Angela Merkel erhielt in Stuttgart die Große Staufermedaille in Gold für ihren "herausragenden politischen Einsatz während der Corona-Pandemie". Die Altkanzlerin behauptete, es habe in der Gesellschaft einen breiten Konsens für die Corona-Maßnahmen gegeben.
10.12.2025
11:25 Uhr
Silber-Rallye 2025: Industriehunger und ETF-Boom treiben Preise auf Rekordhöhen
Der Silbermarkt erlebt eine bemerkenswerte Rallye, getrieben von einem seit sieben Jahren anhaltenden Angebotsdefizit und explodierender industrieller Nachfrage aus Solarindustrie, Elektronik und E-Mobilität. Während die Minenproduktion um 80 Millionen Unzen zurückging, flossen über 100 Millionen Unzen in ETFs, was die Verknappung verstärkt. Analysten sehen Kursziele von 60-63 US-Dollar, einige erwarten sogar dreistellige Bereiche.
10.12.2025
11:25 Uhr
Das Billionen-Kartenhaus: Wie die KI-Euphorie zur tickenden Zeitbombe wird
Tech-Giganten investieren Milliarden in KI-Technologien, während die Kosten explodieren und konkrete Erträge ausbleiben. Die astronomischen Ausgaben für Rechenzentren und Chips erinnern an frühere Spekulationsblasen und belasten bereits die Unternehmensmargen. Experten warnen vor einer tickenden Zeitbombe für Anleger.
10.12.2025
10:52 Uhr
Merz-Regierung plant Rentenabgaben auf Kapitalerträge – Investoren schlagen Alarm
Die neue schwarz-rote Bundesregierung unter Kanzler Friedrich Merz prüft über eine Rentenkommission die Erhebung von Sozialabgaben auf Kapitalerträge wie Dividenden und Zinsen. Investor Frank Thelen kritisiert dies als doppelte Bestrafung für private Altersvorsorge und Vertrauensbruch der Politik. Merz hatte solche Abgaben noch zu Jahresbeginn als "Unsinn" bezeichnet.
10.12.2025
10:52 Uhr
Grundsteuer-Hammer: Bundesfinanzhof segnet Abzocke der Hausbesitzer ab
Der Bundesfinanzhof hat das umstrittene Bundesmodell der Grundsteuerreform bestätigt und alle Klagen dagegen abgewiesen. Seit Januar 2025 müssen Millionen Hausbesitzer mit deutlich höheren Grundsteuerbescheiden rechnen, teilweise Verdopplungen oder Verdreifachungen der bisherigen Steuerlast.
10.12.2025
10:51 Uhr
Audi im Abwärtsstrudel: Wie die Ampel-Erben die deutsche Autoindustrie an die Wand fahren
Audi plant massive Umstrukturierungen mit 7500 Stellenabbau und reduziert die Produktion am Hauptstandort Ingolstadt von 450.000 auf 300.000 Fahrzeuge bis 2026. Gleichzeitig erwägt der Konzern den Bau eines neuen Werks in den USA, während 40.000 deutsche Beschäftigte um ihre Zukunft bangen.
10.12.2025
10:50 Uhr
Bürgergeld-Skandal: Über die Hälfte der Empfänger verweigert Jobsuche – Steuerzahler finanzieren Arbeitsunwilligkeit
Über die Hälfte der Langzeitarbeitslosen sucht laut einer Bertelsmann-Studie nicht aktiv nach Arbeit, wobei drei Viertel gesundheitliche Gründe angeben. Die neue Regierung unter Merz plant härtere Sanktionen und eine Reform des Erwerbsfähigkeitsbegriffs.
10.12.2025
10:49 Uhr
Chinas Benziner-Offensive: Wie der Westen seine eigene Niederlage besiegelt
China exportiert massenhaft günstige Benzinfahrzeuge und nutzt dabei westliches Know-how aus erzwungenen Joint Ventures, während Europa seine Verbrenner-Produktion für die Elektromobilität herunterfährt. Chinesische Hersteller erobern systematisch Märkte in Entwicklungsländern, wo Elektroautos aufgrund fehlender Infrastruktur wenig praktikabel sind.
10.12.2025
10:49 Uhr
Schweinfurt würgt seine Wirtschaft ab: Gewerbesteuer-Hammer trifft Industrie ins Mark
Schweinfurt erhöht ab 2026 den Gewerbesteuer-Hebesatz von 370 auf 400 Prozent, um ein Haushaltsloch von 16 Millionen Euro zu stopfen. Die Maßnahme trifft die bereits angeschlagene Industrie hart, während Unternehmen wie ZF und Schaeffler bereits Arbeitsplätze abbauen.
10.12.2025
10:49 Uhr
Fernwärme-Kollaps in Pinnow: Wenn grüne Träume an der Realität zerschellen
In Pinnow brach das Fernwärmesystem vom 20. bis 27. November zusammen und ließ über 140 Haushalte ohne Heizung und Warmwasser. Von drei Heizkesseln war einer ausgefallen, einer verlor Wasser und der dritte schaltete sich ständig ab.
10.12.2025
10:45 Uhr
Energiekrise durch KI-Wahnsinn: Wie Tech-Giganten unsere Stromnetze an den Abgrund treiben
Tech-Giganten wie Google, Amazon und Microsoft treiben mit ihren energiehungrigen KI-Rechenzentren die Stromnetze an ihre Grenzen und schaffen eine gefährliche Machtkonzentration. Experten warnen vor einer Energieapartheid, bei der Konzerne privilegierten Zugang zu stabiler Stromversorgung erhalten, während Bürger mit Blackouts kämpfen müssen.
10.12.2025
10:45 Uhr
Milliardenschäden durch Windrad-Gift: Die verschwiegene Katastrophe im deutschen Trinkwasser
Eine US-Studie beziffert jährliche Gesundheitsschäden durch PFAS-Chemikalien im Trinkwasser auf 8 Milliarden Dollar und weist Zusammenhänge zu Fehlgeburten und niedrigem Geburtsgewicht nach. Windräder setzen durch Rotorblatt-Abrieb PFAS-Verbindungen frei, die sich in Böden und Grundwasser anreichern.
10.12.2025
10:44 Uhr
Soros-Stiftung: Über 100 Geheimtreffen mit EU-Kommission enthüllt – So wird Europas Zensurpolitik gesteuert
Neue Daten zeigen über 100 Treffen zwischen der Open Society Foundation von George Soros und EU-Kommissionsvertretern seit 2014, mit verstärkter Aktivität ab 2016 im Bereich "Desinformation und Hassrede". Die Lobbying-Ausgaben explodierten 2020 zeitgleich mit der Arbeit am Digital Services Act.
10.12.2025
10:41 Uhr
Steuerverschwendung im Osten: Brandenburg leistet sich Luxus-Verwaltung auf Kosten der Bürger
Der Landesrechnungshof Brandenburg kritisiert massive Steuerverschwendung, da 20 Prozent der Büroflächen der Landesverwaltung leerstehen und jährlich 20 Millionen Euro kosten. Besonders die Europa-Universität Viadrina fällt durch Luxusreisen und ineffiziente Strukturen auf, während die Studentenzahlen drastisch gesunken sind.
10.12.2025
10:41 Uhr
Berlins Milliarden-Wahnsinn: Flüchtlingsunterkünfte verschlingen Rekordbeträge – während Deutsche auf der Straße erfrieren
Berlin gab 2024 fast 900 Millionen Euro für Flüchtlingsunterkünfte aus, ein Anstieg von 150 Prozent seit 2020. Allein die Unterkunft am ehemaligen Flughafen Tegel kostete 298 Millionen Euro bei 5.000 Bewohnern.
10.12.2025
07:20 Uhr
Deutsche Wirtschaft im freien Fall: Unternehmen streichen Investitionen radikal zusammen
Die deutsche Wirtschaft befindet sich laut Ifo-Institut in einer Abwärtsspirale, da Unternehmen ihre Investitionsvorhaben drastisch zusammenstreichen - die Investitionserwartungen stürzten von plus 2,4 Punkten im März auf minus 9,2 Punkte im November ab. Besonders betroffen sind die Automobilindustrie mit minus 36,7 Punkten und die Chemiebranche, während auch Handel und Dienstleistungssektor pessimistisch sind.
10.12.2025
07:16 Uhr
Israels Luftschläge im Libanon: Das Waffenstillstandstheater geht in die nächste Runde
Israel führte trotz des seit November 2024 geltenden Waffenstillstands erneut Luftangriffe auf den Südlibanon durch und traf dabei nach libanesischen Angaben Wohnhäuser und zivile Gebäude. Die IDF rechtfertigte die Bombardements mit Angriffen auf angebliche Hisbollah-Trainingslager und Militärstrukturen.
10.12.2025
07:14 Uhr
Wenn der Staat versagt: Warum Polizisten zur Zielscheibe werden
Nach den Gewaltausbrüchen in Gießen arbeitet das Bundesjustizministerium an einem Gesetzentwurf zum verschärften Schutz von Einsatzkräften. Die Polizeigewerkschaft meldet ein Allzeithoch bei Angriffen auf Polizisten, Feuerwehrleute und Rettungskräfte.
10.12.2025
07:14 Uhr
Grundsteuer-Chaos: Bundesfinanzhof entscheidet über 2.000 Klagen – droht Deutschland die nächste Verfassungskrise?
Der Bundesfinanzhof in München hat heute seine Urteile zur umstrittenen Grundsteuerreform verkündet, nachdem über 2.000 Klagen bundesweit eingegangen sind. Obwohl Ex-Bundeskanzler Olaf Scholz 2019 Aufkommensneutralität versprochen hatte, kassierten die Kommunen 2023 bereits über 16 Milliarden Euro - ein neuer Rekord.
10.12.2025
07:13 Uhr
Digitaler Fahrzeugschein: Millionen-Download offenbart deutschen Digitalisierungswahn
Die neue Fahrzeugschein-App "i-Kfz" der Bundesregierung verzeichnete über eine Million Downloads im ersten Monat. Kritiker bemängeln jedoch, dass die Politik mit solchen Digitalprojekten von den eigentlichen Problemen wie maroder Infrastruktur und hohen Spritpreisen ablenkt.
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